Debatte über nachträgliche Entflechtung

Seine Partei trete schon lange für die "rückwirkende Entflechtung großer Digitalkonzerne" ein, sagte Janecek weiter. So hätte der Zusammenschluss von Facebook und Whatsapp von Anfang an untersagt werden müssen. "Immerhin ist der Europäische Binnenmarkt immer noch der kaufkräftigste der Welt, unsere Regeln müssen hier zur Geltung kommen", betonte der Grünen-Politiker.

Stellenmarkt
  1. Mitarbeiter (m/w/d) im IT-Support
    KRAFT Baustoffe GmbH, München-Aubing
  2. Inhouse Consultant SAP Business Partner m/w/d
    Phoenix Contact GmbH & Co. KG, Blomberg
Detailsuche

Tatsächlich ist die Diskussion um übermächtige Konzerne wie Google & Co. nicht neu. So hatte sich jüngst SPD-Chefin Andrea Nahles für ein "Daten-für-alle"-Gesetz ausgesprochen, um deren Macht einzuschränken. "Wenn wir künftig verhindern wollen, dass Google und Co. ihre Monopolstellung zulasten von Unternehmen und Verbrauchern ausnutzen, brauchen wir dafür innovative Instrumente", schrieb sie in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt.

FDP kritisiert Weber

Auch eine Zerschlagung der Firmen schloss Nahles als Ultima Ratio nicht aus. "Sollten sich die Internetmultis ihrer Verantwortung für die soziale Marktwirtschaft und den fairen Wettbewerb nicht stellen, werden wir in der EU darüber diskutieren müssen, ob eine Aufspaltung der Konzerne notwendig ist", schrieb sie.

Die FDP drückt in dieser Hinsicht auf die Bremse. Der Vorstoß von CSU-Vize Weber "mutet geradezu absurd an", sagte der Vizechef der Liberalen im Bundestag, Michael Theurer, dem Handelsblatt. Zwar sehe auch er die Gefahr einer marktbeherrschenden Stellung bei den Internetgiganten. "Die Plattformökonomie tendiert zum Monopol", sagte Theurer.

Entflechtung als Ultima Ratio

Golem Karrierewelt
  1. Green IT: Praxisratgeber zur nachhaltigen IT-Nutzung (virtueller Ein-Tages-Workshop)
    30.11.2022, virtuell
  2. Grundlagen für Virtual Reality mit Unreal Engine: virtueller Drei-Tage-Workshop
    05.-07.12.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Die Entflechtung könne allerdings "nur eine Ultima Ratio" sein. Weder eine Zerschlagung noch das von SPD-Chefin Nahles ins Spiel gebrachte "Daten-für-alle-Gesetz" würden einen europäischen Wettbewerber für Facebook schaffen. Gerade die Netzwerkeffekte, deretwegen soziale Medien zum Monopol tendierten, seien für die Nutzer der größte Vorteil, gab der FDP-Politiker zu bedenken. "Wer hier Wettbewerbspolitik machen möchte, muss einen Ordnungsrahmen setzen, der zum Beispiel offene Schnittstellen vorschreibt und so fairen Wettbewerb sichert." Damit könne man "nötigenfalls für einen bestreitbaren Markt sorgen und den Markteintritt von Wettbewerbern erleichtern". Theurer mahnte: "Statt Schnellschüssen brauchen wir eine Wettbewerbspolitik für die digitale Wirtschaft aus einem Guss."

Auch der Wettbewerbsökonom Justus Haucap wandte sich gegen eine Zerschlagung von Facebook. Zwar liege der CSU-Politiker Weber insofern richtig, dass sich viele Kartellrechtler und Wettbewerbsökonomen im Nachhinein unsicher seien, ob die Freigabe der Übernahme von Whatsapp und Instagram durch Facebook die richtige Entscheidung gewesen sei. "Dennoch halte ich nichts davon, ex post einzelfallgetrieben Unternehmen zu zerschlagen", sagte Haucap dem Handelsblatt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Digitale Monopole: Politiker wollen IT-Konzerne zerschlagenKein Anzeichen für systematischen Missbrauch 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5.  


i<3Nerds 02. Okt 2018

Ein paar Worte vorweg: Ich selbst nutze auch Windows 10. Ich bin zwar Entwickler und...

t_e_e_k 02. Okt 2018

Natürlich kann der Staat Konzerne bauen. Airbus ist nichts anderes als ein Europäisches...

Anonymer Nutzer 01. Okt 2018

Reglementieren wir das halt noch weiter, wir haben so schon keine Großkonzerne oder...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Elektromobilität
Im Winter hat der ID.3 fast 30 Prozent weniger Reichweite

Der Verbrauch bei einem Elektroauto von VW schwankt über das Jahr ordentlich. Anders beim Verbrenner. Doch dessen Verbrauch ist ungleich höher.

Elektromobilität: Im Winter hat der ID.3 fast 30 Prozent weniger Reichweite
Artikel
  1. Digitale Dienste und Märkte: Wie DSA und DMA umgesetzt werden
    Digitale Dienste und Märkte
    Wie DSA und DMA umgesetzt werden

    Die Verordnungen über digitale Dienste und Märkte sind inzwischen in Kraft getreten. An ihrer Umsetzung können Interessenvertreter sich noch beteiligen.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

  2. Fit werden für die Cloud - zum halben Preis!
     
    Fit werden für die Cloud - zum halben Preis!

    Ohne Clouddienste geht heute in vielen Unternehmen nicht mehr viel. Die Golem Karrierewelt liefert unverzichtbares Cloud-Know-how mit 50 Prozent Black-Week-Rabatt.
    Sponsored Post von Golem Karrierewelt

  3. Cosmoteer im Test: Factorio im Weltraum
    Cosmoteer im Test
    Factorio im Weltraum

    Eine einzige Person hat über viele Jahre die Sandbox Cosmoteer entwickelt. Dort bauen wir Raumschiffe und kämpfen im All. Achtung, Suchtpotenzial!
    Ein Test von Oliver Nickel

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Black Friday bei Mindfactory, MediaMarkt & Saturn • Prime-Filme leihen für je 0,99€ • WD_BLACK SN850 1TB 129€ • GIGABYTE Z690 AORUS ELITE 179€ • SanDisk SSD Plus 1TB 59€ • Crucial P3 Plus 1TB 81,99 • Mindfactory: XFX Speedster ZERO RX 6900 XT RGB EKWB Waterblock LE 809€ [Werbung]
    •  /