Department of Commerce: Die USA wollen ZTE mit alternativen Strafen belegen

Erst kündigte US-Präsident Donald Trump via Tweet an, ZTE - und damit zehntausende Jobs in China - retten zu wollen. Nun wurde das US Department of Commerce damit beauftragt, einen Plan zu entwickeln, der nicht den Zusammenbruch des chinesischen Telco-Konzerns bedeutet.

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ZTE im Fokus der USA (Symbolbild)
ZTE im Fokus der USA (Symbolbild) (Bild: LLUIS GENE/AFP)

Die USA wollen doch nicht so hart gegen den chinesischen Telekommunikationshardwarehersteller ZTE vorgehen wie geplant. US-Präsident Donald Trump kündigte dies mit einem Tweet am 13. Mai bereits an. Seine Befürchtung: durch das Handelsembargo würden zuviele Arbeitsplätze in China wegfallen, was er verhindern will. Zuvor hatte die US-Handelssperre ZTE hart getroffen. Auf seine Anweisung hin sollte das US Department of Commerce (US DoC, Handelsministerium) Möglichkeiten ausloten, wie die Strafe gegen ZTE geändert werden kann.

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Nach derzeitigem Stand dürfen US-Unternehmen nicht an ZTE liefern. Der Grund liegt darin, dass ZTE mit dem Iran Handel betrieben hat. Dafür zahlte ZTE auch eine Strafe, doch im weiteren Verlauf des Streits warfen die USA ZTE vor, in dem Fall gelogen zu haben, was eine siebenjährige Exportsperre des DoC auslöste.

Das trifft auch Zulieferer wie Qualcomm (Chips über Auftragsfertiger) oder Google (Betriebssysteme), beides große US-Unternehmen. Mittlerweile gibt es einige Details zu dem Plan, die Strafe abzuändern. Das Weiße Haus bestätigte mittlerweile den Tweet von Trump, gab sich aber wortkarg und betonte, dass eine komplexe Situation mit China vorliege.

Kritik gab es derweil innerhalb der USA an der Entscheidung, in China Jobs zu retten. ZTE wird allgemein vorgeworfen, nationale Interessen der USA zu gefährden. Selbst der US-Sender Fox News, der derzeitigen US-Regierung recht nahe, berichtete ausführlich über den Meinungswechsel und ließ Kritiker zu Wort kommen.

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Mit einem weiteren Tweet erklärt Donald Trump seinen Sinneswandel und die Vielfältigkeit der Einflussfaktoren. Zum einen sei ZTE ein großer Kunde von US-Unternehmen und zum anderen gehe es auch um Verhandlungen zum Thema Handel und seine persönliche Beziehung zum Staatspräsidenten der Volksrepublik China Xi, Jinping.

Gesucht werden jetzt alternative Strafmethoden gegen ZTE. Eine einfache Aufhebung wird es nicht geben. Laut dem Weißen Haus sollen die neuen Strafen weiterhin entsprechenden Gesetzen und Regularien folgen. Wilbur Ross, der dem DoC vorsteht, hat dafür den Auftrag direkt bekommen.

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