Drei Jahre braucht die Bahn, um einen Fahrplan für die Bauzeit zu erstellen
Doch wer verstehen will, warum die Planung von Bahnstrecken in Deutschland so lange dauert, darf nicht immer nur auf Bürgerproteste gucken. Gerade in NRW verlaufen die Bahnlinien oft durch städtisches Gebiet. "Alles was sich in den Städten verändert, betrifft auch unsere Planungen", sagt Kolle. Wenn Düsseldorf etwa ein Gewerbegebiet zu einem Wohngebiet mache, müsse die Bahn den Schallschutz anpassen. Alle vier Wochen ist Kolle deshalb zur Absprache auf den Ämtern. Aber auch wegen Gesetzesänderungen komme es immer wieder zu Planungsänderungen, sagt Kolle.
Der Bauprozess ist für die Deutsche Bahn nicht weniger mühsam. Das Haupthindernis bei Projekten wie dem RRX ist der Bahnbetrieb, der weiterlaufen muss. Allein drei Jahre brauchen die Verkehrsplaner der Deutschen Bahn, um einen Fahrplan für die Bauzeit zu erstellen. Dabei gelte es unglaublich viel zu berücksichtigen, sagt Kolle. Wenn sie zwischen Köln und Düsseldorf bauen werden, seien etwa die Spieltage von Bayer Leverkusen tabu. Für manche Tiere gibt es Schonzeiten. Und auch die Interessen von Nah- und Fernverkehr gilt es zu berücksichtigen. Zu viele Baustellen auf einmal dürfe es im deutschen Bahnnetz nicht geben. Und wenn ein passender Bautermin steht, muss Kolle noch Baufirmen finden, die die Strecke in diesem Zeitraum bauen können.
Je länger man Kolle zuhört, desto deutlicher wird: Eine digitale Streckenplanung und mehr Bürgerbeteiligung können vielleicht gravierende Verzögerungen verhindern. Aber sie werden kaum dazu führen, dass neue Bahnstrecken in Zukunft deutlich schneller gebaut werden.
Vor allem fehlen Planer
Für die Bundesregierung sind das schlechte Nachrichten. Sie wünscht sich viel mehr Bahnverkehr in Deutschland - und zwar so schnell wie möglich. Um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen, müssen das Schienennetz stark ausgebaut und eine Vielzahl großer und kleiner Maßnahmen umgesetzt werden. Damit das schneller geht, hat die Regierung Ende 2018 das Planungsbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Es sieht unter anderem vor, dass die Planung von Bahnstrecken nur noch vom Eisenbahnbundesamt kontrolliert werden soll und nicht auch noch von den Regierungsbezirken. Klagen von Anwohnern landen in Zukunft direkt beim Bundesverwaltungsgericht, die vorherigen Gerichtsinstanzen entfallen. Und auf eine Prüfung der Umweltverträglichkeit kann bei vielen Bauvorhaben jetzt verzichtet werden.
Einen zentralen Grund für den stockenden Streckenausbau behebt das Gesetz aber nicht. Bei der Bahn und Genehmigungsbehörden fehlen Planer, um all die notwendigen Bauvorhaben anzugehen und zu genehmigen.
Das Bundesverkehrsministerium scheint jedoch eher Bürger und Umweltverbände als den Hauptgrund für Verzögerungen identifiziert zu haben. Auf Anfrage von Zeit Online heißt es: "Wir prüfen, ob es Vorteile bietet, wenn der Deutsche Bundestag die Genehmigung von Verkehrsprojekten erteilt." Die Überlegung dahinter: Würden Verkehrsprojekte per sogenanntem Maßnahmengesetz genehmigt, könnte die Zivilgesellschaft schwieriger klagen. Denn gegen ein von Volksvertretern verabschiedetes Gesetz lassen sich vor Gericht weniger Einwände einbringen als gegen eine Baugenehmigung, die die Verwaltung ausgestellt hat.
Und wenn gar keine Genehmigung vorliegt? Das klärt sich nun im Fall Angermund.
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Millionen Pendler leiden unter dem langsamen Ausbau |
Das Schienenlärmschutzgesetz gibt das vor.
Naja da stand das die Bahn erst 1950? oder 40? da angefangen hat mit Strom und bla ... da...
Da bin ich voll dabei. Bei 80¤ pro Strecke hätte ich das Auto stehen gelassen.
Ja, das ist ja auch ein perfektes Beispiel. Erst wird ein Neubaugebiet an der A3...
Ja, aber genau das sollte man eigentlich machen: Die S-Bahnstation stilllegen. Dann...