Abo
  • Services:
Anzeige
Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel.
Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel. (Bild: Bearbeitung: Martin Wolf/Golem.de)

Digitalcharta: Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie

Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel.
Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel. (Bild: Bearbeitung: Martin Wolf/Golem.de)

Eine Gruppe prominenter, selbsternannter Digital-Avantgardisten will die Grundrechte in die digitale Sphäre übertragen. Eigentlich ein löblicher Ansatz, doch unser Autor ist von der "Digitalcharta" nicht überzeugt.
Eine Analyse von Jürgen Geuter

Am Kern der europäischen Demokratie basteln sie seit gut einem Jahr herum: Mitarbeiter der Zeit-Stiftung und eine ausgewählte Gruppe von Politikern, Wissenschaftlern und Publizisten um Sascha Lobo, Frank Rieger (CCC), EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und Parlamentsmitglied Jan Philipp Albrecht. Jetzt liegt er vor, der Entwurf für eine Digitalcharta, mit der die Grundrechte der Menschen in der EU fürs Digitale fit gemacht werden sollen. Die im Rahmen dieses Entwurfes vorgeschlagenen Artikel sollen die bestehenden Grundrechte, auf denen alle anderen Gesetze in der Europäischen Union aufsetzen, erweitern.

Anzeige

Kann das vorliegende Dokument unter diesen Bedingungen die gemachten Versprechen wirklich einlösen? Können eine Handvoll Artikel wirklich die Freiheit und Souveränität des Einzelnen gegenüber Staaten und globalen Playern im Internet durchsetzen, Meinungsfreiheit und Pluralität sichern und gleichzeitig Hate Speech unterbinden? Nach kurzer Analyse wird schnell deutlich: Es wird oft das Gegenteil der intendierten Ziele erreicht: Zensur statt Meinungsfreiheit, Plattformmonopole statt Pluralität, mehr Datenerfassung und Überwachung statt weniger.   

Der Status der Digitalcharta ist unklar

Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die UN-Charta der Menschenrechte, auf die sich viele Grundrechtsdefinitionen beziehen, wurde am 10. Dezember 1948 verkündet, fast genau vor 68 Jahren. In diesem guten halben Jahrhundert hat sich unsere Lebensrealität auf vielerlei Arten drastisch verändert: Der kalte Krieg wurde durch- und überlebt, Internationalisierung und Globalisierung rückten die Staaten der Welt näher aneinander, das Internet wurde erfunden und entwickelte sich zum zentralen Aspekt der Lebenswelt vieler Menschen.

Vor diesem Hintergrund ist das grundsätzliche Ziel der Initiatoren des Projektes nicht ehrenwert, sondern auch offensichtlich von zentraler Bedeutung: Die Grundrechte, die die fundamentalen und nicht verhandelbaren Rechte von Menschen in ihrer Beziehung mit Staaten definieren, müssen immer wieder aufs Neue überprüft und sozialen, technischen und politischen Entwicklungen angepasst werden.

Doch schon hier stößt der Entwurf einer Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union an seine Grenzen. Es bleibt unklar, wie sich das Dokument zur richtigen Charta der Grundrechte der Europäischen Union verhalten will. Pragmatischerweise würde man eine Liste aus Ergänzungen zum und Änderungen am Originaldokument erwarten, einen Vorschlag für ein Upgrade der Grundrechte sozusagen, einen Patch. Geschrieben wurde ein eigener Text, der teilweise Inhalte der Grundrechtscharta spiegelt, teilweise auslässt und teilweise in absolutem Gegensatz zu ihnen steht.

Die Digitalcharta könnte vieles schlimmer machen 

eye home zur Startseite
Cread 01. Dez 2016

Es gibt einen Unterschied zwischen Hetze, die im Volksverhetzungsparagraphen genau...

Cread 01. Dez 2016

"Dass unter den 27 Initiierenden nur 5 Frauen zu finden sind und niemand aus dem...

sundilsan 01. Dez 2016

Lobo hat sich gerade erst wieder bei Maischberger blamiert.

/mecki78 01. Dez 2016

Es gibt nur eine Welt, nur ein Europa, nur Deutschland und nur eine Gesellschaft. Analog...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Oetker Digital GmbH, Berlin
  2. Vorwerk & Co. KG, Düsseldorf
  3. Bizerba SE & Co. KG, Balingen
  4. Lampe & Schwartze, Bremen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. (u. a. The Revenant 7,97€, James Bond Spectre 7,97€, Der Marsianer 7,97€)
  3. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)

Folgen Sie uns
       


  1. Betrugsverdacht

    Amazon Deutschland sperrt willkürlich Marketplace-Händler

  2. Take 2

    GTA 5 bringt weiter Geld in die Kassen

  3. 50 MBit/s

    Bundesland erreicht kompletten Internetausbau ohne Zuschüsse

  4. Microsoft

    Lautloses Surface Pro hält länger durch und bekommt LTE

  5. Matebook X

    Huawei stellt erstes Notebook vor

  6. Smart Home

    Nest bringt Thermostat Ende 2017 nach Deutschland

  7. Biometrie

    Iris-Scanner des Galaxy S8 kann einfach manipuliert werden

  8. Bundesnetzagentur

    Drillisch bekommt eigene Vorwahl zugeteilt

  9. Neuland erforschen

    Deutsches Internet-Institut entsteht in Berlin

  10. Squad

    Valve heuert Entwickler des Kerbal Space Program an



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

Google I/O: Google verzückt die Entwickler
Google I/O
Google verzückt die Entwickler
  1. Neue Version im Hands On Android TV bekommt eine vernünftige Kanalübersicht
  2. Play Store Google nimmt sich Apps mit schlechten Bewertungen vor
  3. Daydream Standalone-Headsets auf Preisniveau von Vive und Oculus Rift

Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

  1. Re: 1Terabit braucht in 10 Jahren keiner mehr...

    __destruct() | 22:53

  2. Re: Kommt mir auch auf Kundenseite bekannt vor.

    SzSch | 22:50

  3. Re: Java

    thinksimple | 22:48

  4. Re: Bin ich eig. der einzige, der an die Traffic...

    saust | 22:48

  5. Re: Geisteswissenschaften vs. Realität/Intelligenz

    onkel hotte | 22:43


  1. 16:58

  2. 16:10

  3. 15:22

  4. 14:59

  5. 14:30

  6. 14:20

  7. 13:36

  8. 13:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel