Der Bundeskanzler und das Internet: Scholz kauft gerne offline ein

Auf der Republica hat Olaf Scholz über den Online-Perso und die Chatkontrolle gesprochen - und erklärt, warum er nicht gern online einkaufe.

Artikel veröffentlicht am 10. Juni 2022, 10:41 Uhr, Moritz Tremmel/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) (Bild: fsHH/Pixabay)

Bundeskanzler Olaf Scholz plädiert dafür, die Beantragung eines Personalausweises rasch online möglich zu machen - ein Datum dafür will er aber lieber nicht nennen. "Das möchte ich nicht so laut sagen, weil ich ja die Abläufe kenne in Deutschland", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag auf der Digitalmesse Republica in Berlin.

"Aber wir werden das hier mit größter Geschwindigkeit vorantreiben", ergänzte er. Am Ende werde es wohl ein Gesetz geben müssen, das ein Datum vorschreibe. Er selbst habe am Donnerstag erst einen neuen Personalausweis und einen neuen Pass beantragt - "offline", betonte er. "Da bin ich vorbeigefahren, das ging nicht anders."

Auch Waren bestellt Scholz nur ungern im Internet: Er gebe zu, dass er "nicht zu den Leuten zählt, die im Internet viel bestellen". Er habe ein Problem, wenn er im Internet seinen Namen als Kunde eintragen müsse - weil er sich dann "als herausgehobene Persönlichkeit des politischen Lebens" identifizieren müsse. "Und irgendwie beeinträchtigt mich das."

Er schicke auch nicht seine Fahrbereitschaft zum Späti, um ein Bier zu holen, antwortete Scholz auf eine entsprechende Frage. "Ich hab was zu Hause."

Das Internet als Machtinstrument

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine warnte Scholz vor einer Instrumentalisierung des Internets als Machtinstrument: "Immer häufiger werden digitale Technologien als geopolitisches Machtinstrument missbraucht, teils auch gezielt für Desinformationskampagnen."

Dazu kämen Cyberangriffe durch Staaten oder kriminelle Organisationen. "Darauf werden wir uns besser einstellen", kündigte Scholz an. Deutschland werde sich auch gegen alle wenden, die das Netz zu kontrollieren versuchten.

"Wissen ist Macht. Und von dieser Macht des Wissens fühlen sich nicht wenige bedroht", sagte er. "Deshalb erleben wir, wie staatliche Akteure dem freien Internet Grenzen setzen." Konkret nannte Scholz Zensur und Überwachung in China sowie den Versuch einer völligen Abschottung des russischen Informationsraums - "leider oft mit Erfolg". "Eine offene und demokratische Debatte ist immer noch die stärkste Verteidigung, die wir zustande bringen können", betonte er.

Scholz will pragmatische Lösung zur Chatkontrolle

Auch zu den kontrovers diskutierten Plänen der EU, private Chatnachrichten zu scannen, äußerte sich Scholz. Im Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder müsse zwar mehr getan werden, aber man müsse das richtige Maß finden. Innenministerin Nancy Faeser und Digitalminister Volker Wissing suchten nach einer "pragmatischen Lösung". Es brauche eine Lösung, die "die notwendige Kontrolle ermöglicht, aber nicht zu sehr in private Lebensräume eingreift".

Die Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linksfraktion) kritisierte den Auftritt des Kanzlers auf Twitter als "maximal unverbindlich". Sie wies zudem darauf hin, dass der Online-Perso laut Bundesregierung eigentlich als einer von 25 Diensten bis Ende 2022 kommen sollte.