Diginetz-Gesetz: Unitymedia für Kompromiss bei Überbau von Glasfaser

Am Mittwoch wird die Änderung des Diginetz-Gesetzes besprochen, um den Überbau von Glasfaser zu verhindern. Laut Unitymedia ist Open-Access nicht immer die beste Lösung.

Artikel veröffentlicht am ,
Störungsbeseitigung der Telekom
Störungsbeseitigung der Telekom (Bild: Deutsche Telekom)

Der Bundestag führt am 13. Februar 2019 eine öffentliche Anhörung zur geplanten Novelle des Diginetz-Gesetzes durch, um Überbau und Doppelausbau von Glasfaserleitungen künftig zu verhindern. Nach dem Gesetz besteht bei öffentlich teilfinanzierten Bauarbeiten die Pflicht, Telekommunikationsunternehmen die Mitverlegung zu ermöglichen. Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia unterstützt den vorliegenden Entwurf der Bundesregierung als guten Kompromiss.

Stellenmarkt
  1. IT-Systemadministrator (m/w/d) Office 365 & Azure
    WEBER-HYDRAULIK GMBH, Konstanz
  2. Business Analyst / Buchhalter mit IT-Affinität (m/w/d)
    Allianz Lebensversicherungs-AG, München, Stuttgart
Detailsuche

Wolf Osthaus, Senior Vice President für Regulierung bei Unitymedia, sagte Golem.de auf Anfrage: "Einerseits wird damit Sorgen Rechnung getragen, dass die Mitverlegungsvorschriften genutzt werden könnten, um echte Förderfälle nachträglich zu entwerten, was auch zu einem noch einmal erhöhten Förderbedarf führen könnte. Andererseits geht die Regel aber auch nicht so weit, wie es manche gefordert hatten, dass Infrastrukturwettbewerb dort verhindert werden kann, wo er auf rein eigenwirtschaftlicher Basis entstehen kann, zum Beispiel in Neubaugebieten oder bei sonstigen Erschließungsmaßnahmen wie einem Straßenneubau."

Hier sei es nicht zu rechtfertigen, dass ein einzelner Anbieter - meist ein der Kommune verbundenes Unternehmen - einen Monopolvorteil bekommen soll und andere von der Verlegung eigener Netze abhalten können soll. Osthaus hatte zuvor erklärt, dass sich das Open-Access-Modell der kommunalen Netzbetreiber "ganz einfach im konkreten Fall nicht rechnet".

Laut Bundesverband Glasfaseranschluss (Buglas) hat das Gesetz seit seinem Inkrafttreten im November 2016 im Paragraph 77 des Telekommunikationsgesetzes dazu geführt, dass eine strategische Mitverlegung statt zusätzlichen Netzausbaus gestärkt werde. Nach Buglas-Geschäftsführer Wolfgang Heer müssten kommunale Unternehmen "unter bestimmten Bedingungen der Konkurrenz gestatten, deren Infrastrukturen im Rahmen eigener Bauarbeiten mitzuverlegen." Damit werde der sehr kostenintensive Glasfaserausbau bis mindestens in die Gebäude in der Regel unwirtschaftlich, weil dann gleich zwei Netze refinanziert werden müssten. "Das führt in der Praxis dazu, dass viele Unternehmen erst gar nicht ausbauen", sagte Heer.

Golem Karrierewelt
  1. C++ Programmierung Grundlagen (keine Vorkenntnisse benötigt): virtueller Drei-Tage-Workshop
    07.-09.11.2022, virtuell
  2. Adobe Photoshop Grundkurs: virtueller Drei-Tage-Workshop
    12.-14.10.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

"Der von der Bundesregierung dazu vorgelegte Entwurf beschränkt sich allerdings nur auf Förderprojekte", erklärte Heer. Damit bleibe der eigenwirtschaftliche kommunale Glasfaserausbau ausgenommen, obwohl dieser für den größten Teil des gesamten bisherigen Netzausbaus hierzulande verantwortlich sei. Der Buglas will, dass das erstausbauende Unternehmen eine Mitverlegung dann ablehnen könne, wenn es auf seinem Netz einen offenen Zugang für andere Marktteilnehmer anbietet.

Der Breko (Bundesverband Breitbandkommunikation) will neben einer Gesetzesänderung insbesondere eine Klarstellung des Begriffs "öffentlich (teil-)finanzierter Bauarbeiten" im Gesetz. "Diese liegen nach unserer Auffassung nur dann vor, wenn sie unmittelbar aus öffentlichen Haushaltsmitteln finanziert werden - also in erster Linie dann, wenn es um einen Glasfaserausbau mit Fördergeldern geht", erläuterte Breko-Geschäftsführer Stephan Albers. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung wie Stadtwerke, die den Glasfaserausbau in Deutschland maßgeblich vorantreiben, dürften von dieser Definition daher nicht erfasst werden. Es geht um das fünfte TKG-Änderungsgesetz.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Streit mit Magnus Carlsen
Schachgroßmeister Niemann soll über 100 Mal betrogen haben

Schachweltmeister Magnus Carlsen wirft dem Großmeister Hans Niemann Betrug vor - eine neue Untersuchung stärkt die Vorwürfe.

Streit mit Magnus Carlsen: Schachgroßmeister Niemann soll über 100 Mal betrogen haben
Artikel
  1. Airpods Pro 2 im Test: Apple schaltet Lärm und Konkurrenz aus
    Airpods Pro 2 im Test
    Apple schaltet Lärm und Konkurrenz aus

    Mit sinnvollen Änderungen sind die Airpods Pro 2 das Beste, was es derzeit an ANC-Hörstöpseln gibt. Aber Apples kundenfeindliche Borniertheit nervt.
    Ein Test von Ingo Pakalski

  2. Vodafone und Telekom: Zwei Netzbetreiber melden Datenrekord auf Oktoberfest
    Vodafone und Telekom
    Zwei Netzbetreiber melden Datenrekord auf Oktoberfest

    Die Telekom liegt beim Datenvolumen klar vor Vodafone. Es gab in diesem Jahr besonders viel Roaming durch ausländische Netze.

  3. Dr. Mike Eissele: Es kann immer wieder technologische Revolutionen geben
    Dr. Mike Eissele
    "Es kann immer wieder technologische Revolutionen geben"

    Chefs von Devs Teamviewer-CTO Dr. Mike Eissele gibt einen tiefen Einblick, wie man sich auf eine Arbeitswelt ohne Bildschirme vorbereitet.
    Ein Interview von Daniel Ziegener

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Günstig wie nie: Inno3D RTX 3090 Ti 1.199€, MSI B550 Mainboard 118,10€, LG OLED 48" 799€, Samsung QLED TVs 2022 (u. a. 65" 899€, 55" 657€) • Alternate (Acer Gaming-Monitore) • MindStar (G-Skill DDR4-3600 16GB 88€, Intel Core i5 2.90 Ghz 99€) • 3 Spiele für 49€ [Werbung]
    •  /