Abo
  • Services:
Anzeige
Acta-Demo in München
Acta-Demo in München (Bild: Nico Ernst/Golem.de)

Digitale Gesellschaft: Acta für Parlamentarier erklärt

Acta-Demo in München
Acta-Demo in München (Bild: Nico Ernst/Golem.de)

Der Verein Digitale Gesellschaft hat eine Broschüre veröffentlicht, die anhand von praktischen Beispielen erklärt, was hinter den unpräzisen Formulierungen des Acta-Vertrages steckt. Das Papier wurde allen deutschen Abgeordneten zugeschickt.

Der Streit um die Deutung des sehr allgemein gehaltenen Acta-Vertragstextes (deutsche Fassung als PDF) im Netz reißt nicht ab. Während es, angestoßen durch den Anonymous-Clip, auf Youtube zahlreiche Videos und Gegenvideos mit verschiedenen Erklärungsansätzen gibt, bemüht sich der Verein Digitale Gesellschaft um Markus Beckedahl um sachlichere Aufklärung.

Anzeige

Der neueste Ansatz ist die Broschüre "Was will das Internet-Kapitel im Acta-Abkommen?" (PDF). Sie dreht sich um einen einzigen Satz aus dem Acta-Text, nämlich den Artikel 27, in dem es heißt, die Vertragsparteien verpflichteten sich, "Kooperationsbemühungen im Wirtschaftsleben zu fördern", die unter anderem Urheberrechtsverletzungen bekämpfen sollen.

Der Verein Digitale Gesellschaft und viele andere Netzaktivisten sehen darin die Bestrebung, die Durchsetzung von bereits existierenden Rechtsvorschriften immer mehr zu privatisieren. Als Beispiele nennt die Broschüre dafür unter anderem die Absicht des Unternehmens Verisign, Domains selbstständig vom Netz zu nehmen. Verisign verwaltet die Top-Level-Domains .com, .net und .name.

Dass solche Bestrebungen nicht explizit im Acta-Vertrag erwähnt sind, was viele Verteidiger des Abkommens anführen, ist für die Aktivisten kein Argument. Auch die Schutzklauseln, die in Artikel 27 von Acta unter anderem die Redefreiheit erwähnen, sind nämlich so ungenau formuliert, dass sie sich weit interpretieren lassen.

Zudem weist die Broschüre darauf hin, dass ohnehin nur die englische, französische und spanische Übersetzung des Vertrags rechtlich bindend werden sollen. Das Dokument wurde zusammen mit European Digital Rights erstellt, das auch eine englische Version (PDF) der Broschüre veröffentlicht hat.


eye home zur Startseite
teleborian 28. Mär 2012

https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/d/ACTA_Text_D.pdf Für alle die...

Charles Marlow 28. Mär 2012

"Mund halten, dafür stimmen, Geld kassieren."

morecomp 27. Mär 2012

Na hoffen wir das mal. Die Aussicht auf viel Kohle hat schon einiges möglich gemacht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schwarz Dienstleistung KG, Neckarsulm
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. accantec consulting ag, Frankfurt am Main
  4. FTI Touristik GmbH, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,99€
  2. 9,99€
  3. 8,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Apple iOS 11 im Test

    Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut

  2. Bitkom

    Ausbau mit Glasfaser kann noch 20 Jahre dauern

  3. Elektroauto

    Nikolas E-Trucks bekommen einen Antrieb von Bosch

  4. HHVM

    Facebook konzentriert sich künftig auf Hack statt PHP

  5. EU-Datenschutzreform

    Bitkom warnt Firmen vor Millionen-Bußgeldern

  6. Keybase Teams

    Opensource-Teamchat verschlüsselt Gesprächsverläufe

  7. Elektromobilität

    In Norwegen fehlen Ladesäulen

  8. Metroid Samus Returns im Kurztest

    Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin

  9. Encrypted Media Extensions

    Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  10. TP Link Archer CR700v

    Einziger AVM-Konkurrent bei Kabelroutern gibt auf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Edge Computing: Randerscheinung mit zentraler Bedeutung
Edge Computing
Randerscheinung mit zentraler Bedeutung
  1. Software AG Cumulocity IoT bringt das Internet der Dinge für Einsteiger
  2. DDoS 30.000 Telnet-Zugänge für IoT-Geräte veröffentlicht
  3. Deutsche Telekom Narrowband-IoT-Servicepakete ab 200 Euro

Kein App Store mehr: iOS-Nutzer sollten das neue iTunes nicht installieren
Kein App Store mehr
iOS-Nutzer sollten das neue iTunes nicht installieren
  1. Betriebssystem Apple veröffentlicht Goldmaster für iOS, tvOS und WatchOS
  2. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro
  3. Apple iPhone 8 und iPhone 8 Plus lassen sich drahtlos laden

  1. Re: Wir brauchen ein OpenSource Wahlsystem

    ldlx | 19:16

  2. Re: Könnte man bei uns so gar nicht hinstellen.

    captain_spaulding | 19:14

  3. Re: nächste Stufe der Automatisierung

    quasides | 19:12

  4. Re: Daran forscht Renault schon seit Jahren

    bonum | 19:11

  5. das zeigt wieder mal ganz deutlich: elektroautos...

    bonum | 19:09


  1. 19:04

  2. 18:51

  3. 18:41

  4. 17:01

  5. 16:46

  6. 16:41

  7. 16:28

  8. 16:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel