Abo
  • Services:
Anzeige
Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel.
Der Vorschlag für eine Digitalcharta taugt leider nicht viel. (Bild: Bearbeitung: Martin Wolf/Golem.de)

Der Entwurf ist wohl unrettbar

Der vorgelegte Entwurf einer "Digitalcharta" ist aus mehreren Gründen problematisch, so problematisch, dass er wahrscheinlich auch nicht zu retten ist.

Der Textvorschlag hat massive handwerkliche Schwächen, die weit über kleine juristische Details hinausgehen: Er definiert Grundrechte so fundamental um, dass eine legale Interaktion von Menschen im Digitalen wie auch im Analogen kaum noch möglich sein würde.

Die Artikel wirken teils, als wären sie aus übriggebliebenen Textbausteinen anderer Gesetzentwürfe oder Feuilletontexte zusammengesteckt. Man findet Teile der EU-Datenschutz-Grundverordnung und irgendwas mit Netzneutralität und Algorithmen, ohne dass klar ist, warum genau diese Begriffe für die hier zu definierenden Grundrechte relevant sein sollen. So entstehen aus dem bunten Strauß an Forderungen und populären Memes innerhalb der deutschen Netzbewegung sehr hässliche Wechselwirkungen, die nicht nur Einzelpersonen oder kleinen Unternehmen das Anbieten von IT-Diensten kaum mehr möglich machen, sondern auch bestehende Grundrechte beschädigen oder ganz in Zweifel ziehen würden.

Anzeige

Die Diskussion muss geöffnet werden

Das Ganze ist aufgrund der Machtposition des Kampagnennetzwerks durchaus gefährlich: Mit den Namen diverser Internetexperten geschmückt wird so ein scheinbar harmloser Diskussionsvorschlag in der öffentlichen Wahrnehmung sehr schnell normatives Dokument, dessen Diskussion sich auf ein paar Formulierungsänderungen beschränkt. Das Kampagnennetzwerk ist sich dessen nur zu bewusst, wie das massive durch Anzeigen in vielen Leitmedien begleitete Auftreten zeigt.

Die bestehenden Grundrechte weiterzudenken, insbesondere mit Blick auf die Zukunft der Automatisierung und ihrer Auswirkungen auf Arbeit, Gelderwerb und die Ausübung politischer und ökonomischer Macht, ist zwingend notwendig. Die erforderliche Debatte darf aber nicht einem elitären Elfenbeinturm und seinen Bewohnern überlassen bleiben, sondern muss auf breiter Basis geführt werden. Und das geht nicht über ein halbgares Kommentarsystem auf irgendeinem Blog. Und das geht auch nicht in wenigen Tagen.

Der Entwurf könnte wichtige Debatten beschädigen

Meine größte Befürchtung ist gar nicht, dass die schlecht ausgearbeiteten Vorschläge wirklich ihren Einzug in Gesetze oder gar eine Grundrechtscharta finden - dazu gibt es dann doch zu viele Kontrollinstanzen und Hürden. Viel gefährlicher ist jedoch, dass bestimmte wichtige Debatten durch diesen Entwurf verbrannt und beschädigt werden: Hate Speech online und offline zu bekämpfen, wird sicherlich nicht einfacher, nachdem diese eigentlich durch Vertragsrecht und Bürgerliches Gesetzbuch gut adressierbaren Probleme mit der Verpflichtung des Staates, Meinungsfreiheit zu gewähren, durch den Mixer gedreht wurden.

Und das ist das eigentlich Tragische des Entwurfes. Dass er viele der Probleme, die er ganz offensichtlich lösen will, deutlich verschlimmert. Vielleicht hätte man - statt im kleinen Kreis etwas auszuhecken - einfach die breite Gesellschaft, von Rechtsexpertinnen bis zu Bauarbeitern integrieren sollen. Ich habe gehört, dass für sowas dieses digitale Internet ganz nützlich sein kann.

Weitere Betrachtungen zur Digitalcharta:

Nico Haerting mit zwei Beiträgen

Bernhard Kern mit einer detaillierten juristischen Analyse

Julia Reda analysiert die urheberrechtsrelevanten Teile

tante mit einem Kommentar aller vorliegenden Artikel

 Eine homogene elitäre Gruppe Deutscher spricht für die EU

eye home zur Startseite
Cread 01. Dez 2016

Es gibt einen Unterschied zwischen Hetze, die im Volksverhetzungsparagraphen genau...

Cread 01. Dez 2016

"Dass unter den 27 Initiierenden nur 5 Frauen zu finden sind und niemand aus dem...

sundilsan 01. Dez 2016

Lobo hat sich gerade erst wieder bei Maischberger blamiert.

/mecki78 01. Dez 2016

Es gibt nur eine Welt, nur ein Europa, nur Deutschland und nur eine Gesellschaft. Analog...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Vaillant GmbH, Remscheid
  2. BIONORICA SE, Neumarkt / Oberpfalz
  3. diva-e Digital Value Enterprise GmbH, Hamburg
  4. via Harvey Nash GmbH, Berlin


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 1,64€
  2. 109,99€/119,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Sonic Collection 22,99€ und diverse Titel ab 0,62€)

Folgen Sie uns
       


  1. Deutsche Telekom

    Narrowband-IoT-Servicepakete ab 200 Euro

  2. Malware

    Der unvollständige Ransomware-Schutz von Windows 10 S

  3. Skylake und Kaby Lake

    Debian warnt vor "Alptraum-Bug" in Intel-CPUs

  4. Playerunknown's Battlegrounds

    Täglich 100.000 einsame Überlebende

  5. Google Wifi im Test

    Google mischt mit im Mesh

  6. United-Internet-Übernahme

    Drillisch will weg von Billigangeboten

  7. Video

    Facebook will teure und "saubere" Serien

  8. Wegen Wanna Cry

    Australische Polizei nimmt Strafen gegen Raser zurück

  9. Gaming-Bildschirme

    Freesync-Displays von Iiyama und Viewsonic

  10. Umfrage

    Frauen in Startups werden häufig sexuell belästigt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Amateur-Hörspiele: Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
Amateur-Hörspiele
Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
  1. Internet Lädt noch
  2. NetzDG EU-Kommission will Hate-Speech-Gesetz nicht stoppen
  3. Equal Rating Innovation Challenge Mozilla will indische Dörfer ins Netz holen

Qubits teleportieren: So funktioniert Quantenkommunikation per Satellit
Qubits teleportieren
So funktioniert Quantenkommunikation per Satellit
  1. Quantencomputer Ein Forscher in den unergründlichen Weiten des Hilbertraums
  2. Quantenprogrammierung "Die physikalische Welt kann kreativer sein als wir selbst"
  3. Quantenoptik Vom Batman-Fan zum Quantenphysiker

Skull & Bones angespielt: Frischer Wind für die Segel
Skull & Bones angespielt
Frischer Wind für die Segel
  1. The Frozen Lands Eisige Erweiterung für Horizon Zero Dawn vorgestellt
  2. Rennspiele Thrustmasters T-GT-Lenkrad kostet 800 Euro
  3. Call of Duty WW2 angespielt Höllenfeuer und kleine Sprünge

  1. Re: Warum klagt Sipgate nicht?

    chefin | 15:27

  2. Re: Unerwünschte Küsse?

    /mecki78 | 15:26

  3. Ich spiel lieber Survarium ...

    MrReset | 15:25

  4. Re: Der Tod der Streams

    Berner Rösti | 15:24

  5. Klingt aber nach ziemlich viel Handarbeit

    n0x30n | 15:23


  1. 15:42

  2. 14:13

  3. 13:33

  4. 13:17

  5. 12:04

  6. 12:03

  7. 11:30

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel