Desinformation: Obama sieht Soziale Netzwerke als Gefahr für Demokratie

In seiner Zeit nach der Präsidentschaft setzt sich Barack Obama gegen Fake News und Hassrede ein.

Artikel veröffentlicht am 22. April 2022, 10:20 Uhr, Lennart Mühlenmeier

Der ehemalige US-Präsident hätte damals schon etwas dafür tun können. (Bild: History in HD/Unsplash-Lizenz)

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat sich kürzlich auf Veranstaltungen für eine strengere Plattformregulierung bei Desinformation und Hassrede positioniert. So sprach er am Donnerstag an der Stanford Universität eine Stunde lang über die Herausforderungen für Demokratien in der digitalen Welt. Laut Washington Post argumentierte Obama dort, dass Tech-Konzerne die "Demokratien verletztlicher" gemacht hätten. Obama war von 2009 bis 2017 Präsident der Vereinigten Staaten. Nach dem Ende seiner Amtszeit trat er nur noch selten öffentlich auf, in letzter Zeit jedoch wieder vermehrt.

Bereits vor zwei Wochen habe er bei einer Veranstaltung des Mediums The Atlantic gesprochen und dort ebenfalls für mehr Regulierung geworben, berichtete The Verge. Das Medium vergleicht seine kürzlichen Auftritte mit dem Aktivismus anderer ehemaliger Präsidenten: Jimmy Carter habe sich nach seiner Amtszeit gegen Obdachlosigkeit eingesetzt und Bill Clinton gegen die Verbreitung von HIV und AIDS.

Kritiker loben

Die Kritik des Autors von The Verge fällt lobend aus. So seien Obamas Pläne "besser als die meisten anderen". Auch wenn Details bisher fehlten, sagte Obama zum Beispiel, dass Section 203 überarbeitet werden solle: ein Gesetz, das Straffreiheit für Internetplattformen einräumt, wenn ihre Nutzer straffällig werden.

Obama habe die Ansicht geäußert, dass "unser neues Informationsökosystem einige der schlimmsten Impulse der Menschheit" verstärke. Er habe die Entwicklung, dass Menschen anfälliger für Fake News und Hassrede werden, außerdem mit der Situation in Russland verglichen. Dort habe sich Putin vergleichbarer Mittel bedient, um quasi alleine zu herrschen.

Aus Sicht des Ex-Präsidenten können die Europäische Union und das Digitale-Dienste-Gesetz als Vorbild dienen. Dieses Gesetz soll zu mehr Transparenz bei Plattformen führen.

Obama fordert explizit eine strengere Regulierung von Sozialen Netzwerken: "Soziale Medien sind ein Hilfsmittel. Letzten Endes kontrollieren uns die Werkzeuge nicht. Wir kontrollieren sie und wir können sie umgestalten", rief er die aktuelle US-Regierung auf, wie Der Spiegel berichtete.

Der Autor meint:

Die Sozialen Netzwerke wie Facebook und Twitter wurden zur Amtszeit von Barack Obama immer größer. Jetzt eine Regulierung zu fordern, ist zwar richtig. Jedoch hätte der damalige Präsident schon früher etwas dafür tun können.