Digitale-Dienste-Gesetz: Was die Einigung zum DSA bedeutet

Erstaunlich schnell hat sich die EU auf ein Gesetz für digitale Dienste geeinigt. Doch wichtige Aspekte im Internetrecht sind weiter ungeklärt.

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Die EU hat sich schnell auf neue Internetregeln geeinigt.
Die EU hat sich schnell auf neue Internetregeln geeinigt. (Bild: Yves Herman/Reuters)

Die Geschwindigkeiten könnten unterschiedlicher kaum sein. Während für die 2017 vorgestellte E-Privacy-Verordnung noch immer kein Verhandlungsende in Sicht ist, hat sich die EU innerhalb von rund anderthalb Jahren auf zwei wichtige Internetverordnungen geeinigt. Zwar wird den US-amerikanischen IT-Konzernen stets eine große Lobbymacht attestiert, doch wenn es wirklich darum geht, bestimmte Regulierungen zu verhindern oder durchzusetzen, sitzen europäische Konzerne, wie die Urheberrechtsreform gezeigt hat, immer noch am längeren Hebel.


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