Deutsche Glasfaser: In Dinslaken stockt der Glasfaserausbau
Die Stadt Dinslaken (Nordrhein-Westfalen) erhielt Fördergelder für den Glasfaserausbau. Die Deutsche Glasfaser wurde beauftragt, Stadtteile mit weniger als 30 MBit/s zu versorgen, heißt es auf der Infoseite(öffnet im neuen Fenster) der Stadt Dinslaken zum Ausbauprojekt. In der Stadt mit 78.000 Bewohnern zeigten die Bürger Interesse an einem Glasfaseranschluss.
Nach dem Baubeginn im Sommer 2022 kam es Mitte 2023 zum Stillstand beim Glasfaserausbau in Dinslaken, wie uns ein Leser mitteilte. Die Deutsche Glasfaser informierte im Juli 2023 die Bürger in einer E-Mail, dass es zu verspäteten oder nicht erbrachten Leistungen seitens des Baupartners Con-E kam. Der Baupartner will trotz Aufforderungen die Bauarbeiten nicht wieder aufnehmen.
Deutsche Glasfaser arbeitet an einem Plan B
Golem.de bat die Deutsche Glasfaser um eine Stellungnahme. Die Pressestelle erläuterte in einer E-Mail, dass der Baupartner Con-E weiterhin nicht bereit sei, die Bauarbeiten aufzunehmen.
Zum Ausbaustand heißt es: "Aktuell wurden bereits etwa 26 km von den etwa 55 km geplanten Leitungen verlegt und gebaut. Insgesamt werden im Rahmen des Projekts etwa 420 Glasfaseranschlüsse vorbereitet, wovon etwa 230 bestellte Anschlüsse in die Kundenhaushalte verlegt werden. Die Aktivierung der bestellten Anschlüsse muss ebenfalls noch erfolgen."
Die Deutsche Glasfaser steht in einem engen Austausch mit der Stadt. Vorsorglich arbeite das Unternehmen an einem Plan B, sollte der Baupartner Con-E die Arbeiten nicht wieder aufnehmen. Zugleich baten wir die Stadt Dinslaken und Connect Energie GmbH um eine Stellungnahme, trotz mehrfacher Anfragen erhielt Golem.de keine Antwort.
Liegen Deutsche Glasfaser und Con-E im Streit?
In den letzten Wochen kam es offenbar zu einem Zerwürfnis zwischen Deutscher Glasfaser und Con-E. In der regionalen Presse finden sich im Juli 2023 Berichte über Baustopps bei Glasfaserprojekten. Beispiele hierfür sind der Kreis Bad Dürkheim(öffnet im neuen Fenster) und Ennigerloh im Kreis Warendorf(öffnet im neuen Fenster) . In beiden Fällen handelt es sich um einen geförderten Glasfaserausbau.
Im Bericht aus Bad Dürkheim ist die Rede von "Nachforderungen" und einer "Erpressersituation" durch Con-E. Dort beendete die Deutsche Glasfaser das Vertragsverhältnis mit dem Baupartner und einem Subunternehmen bereits. Die Connect Energie GmbH bezog in dem Bericht keine Stellung.
Deutsche Telekom startet mit Glasfaser-Ausbau in Dinslaken
Ein Jahr nach dem Baubeginn der Deutschen Glasfaser startete die Deutsche Telekom(öffnet im neuen Fenster) mit einem eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau in Dinslaken. Der erste Spatenstich erfolgte im August 2023, die Planung für dieses Projekt läuft seit März 2022. Bürger in den Stadtteilen Ost-Hiesfeld, Lohberg und Nord-Feldmarken können aktuell einen Anschluss mit bis zu 1.000 MBit/s buchen. Zu Überscheidungen mit dem geförderten Glasfaser-Ausbau der Deutschen Glasfaser könnte es im Stadtteil Ost-Hiesfeld kommen. Wie weit es zu einem Doppelausbau durch die Telekom kommt, werden die kommenden Monate zeigen.
Nachtrag vom 5. September 2023, 16:00 Uhr
Das Unternehmen Con-E hat nun auf unsere Anfrage reagiert, in der Stellungnahme der Connect-Energie GmbH zum Streit mit der Deutschen Glasfaser heißt es:
"Wir haben gestützt auf die legal opinion einer auf Baurecht spezialisierten und auch für andere Generalunternehmer gegen DG tätigen Kanzlei, unser Leistungsverweigerungsrecht wegen Zahlungsverzug des Auftraggebers nach VOB (Vergütungsordnung für Bauleistungen) ausgeübt. Es geht hier um mehrere Millionen Euro.
Darüber hinaus hat sich, auch insbesondere in den Förderprojekten, herausgestellt, dass die von Deutsche Glasfaser gestellten Kalkulationsgrundlagen (zu Beispiel 80% der Strecken haben die Oberfläche „grass" und können überwiegend gepflügt werden) nicht korrekt sind. Bei knapp 1.000 Kilometer welche wir alleine für Deutsche Glasfaser in Förderprojekten gebaut haben, geht es um riesige Summen. Leider lässt die Deutsche Glasfaser nur ihre Anwälte sprechen, insofern waren wir auch gezwungen, nunmehr unsere Rechte wahrzunehmen.
Wir sind jederzeit zu Gesprächen bereit, aber wohl um Angst um die Rendite bei diesen eigentlich mit staatlichem Geld finanzierten Projekten, versucht DG auf Festpreisen zu verharren, die auf anderen Grundlagen vereinbart wurden. Die Deutsche Glasfaser hat den Standpunkt, dass ihre „Knebelverträge" sie davor schützen für die Kosten der real notwendigen Mehrleistungen aufzukommen. Nach Expertenmeinung handelt es sich aber um AGB-Verträge die in den sehr nachhaltigen Klauseln für den Auftragnehmer einer gerichtlichen Inhaltskontrolle nicht standhalten.
Wir können leider keine Prognose abgeben, wie es hier weitergeht, würden uns aber wünschen, wenn wir in Ruhe unsere Arbeit zu Ende bringen könnten."
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