Digital Services Act: Aliexpress soll Pornos und gefälschte Medikamente anbieten
Die EU-Kommission hat eine Untersuchung(öffnet im neuen Fenster) wegen Verstößen gegen den Digital Services Act eingeleitet. Sie soll herausfinden, ob Aliexpress gegen das neue Gesetz verstoßen hat. Es geht dabei unter anderem um die Moderation von Inhalten, die Bearbeitung von Beschwerden und die Transparenzvorgaben für Werbung und Empfehlungssysteme.
Die Kommission forderte im November 2023 und im Januar 2024 Informationen dazu von Aliexpress ein. Trotz oder wegen der Antworten entschied sie sich nun zur Eröffnung eines förmlichen Verfahrens. Dieses ermächtigt die Kommission zu Durchsetzungsmaßnahmen. Sie betont aber auch, dass die Eröffnung des Verfahrens noch nicht dem Ergebnis der Untersuchung vorgreife.
Bemängelt wird unter anderem, dass auf Aliexpress gefährliche Produkte angeboten werden. Die EU-Kommission nennt beispielsweise gefälschte Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel, die ein Gesundheitsrisiko darstellen könnten. Außerdem sollen Minderjährige über die Plattform zu einfach Zugang zu pornografischem Material erhalten können.
Es ist nicht das erste DSA-Verfahren
Beim Digital Services Act gehe es "nicht nur um Hassreden, Desinformation und Cybermobbing. Es soll auch sicherstellen, dass illegale oder unsichere Produkte, die in der EU über E-Commerce-Plattformen verkauft werden, entfernt werden. Dies ist nicht verhandelbar" , sagte EU-Kommissar Thierry Breton. "Mit dem heute eingeleiteten Verfahren wollen wir prüfen, ob dies der Fall ist, und sicherstellen, dass keine Maßnahmen zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ausgelassen werden."
Der Digital Services Act ist im August 2023 für die Betreiber großer Plattformen in Kraft getreten . Im Februar leitete die Europäische Kommission bereits eine Untersuchung gegen die Social-Media-Plattform Tiktok ein , die wie Aliexpress ebenfalls aus China kommt.