Digitale Menschenrechte: "Überwachung ist Diebstahl"
"Es geht um den Konflikt zwischen dem Einzelnen und der absoluten Macht unter den neuen Bedingungen des Informationszeitalters", sagte der Schriftsteller Ilija Trojanow zur Frankfurter Allgemeinen Zeitung(öffnet im neuen Fenster) (FAZ). Trojanow ist einer der Initiatoren des Aufrufs, der in 31 Zeitungen weltweit abgedruckt wurde, darunter auch in der FAZ. Darin kritisieren die 506 Unterzeichner aus 83 Ländern, dass durch die massenhafte Überwachung nicht nur das Konsumverhalten, sondern das gesamte Verhalten eines jeden Nutzers aufgezeichnet werde. Die Überwachung sei Diebstahl, denn die Daten seien kein öffentliches Eigentum, sondern gehörten jedem einzelnen Individuum.
Das existenzielle Recht der Unverletzlichkeit des Individuums gebe es nicht mehr, weil "Staaten und Konzerne die technologischen Entwicklungen zum Zwecke der Überwachung massiv missbrauchen." Die massenhafte Überwachung behandele jeden einzelnen Bürger als Verdächtigen und verletze dabei die historische Errungenschaft der Unschuldsvermutung. Die Überwachenden operieren im Geheimen und missbrauchen ihre Macht.
Aufruf an die Vereinten Nationen
Der Appell richtet sich auch an die UN-Vollversammlung, die über eine Resolution zur Wahrung der Menschenrechte im digitalen Zeitalter und der Forderung nach mehr internationalem Datenschutz steht. Der Menschenrechtsausschuss der Uno hat die von Brasilien und Deutschland erarbeitete Resolution zum Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter Ende November 2013 einstimmig angenommen. Sollte die Resolution auch von der Vollversammlung angenommen werden, fordern die Unterzeichner die Nationen auf, diese auch zu respektieren. UN-Resolutionen sind nicht bindend.
Zu den Unterzeichnern gehören fünf Nobelpreisträger für Literatur, darunter der Südafrikaner J. M. Coetzee, der türkische Schriftsteller Oran Pamuk und Günter Grass. Auch namhafte Musiker und Regisseure haben den Aufruf unterzeichnet, etwa Nick Cave, Josef Bierbichler und Doris Dörrie.
Die Petition kann unter change.org(öffnet im neuen Fenster) unterzeichnet werden.
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