Digitale Agenda: Dobrindt hält Gigabit-Ausbau bis 2025 für zu wenig

Die Digitale Agenda der Bundesregierung ist noch längst nicht umgesetzt. Nach Ansicht von Infrastrukturminister Dobrindt sind beim Breitbandausbau sehr ambitionierte Ziele erforderlich.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Die Digitale Agenda ist ein Produkt von drei Ministern: Alexander Dobrindt, Sigmar Gabriel und Thomas de Maizière (vrln.).
Die Digitale Agenda ist ein Produkt von drei Ministern: Alexander Dobrindt, Sigmar Gabriel und Thomas de Maizière (vrln.). (Bild: eco)

Nach Ansicht von Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) sind beim Ausbau der Breitbandversorgung die bisherigen Ziele längst nicht ausreichend. "Wenn wir heute ein Ziel aufschreiben würden, dann wären es nicht mehr 50 Megabit. Auch ein Gigabit bis 2025 ist noch zu wenig", sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Kritik am schleppenden Ausbau der Breitbandversorgung wies er auf einer Veranstaltung des IT-Branchenverbandes Eco jeodch zurück. "Unser Maßstab muss aber sein, was in Deutschland zur Verfügung steht", sagte der Minister. "Wir haben einen Technologiemix, den es in anderen Ländern nicht gibt."

Stellenmarkt
  1. Lead Developer Delphi (m/w/d)
    Haufe Group, Bielefeld
  2. Automatisierer/SPS-Programmi- erer SPS-Technik / Leittechnik (m/w/d)
    ZIPPE Industrieanlagen GmbH, Wertheim
Detailsuche

Zu diesem Technologiemix zählt unter anderem der Ausbau mit Vectoring, für den die Deutsche Telekom in der vergangenen Woche eine Exklusiverlaubnis im Nahbereich von Hauptverteilern erhalten hatte. Die Wettbewerber der Telekom sprachen anschließend von einem "schwarzen Tag" für den Glasfaserausbau in Deutschland. Sie befürchten, dass durch die Vectoring-Technik der Ausbau mit schnellen Glasfaserleitungen möglichst nahe zu den Endkunden (FTTH oder FTTB) verhindert wird.

Gabriel lehnt Internetministerium ab

Der flächendeckende Breitbandausbau mit 50 MBit/s bis 2018 ist eines der Ziele der Digitalen Agenda, die die große Koalition vor zwei Jahren vorgestellt hatte. Um dies zu erreichen, waren die Bundesmittel zuletzt von 2,7 auf 4 Milliarden Euro aufgestockt worden. Nach Ansicht des Eco sind von den 45 Agenda-Punkten jedoch 60 Prozent noch nicht abgearbeitet. "Und die Zeit ist knapp", sagte Eco-Vorstandsmitglied Oliver Süme. Auch die Ziele müssten der aktuellen Entwicklung kontinuierlich bis 2017 hinaus angepasst werden.

Zudem forderte Süme, die Verantwortung für digitale Themen in einem einzigen Ministerium zu bündeln. Die Internetwirtschaft brauche eine "Politik aus einem Guss". Dem widersprach Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD): Die digitale Entwicklung sei ein "Querschnitts-Thema". "Und wir haben die gemeinsame Federführung für eine gesellschaftliche Mammut-Aufgabe." Bislang sind neben Infrastruktur- und Wirtschaftsministerium auch das Innenressort für die Umsetzung der Digitalen Agenda zuständig.

Beste digitale Infrastruktur bis 2025 weltweit schaffen

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

Nach Ansicht Gabriels gab es Erfolge bei der Abschaffung der Störerhaftung für Betreiber offener WLANs sowie bei der europaweiten Regelung zur Netzneutralität gegeben. Dies seien wichtige Meilensteine für eine digitale Gesellschaft. Ziel müsse es jetzt sein, bis 2025 "die beste digitale Infrastruktur weltweit zu haben". Kritikern geht die neue Rechtslage für Betreiber von WLAN-Hotspots jedoch nicht weit genug. Sie befürchten, dass es auch mit der Neuordnung keine eindeutige Rechtssicherheit gegen kostenpflichtige Abmahnungen gebe.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) räumte ein, dass man bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungsangebote noch nicht gut genug sei. Die Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung und das neue IT-Sicherheitsgesetz hätten aber eine Basis geschaffen, auf der Deutschland die Sicherheitspolitik als Standortvorteil nutzen könne.

Mit der Digitalen Agenda will die Bundesregierung die Chancen der Digitalisierung für Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität fördern. Sie benennt wichtige Handlungsfelder und konkrete Programme. Mit der Umsetzung solle Deutschlands Rolle als innovative und leistungsstarke Volkswirtschaft in der Europäischen Union und der Welt ausgebaut werden, heißt es in dem Konzept.

Bitkom sieht Agenda auf gutem Weg

Entstanden ist die Digitale Agenda in enger Zusammenarbeit mit Wirtschaftsvertretern, Tarifpartnern sowie mit Vertretern aus Gesellschaft und Wissenschaft. Zu den Inhalten gehören etwa die Förderprogramme für den Ausbau eines weitgehend flächendeckenden Breitbandnetzes in Deutschland oder die Versteigerung der bislang auch vom terrestrischen Fernsehen genutzten 700-MHz-Frequenzen an die Mobilfunk-Unternehmen.

Der Digitalverband Bitkom hatte im Juli errechnet, dass von 121 Punkten des Programms bereits 66 umgesetzt und weitere 46 in Arbeit seien. Die Arbeit sei auf einem guten Weg, lautete die Zwischenbilanz des Verbands.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Software
Elon Musk verrät Teslas Tricks zur Bewältigung der Chipkrise

Teslas Autos haben viel Elektronik an Bord, doch die Chipkrise scheint dem Unternehmen nichts anzuhaben. Elon Musk erzählt, wie das geschafft wurde.

Software: Elon Musk verrät Teslas Tricks zur Bewältigung der Chipkrise
Artikel
  1. Sexismus: Mitarbeiter von Blizzard wenden sich gegen Management
    Sexismus
    Mitarbeiter von Blizzard wenden sich gegen Management

    Der Konflikt bei Activision Blizzard eskaliert, die Arbeit an World of Warcraft soll weitgehend eingestellt sein.

  2. Surface: Microsoft patentiert ungewöhnliches Scharnier für Notebooks
    Surface
    Microsoft patentiert ungewöhnliches Scharnier für Notebooks

    Baut Microsoft ein neues Surface-Gerät? Patentgrafiken zeigen zumindest ein bisher unbekanntes Gerät mit einem ungewöhnlichen Scharnier.

  3. Energiespeicher: Tesla nennt Preis für Megapack-Akku mit 3 MWh
    Energiespeicher
    Tesla nennt Preis für Megapack-Akku mit 3 MWh

    Das Tesla Megapack ist ein industrielles Akkusystem mit einer Kapazität von 3 Megawattstunden. Nun wurde der Online-Konfiguratur online gestellt.

GenXRoad 16. Sep 2016

Das ist richtig, das die ansprüche unterschiedlich sind ;) Mich regt nur die Politik der...

Ovaron 08. Sep 2016

Die Telebim sagt bei http://www.telekom.de/schneller das ihr "bis zu" 16 Mbit habt. Also...

Ovaron 07. Sep 2016

Richtig! Und natürlich gäbe es im Gegenzug einen Aufschlag von 10% pro angefangene 400 m...

marcel.mustermann 07. Sep 2016

Bundestagswahl 2017 steht bevor! Wenn die Regierung nicht mit dem Thema Flüchtlinge...

Moe479 07. Sep 2016

was denn ... siemens hat doch dafür gute arbeitsplätze geschaffen ... ;) was hast du...



  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Crucial Ballistix 16GB Kit 3200MHz 66,66€ • PCGH-Gaming-PCs stark reduziert (u. a. PC mit RTX 3060 & Ryzen 5 5600X 1.400€) • Samsung 27" Curved FHD 240Hz 239,90€ • OnePlus Nord CE 5G 128GB 299,49€ • Microsoft Flight Simulator Xbox Series X 69,99€ • 3 für 2 Spiele bei MM [Werbung]
    •  /