Deutsche Verwertungsgesellschaften: 700 Millionen Euro pro Jahr von Apple und Samsung

Die milliardenschweren Smartphone-Hersteller haben Post aus Deutschland bekommen: Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) fordert mit einem Schreiben direkt an die Konzernchefs Geld für Künstler, Autoren und Medienkonzerne. Die Forderungen stehen seit 2011 aus und sind bekannt.

Die große deutsche Verwertungsgesellschaft ZPÜ hat die Unternehmenschefs von Apple, Samsung, Google, Microsoft, Nokia, HTC, LG Electronics und Huawei direkt angeschrieben, um Urheberrechtsabgaben auf Smartphones und Handys geltend zu machen. Einen entsprechenden Bericht von Spiegel Online hat die ZPÜ Golem.de bestätigt.

Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) will damit die private Nutzung legaler Kopien von urheberrechtlich geschützten Inhalten abgelten. Dabei geht es beispielsweise um zusätzliche digitale Kopien von Musik-CDs oder der iTunes-Bibliothek auf dem Smartphone. Die Forderungen beginnen mit dem Jahr 2011 und müssen erhoben werden, damit sie nicht verjähren.

Die Forderungen der ZPÜ bestehen seit Jahren und unterscheiden sich je nach Leistungsfähigkeit der Geräte. Standardhandys sollen mit einer Abgabe von 12 Euro belegt werden, Geräte mit Touchscreen je nach Speicherkapazität mit 16 oder 36 Euro. Das Geld wird an die Medienkonzerne, aber auch an die Urheber ausgeschüttet.

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder sagte Golem.de: "Die Verwertungsgesellschaften verlangen allein von den Handyherstellern rund 700 Millionen Euro pro Jahr. Letztlich müssen die Verbraucher die Zeche zahlen. Internetnutzer sind heute fast überall online und haben über Webplattformen Zugang zu Inhalten. Musik oder Filme stehen bei Bedarf jederzeit im Streaming zur Verfügung. Digitale Privatkopien, wie sie zum Beispiel durch Downloads erzeugt werden, werden über kurz oder lang eine Randerscheinung."

Die Gema erklärte Golem.de bereits im Jahr 2011, dass die ZPÜ die vom Bitkom genannten Forderungen für Mobiltelefone am 28. Juli 2011 im Bundesanzeiger veröffentlicht hat. "Die Abgaben legen die Hersteller auf die Käufer um. Das ist aber deren Entscheidung. Wir richten die Forderungen an die Gerätehersteller und -importeure. Die sind für uns zahlungspflichtig, nicht die Endkunden", sagte der Gema-Sprecher.

Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte wurde 1963 gegründet und ist das wirtschaftlich wichtigste Gremium der deutschen Verwertungsgesellschaften.