Digitale Dienste und Märkte: Wie DSA und DMA umgesetzt werden

Die Verordnungen über digitale Dienste und Märkte sind inzwischen in Kraft getreten. An ihrer Umsetzung können Interessenvertreter sich noch beteiligen.

27. November 2022 um 11:00 Uhr / Ein Bericht von Friedhelm Greis

Die neuen EU-Digitalgesetze sollen vor allem die Marktmacht der großen IT-Konzerne begrenzen. Bild: Joao Luiz Bulcao/Reuters

Sie gelten als das eine Art Grundgesetz für das Internet in Europa: Das Gesetz über Digitale Dienste (Digital Services Act/DSA) und das Gesetz über Digitale Märkte (Digital Markets Act/DMA) sollen die Rechte und Pflichten von Internetdiensten neu regeln. Beide europäische Verordnungen sind verhältnismäßig geräuschlos beschlossen und verabschiedet worden und inzwischen in Kraft getreten. Doch bis zu deren konkreter Anwendung sowie der Umsetzung der Verpflichtungen dauert es noch sechs Monate bis anderthalb Jahre. In diesem Prozess sind noch längst nicht alle Fragen geklärt.

Das Gesetz über Digitale Märkte wurde am 14. September 2022 vom Europäischen Parlament und vom Rat angenommen und am 12. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht . Zum 1. November 2022 ist der DMA in Kraft getreten und gilt damit vom 2. Mai 2023 an.