Deutschland: Betreiber von illegalem Streaming-Angebot verurteilt

Der Betreiber zweier illegaler Hörspiel-Streaming-Seiten muss aufhören und eine Geldstrafe bezahlen. Das haben Rasch Rechtsanwälte für die Rechteinhaber durchgesetzt.

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Deutschland: Betreiber von illegalem Streaming-Angebot verurteilt
(Bild: Kosmos Verlag)

Das Amtsgericht Bochum hat den Betreiber der illegalen Streaming-Seiten diedreifragezeichen.net und ddf.to zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt. Das gaben Rasch Rechtsanwälte, die in dem Fall selbst für die Rechteinhaber aktiv waren, in ihrem Blog bekannt. Die Höhe der Geldstrafe wollten Rasch auf Nachfrage von Golem.de wegen der geringen Summe nicht nennen, nur dass es sich um 90 Tagessätze handele.

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Das Urteil (Aktenzeichen: 30 Ls 7/14) ist rechtskräftig.

Der Verurteilte hatte alle Folgen der Hörspielreihe Die Drei ??? zum Streamingabruf umsonst bereitgestellt, ohne die Lizenzen erworben zu haben. Das Angebot war über Bannerwerbung, Popups und Ähnliches finanziert. Seine Identität habe der Betreiber verborgen gehalten, die Domain hatte eine in Kuala Lumpur niedergelassene Firma registriert.

Das Büro Rasch leitete ein Domain-Schiedsverfahren bei der WIPO ein, dem Besitzer wurde die Domain diedreifragezeichen.net entzogen und an den Rechteinhaber übertragen.

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Doch kurze Zeit später habe der nun Verurteilte die Hörspielreihe unter der Domain ddf.to wieder online gestellt, der Hostprovider saß in Rumänien. Der Provider wurde aufgefordert, die Dateien zu löschen und Auskunft über seinen Kunden zu erteilen, lehnte dies jedoch ab. Nach der Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg vom Mai 2013, dass ein Hostprovider, der einer Sperrungsaufforderung nicht nachkommt, als Gehilfe auf Unterlassung und Schadensersatz haften kann, wurde die Herausgabe der Daten durch eine einstweilige Verfügung durchgesetzt. Die Staatsanwaltschaft Bochum erhob dann Anklage wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke.

Vor Gericht wurde bei einem Deal bei einem Geständnis die Verurteilung zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen angeboten, was für den nicht Vorbestraften bedeutete, dass es keinen Eintrag der Strafe ins Führungszeugnis geben wird. Der Richter war der Meinung, dass von strikteren Maßnahmen abgesehen werden konnte, es sei aber eine "bedeutsame und umfangreiche Straftat" begangen worden.

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Bouncy 26. Mai 2014

Schwachsinn ist das nicht, die Billigversion ist doch keine richtige Identität, das sind...

Murof 25. Mai 2014

Wenn du das Hörbuch allerdings am Computer herunterlädts, wird das wahrscheinlich nicht...

crazypsycho 24. Mai 2014

Der Bedarfsanspruch jetzt bleibt bestehen, da diese Einkünfte ja zukünftig wegfallen...

_4ubi_ 23. Mai 2014

Edit: Sorry. Falsch verstanden.



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