• IT-Karriere:
  • Services:

Digitale Versorgung: Ärzte dürfen Apps verschreiben

Patienten können sich künftig Gesundheits-Apps vom Arzt verschreiben lassen. Die zentrale Sammlung von Patientendaten wurde vom Bundestag noch stärker pseudonymisiert.

Artikel veröffentlicht am ,
Künftig dürfen Ärzte Gesundheits-Apps verschreiben.
Künftig dürfen Ärzte Gesundheits-Apps verschreiben. (Bild: Tim Reckmann/Montage: Golem.de/CC-BY 2.0)

Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen können künftig einfacher digitale Gesundheitsleistungen nutzen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin mit den Stimmen von Union und SPD das Digitale-Versorgung-Gesetz, das unter anderem die Finanzierung von Gesundheits-Apps durch die Krankenkassen vorsieht. Darüber hinaus sollen Patienten Online-Sprechstunden einfacher nutzen können. Linke und Grüne stimmten gegen das Gesetz, FDP und AfD enthielten sich. Union und SPD stimmten zudem für eine zentrale Sammlung und Weitergabe von Patientendaten zu Forschungszwecken. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber forderte in einer Stellungnahme vom Donnerstag (PDF) zahlreiche Nachbesserungen. Das Gesetz soll im Januar 2020 in Kraft treten.

Stellenmarkt
  1. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Berlin
  2. INTERBODEN GmbH & Co. KG, Ratingen

An den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte es in den vergangenen Tagen viel Kritik geben. Nach Ansicht von Experten ging aus dem Gesetzentwurf nicht hervor, wie diese sensiblen Patientendaten sicher geschützt werden können. Neben Kelber hatte auch der Bundesrat Bedenken geäußert. Spahn verteidigte das Gesetz im Bundestag. "Gesundheitsdaten sind die sensibelsten Daten, die es gibt, deswegen braucht es Datenschutz und Datensicherheit auf höchstem Niveau", sagte der Minister.

Daten schon früher pseudonymisiert

Die Koalitionsfraktion haben den 100-seitigen Entwurf des Gesundheitsministeriums (PDF) noch einmal leicht überarbeitet. Dem Änderungsantrag zufolge (PDF) sollen die Krankenkassen die Daten nicht mehr direkt mit der Versichertennummer des Patienten an die Datensammelstelle übermitteln, sondern mit einem "Lieferpseudonym" versehen, "das eine kassenübergreifende eindeutige Identifizierung im Berichtszeitraum erlaubt". Der Begründung zufolge muss dem Versicherten unabhängig von seiner Kassenzugehörigkeit für einen Berichtszeitraum jeweils dasselbe Pseudonym zugeordnet werden.

Eine Vertrauensstelle soll diese Lieferpseudonyme dann in ein "periodenübergreifendes einheitliches Pseudonym" überführen. Aus diesem Pseudonym soll aber nicht auf das Lieferpseudonym oder die Identität des Versicherten geschlossen werden können.

Datenschutz soll kein "Totschlagargument" sein

Die Abgeordneten von CDU und CSU bezeichneten das Gesetz als "Meilenstein für die Digitalisierung des Gesundheitswesens". Es sei von "zentraler Bedeutung, die Diskussion chancen- und nicht nur risikogetrieben zu führen und den Datenschutz nicht als Totschlagargument zu missbrauchen". Für die SPD-Fraktion ist hingegen "sehr wichtig, einen konsequenten Datenschutz zu betreiben". Die FDP verwies hingegen auf "Schwierigkeiten beim Datenschutz". Nicht zuletzt deshalb sei die elektronische Patientenakte aus dem Gesetz herausgenommen worden. Es sei wichtig, dass die Patienten die Hoheit über ihre Daten behielten. Nach Ansicht der Linke-Fraktion ist die Bereitstellung von pseudonymisierten und personenbezogenen Einzeldatensätzen ohne Einwilligung der Dateneigentümer "nicht akzeptabel".

Für die Überprüfung der Gesundheits-Apps ist künftig das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zuständig. Das Institut soll ein "Verzeichnis erstattungsfähiger digitaler Gesundheitsanwendungen" führen. Anbieter müssen dem Gesetz zufolge einen Antrag stellen und nachweisen, dass die digitale Gesundheitsanwendung den Anforderungen an Sicherheit, Funktionstauglichkeit und Qualität des Medizinproduktes sowie an den Datenschutz entspricht, die Datensicherheit nach dem Stand der Technik gewährleistet und positive Versorgungseffekte aufweist. Das Institut muss innerhalb von drei Monaten nach dem Antrag entscheiden.

Datenschutzprobleme bei Gesundheitsapps

Inwieweit das Bundesinstitut über die Expertise verfügt, den Datenschutz und die IT-Sicherheit der Apps zu prüfen, ist unklar. In der Vergangenheit waren bei mehreren Gesundheits-Apps gravierenden Sicherheitslücken und Datenschutzprobleme aufgetreten. So untersuchte der Sicherheitsforscher Martin Tschirsich mehrere Gesundheitsapps und fand zahlreiche Sicherheitslücken, unter anderem bei Vivy.

Erst vor wenigen Wochen fand der Sicherheitsforscher Mike Kuketz heraus, dass die App Ada gleich nach der Anmeldung medizinische Daten der Nutzer an Trackingdienste weiterleitet. Sowohl Vivy als auch Ada waren unter anderem vom TÜV auf Datensicherheit geprüft worden. Die Bundesregierung rechnet mit einem Personalaufwand von 350.000 Euro im Jahr für die Überprüfung der Apps.

Der Bundesrat hatte in seiner Stellungnahme "kritisch gesehen", dass das Bundesinstitut mit der Abnahme der Apps beauftragt werden soll. Stattdessen sollte nach Ansicht der Länderkammer "die Einrichtung einer unabhängigen Institution unter Einbeziehung der Selbstverwaltung" erwogen werden. Die Bundesregierung wies diesen Vorschlag zurück. Das Institut sei "aufgrund der Tätigkeit im Bereich des Medizinprodukterechts, der Vorbefassung mit dem Thema Medical Apps und der Expertise im Bereich der klinischen Prüfungen zur Durchführung der neuen fachlichen Aufgaben vorbereitet".

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 5,49€
  2. 49,99€ (Release 7. Mai)
  3. (u. a. Train Sim World 2020 für 9,99€, Train Simulator 2021 für 12,75€, Fishing Sim World...
  4. 19,99€

chefin 12. Nov 2019

und zwar die Partei, welche als erstes beschliesst, das jegliche Daten, ob...

plutoniumsulfat 08. Nov 2019

Weil das auf jedem Schein drauf steht. Meiner Erfahrung nach benötigen viele einen eher...

Olliar 08. Nov 2019

Das können die PKVs echt gut. Politiker manipulieren. Stehe ich vor der Entscheidung PKV...

plutoniumsulfat 08. Nov 2019

Leider gibt es noch genug Wähler. Bringe diese Erkenntnisse Bekannten näher und...

XeniosZeus 08. Nov 2019

Nun, es gibt jetzt schon Apps, die gemäß der Richtlinie 93/42/EWG des Europäischen...


Folgen Sie uns
       


Mario Kart Live - Test

In Mario Kart Live fährt ein Klempner durch unser Wohnzimmer.

Mario Kart Live - Test Video aufrufen
Notebook-Displays: Tschüss 16:9, hallo 16:10!
Notebook-Displays
Tschüss 16:9, hallo 16:10!

Endlich schwenken die Laptop-Hersteller auf Displays mit mehr Pixeln in der Vertikalen um. Das war überfällig - ist aber noch nicht genug.
Ein IMHO von Marc Sauter

  1. Microsoft LTE-Laptops für Schüler kosten 200 US-Dollar
  2. Galaxy Book Flex2 5G Samsungs Notebook unterstützt S-Pen und 5G
  3. Expertbook B9 (B9400) Ultrabook von Asus nutzt Tiger Lake und Thunderbolt 4

Antivirus: Das Jahr der unsicheren Sicherheitssoftware
Antivirus
Das Jahr der unsicheren Sicherheitssoftware

Antivirus-Software soll uns eigentlich schützen, doch das vergangene Jahr hat erneut gezeigt: Statt Schutz gibt es Sicherheitsprobleme frei Haus.
Von Moritz Tremmel

  1. NortonLifeLock Norton kauft deutschen Antivirenhersteller Avira

Spitzenglättung: Die Pläne zur Zwangsabschaltung von Wallboxen gehen zu weit
Spitzenglättung
Die Pläne zur Zwangsabschaltung von Wallboxen gehen zu weit

Die Netzbetreiber wollen in großem Umfang in die Anschlüsse der Verbraucher eingreifen. Das macht die Elektromobilität unnötig teuer und kompliziert.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. CES 2021 So geht eine Messe in Pandemie-Zeiten
  2. USA Die falsche Toleranz im Silicon Valley muss endlich aufhören
  3. Handyortung Sinnloser Traum vom elektronischen Zaun gegen Corona

    •  /