Abo
  • Services:
Anzeige
Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel.
Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel. (Bild: Bearbeitung: Martin Wolf/Golem.de)

Der Entwurf ist wohl unrettbar

Der vorgelegte Entwurf einer "Digitalcharta" ist aus mehreren Gründen problematisch, so problematisch, dass er wahrscheinlich auch nicht zu retten ist.

Der Textvorschlag hat massive handwerkliche Schwächen, die weit über kleine juristische Details hinausgehen: Er definiert Grundrechte so fundamental um, dass eine legale Interaktion von Menschen im Digitalen wie auch im Analogen kaum noch möglich sein würde.

Die Artikel wirken teils, als wären sie aus übriggebliebenen Textbausteinen anderer Gesetzentwürfe oder Feuilletontexte zusammengesteckt. Man findet Teile der EU-Datenschutz-Grundverordnung und irgendwas mit Netzneutralität und Algorithmen, ohne dass klar ist, warum genau diese Begriffe für die hier zu definierenden Grundrechte relevant sein sollen. So entstehen aus dem bunten Strauß an Forderungen und populären Memes innerhalb der deutschen Netzbewegung sehr hässliche Wechselwirkungen, die nicht nur Einzelpersonen oder kleinen Unternehmen das Anbieten von IT-Diensten kaum mehr möglich machen, sondern auch bestehende Grundrechte beschädigen oder ganz in Zweifel ziehen würden.

Anzeige

Die Diskussion muss geöffnet werden

Das Ganze ist aufgrund der Machtposition des Kampagnennetzwerks durchaus gefährlich: Mit den Namen diverser Internetexperten geschmückt wird so ein scheinbar harmloser Diskussionsvorschlag in der öffentlichen Wahrnehmung sehr schnell normatives Dokument, dessen Diskussion sich auf ein paar Formulierungsänderungen beschränkt. Das Kampagnennetzwerk ist sich dessen nur zu bewusst, wie das massive durch Anzeigen in vielen Leitmedien begleitete Auftreten zeigt.

Die bestehenden Grundrechte weiterzudenken, insbesondere mit Blick auf die Zukunft der Automatisierung und ihrer Auswirkungen auf Arbeit, Gelderwerb und die Ausübung politischer und ökonomischer Macht, ist zwingend notwendig. Die erforderliche Debatte darf aber nicht einem elitären Elfenbeinturm und seinen Bewohnern überlassen bleiben, sondern muss auf breiter Basis geführt werden. Und das geht nicht über ein halbgares Kommentarsystem auf irgendeinem Blog. Und das geht auch nicht in wenigen Tagen.

Der Entwurf könnte wichtige Debatten beschädigen

Meine größte Befürchtung ist gar nicht, dass die schlecht ausgearbeiteten Vorschläge wirklich ihren Einzug in Gesetze oder gar eine Grundrechtscharta finden - dazu gibt es dann doch zu viele Kontrollinstanzen und Hürden. Viel gefährlicher ist jedoch, dass bestimmte wichtige Debatten durch diesen Entwurf verbrannt und beschädigt werden: Hate Speech online und offline zu bekämpfen, wird sicherlich nicht einfacher, nachdem diese eigentlich durch Vertragsrecht und Bürgerliches Gesetzbuch gut adressierbaren Probleme mit der Verpflichtung des Staates, Meinungsfreiheit zu gewähren, durch den Mixer gedreht wurden.

Und das ist das eigentlich Tragische des Entwurfes. Dass er viele der Probleme, die er ganz offensichtlich lösen will, deutlich verschlimmert. Vielleicht hätte man - statt im kleinen Kreis etwas auszuhecken - einfach die breite Gesellschaft, von Rechtsexpertinnen bis zu Bauarbeitern integrieren sollen. Ich habe gehört, dass für sowas dieses digitale Internet ganz nützlich sein kann.

Weitere Betrachtungen zur Digitalcharta:

Nico Haerting mit zwei Beiträgen

Bernhard Kern mit einer detaillierten juristischen Analyse

Julia Reda analysiert die urheberrechtsrelevanten Teile

tante mit einem Kommentar aller vorliegenden Artikel

 Eine homogene elitäre Gruppe Deutscher spricht für die EU

eye home zur Startseite
Cread 01. Dez 2016

Es gibt einen Unterschied zwischen Hetze, die im Volksverhetzungsparagraphen genau...

Cread 01. Dez 2016

"Dass unter den 27 Initiierenden nur 5 Frauen zu finden sind und niemand aus dem...

sundilsan 01. Dez 2016

Lobo hat sich gerade erst wieder bei Maischberger blamiert.

/mecki78 01. Dez 2016

Es gibt nur eine Welt, nur ein Europa, nur Deutschland und nur eine Gesellschaft. Analog...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ETAS GmbH & Co. KG, Stuttgart
  2. Bechtle Onsite Services GmbH, Stuttgart
  3. über Hanseatisches Personalkontor Bodensee, Salem
  4. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Fraunhofer Fokus

    Metaminer soll datensammelnde Apps aufdecken

  2. Onlinehandel

    Bundesgerichtshof greift Paypal-Käuferschutz an

  3. Verbraucherschutz

    Sportuhr-Hersteller gehen unsportlich mit Daten um

  4. Core-i-Prozessoren

    Intel bestätigt gravierende Sicherheitsprobleme in ME

  5. Augmented Reality

    Apple kauft Vrvana für 30 Millionen US-Dollar

  6. Lootboxen

    "Battlefront 2 ist ein Star-Wars-Onlinecasino für Kids"

  7. Stadtnetzbetreiber

    Von 55 Tiefbauunternehmen hat keines geantwortet

  8. Steuerstreit

    Irland fordert Milliardenzahlung von Apple ein

  9. Zensur

    Skype ist in chinesischen Appstores blockiert

  10. Eizo Flexscan EV2785

    Neuer USB-C-Monitor mit 4K und mehr Watt für Notebooks



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gaming-Smartphone im Test: Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
Gaming-Smartphone im Test
Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
  1. Razer Phone im Hands on Razers 120-Hertz-Smartphone für Gamer kostet 750 Euro
  2. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  3. Razer-CEO Tan Gaming-Gerät für mobile Spiele soll noch dieses Jahr kommen

Firefox 57: Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
Firefox 57
Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
  1. Mozilla Wenn Experimente besser sind als Produkte
  2. Firefox 57 Firebug wird nicht mehr weiterentwickelt
  3. Mozilla Firefox 56 macht Hintergrund-Tabs stumm

Fire TV (2017) im Test: Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
Fire TV (2017) im Test
Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
  1. Neuer Fire TV Amazons Streaming-Gerät bietet HDR für 80 Euro
  2. Streaming Update für Fire TV bringt Lupenfunktion
  3. Streaming Amazon will Fire TV und Echo Dot vereinen

  1. Re: Tesla rasiert alle weg

    SchreibenderLeser | 22:55

  2. Es passieren schon seltsame Dinge auf dieser Welt!

    SchreibenderLeser | 22:53

  3. Re: Sollen sie halt ihre eigenen Tiefbaufirmen...

    mave99 | 22:46

  4. Re: Das könnte..

    Érdna Ldierk | 22:40

  5. Re: Tja wer billig kauft..

    DAUVersteher | 22:36


  1. 17:45

  2. 17:20

  3. 17:06

  4. 16:21

  5. 15:51

  6. 15:29

  7. 14:59

  8. 14:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel