Abo
  • Services:
Anzeige
Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel.
Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel. (Bild: Bearbeitung: Martin Wolf/Golem.de)

Digitalcharta: Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie

Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel.
Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel. (Bild: Bearbeitung: Martin Wolf/Golem.de)

Eine Gruppe prominenter, selbsternannter Digital-Avantgardisten will die Grundrechte in die digitale Sphäre übertragen. Eigentlich ein löblicher Ansatz, doch unser Autor ist von der "Digitalcharta" nicht überzeugt.
Eine Analyse von Jürgen Geuter

Am Kern der europäischen Demokratie basteln sie seit gut einem Jahr herum: Mitarbeiter der Zeit-Stiftung und eine ausgewählte Gruppe von Politikern, Wissenschaftlern und Publizisten um Sascha Lobo, Frank Rieger (CCC), EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und Parlamentsmitglied Jan Philipp Albrecht. Jetzt liegt er vor, der Entwurf für eine Digitalcharta, mit der die Grundrechte der Menschen in der EU fürs Digitale fit gemacht werden sollen. Die im Rahmen dieses Entwurfes vorgeschlagenen Artikel sollen die bestehenden Grundrechte, auf denen alle anderen Gesetze in der Europäischen Union aufsetzen, erweitern.

Anzeige

Kann das vorliegende Dokument unter diesen Bedingungen die gemachten Versprechen wirklich einlösen? Können eine Handvoll Artikel wirklich die Freiheit und Souveränität des Einzelnen gegenüber Staaten und globalen Playern im Internet durchsetzen, Meinungsfreiheit und Pluralität sichern und gleichzeitig Hate Speech unterbinden? Nach kurzer Analyse wird schnell deutlich: Es wird oft das Gegenteil der intendierten Ziele erreicht: Zensur statt Meinungsfreiheit, Plattformmonopole statt Pluralität, mehr Datenerfassung und Überwachung statt weniger.   

Der Status der Digitalcharta ist unklar

Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die UN-Charta der Menschenrechte, auf die sich viele Grundrechtsdefinitionen beziehen, wurde am 10. Dezember 1948 verkündet, fast genau vor 68 Jahren. In diesem guten halben Jahrhundert hat sich unsere Lebensrealität auf vielerlei Arten drastisch verändert: Der kalte Krieg wurde durch- und überlebt, Internationalisierung und Globalisierung rückten die Staaten der Welt näher aneinander, das Internet wurde erfunden und entwickelte sich zum zentralen Aspekt der Lebenswelt vieler Menschen.

Vor diesem Hintergrund ist das grundsätzliche Ziel der Initiatoren des Projektes nicht ehrenwert, sondern auch offensichtlich von zentraler Bedeutung: Die Grundrechte, die die fundamentalen und nicht verhandelbaren Rechte von Menschen in ihrer Beziehung mit Staaten definieren, müssen immer wieder aufs Neue überprüft und sozialen, technischen und politischen Entwicklungen angepasst werden.

Doch schon hier stößt der Entwurf einer Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union an seine Grenzen. Es bleibt unklar, wie sich das Dokument zur richtigen Charta der Grundrechte der Europäischen Union verhalten will. Pragmatischerweise würde man eine Liste aus Ergänzungen zum und Änderungen am Originaldokument erwarten, einen Vorschlag für ein Upgrade der Grundrechte sozusagen, einen Patch. Geschrieben wurde ein eigener Text, der teilweise Inhalte der Grundrechtscharta spiegelt, teilweise auslässt und teilweise in absolutem Gegensatz zu ihnen steht.

Die Digitalcharta könnte vieles schlimmer machen 

eye home zur Startseite
Cread 01. Dez 2016

Es gibt einen Unterschied zwischen Hetze, die im Volksverhetzungsparagraphen genau...

Cread 01. Dez 2016

"Dass unter den 27 Initiierenden nur 5 Frauen zu finden sind und niemand aus dem...

sundilsan 01. Dez 2016

Lobo hat sich gerade erst wieder bei Maischberger blamiert.

/mecki78 01. Dez 2016

Es gibt nur eine Welt, nur ein Europa, nur Deutschland und nur eine Gesellschaft. Analog...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. cbs Corporate Business Solutions Unternehmensberatung GmbH, Dortmund, Hamburg, Heidelberg, München, Stuttgart
  2. Schwäbische Hüttenwerke Automotive GmbH, Aalen
  3. ENERCON GmbH, Aurich
  4. Deutsche Telekom AG, Bonn, Darmstadt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 289,00€ + 4,99€ Versand
  2. (-70%) 5,99€
  3. 15,99€

Folgen Sie uns
       


  1. UEFI-Update

    Agesa 1004a lässt Ryzen-Boards schneller booten

  2. Sledgehammer Games

    Call of Duty WWII spielt wieder im Zweiten Weltkrieg

  3. Mobilfunk

    Patentverwerter klagt gegen Apple und Mobilfunkanbieter

  4. Privatsphäre

    Bildungsrechner spionieren Schüler aus

  5. Raumfahrt

    Chinesischer Raumfrachter Tanzhou 1 dockt an Raumstation an

  6. Die Woche im Video

    Kein Saft, kein Wumms, keine Argumente

  7. Windows 7 und 8

    Github-Nutzer schafft Freischaltung von neuen CPUs

  8. Whitelist umgehen

    Node-Server im Nvidia-Treiber ermöglicht Malware-Ausführung

  9. Easy S und Easy M

    Vodafone stellt günstige Einsteigertarife ohne LTE vor

  10. UP2718Q

    Dell verkauft HDR10-Monitor ab Mai 2017



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fire TV Stick 2 im Test: Der Stick macht den normalen Fire TV (fast) überflüssig
Fire TV Stick 2 im Test
Der Stick macht den normalen Fire TV (fast) überflüssig
  1. Streaming Amazon bringt Alexa auch auf ältere Fire-TV-Geräte
  2. Streaming Amazon plant Fire TV mit 4K- und HDR-Unterstützung
  3. Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt

Garmin Fenix 5 im Test: Die Minimap am Handgelenk
Garmin Fenix 5 im Test
Die Minimap am Handgelenk

Trutzbox Apu 2 im Test: Gute Privacy-Box mit kleiner Basteleinlage
Trutzbox Apu 2 im Test
Gute Privacy-Box mit kleiner Basteleinlage
  1. Malware Schadsoftware bei 1.200 Holiday-Inn- und Crowne-Plaza-Hotels
  2. Zero Day Exploit Magento-Onlineshops sind wieder gefährdet
  3. Staatstrojaner Office 0-Day zur Verbreitung von Finfisher-Trojaner genutzt

  1. Re: Davon merke ich nichts.

    maverick1977 | 05:13

  2. Re: Fehleranfälliger Tor Browser?

    Apfelbrot | 03:51

  3. Re: Bootzeit?

    ve2000 | 03:23

  4. Re: Weltveränderung

    Niaxa | 02:06

  5. Re: Weltveränderung

    m9898 | 01:49


  1. 12:40

  2. 11:55

  3. 15:19

  4. 13:40

  5. 11:00

  6. 09:03

  7. 18:01

  8. 17:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel