Demokratie-Experiment: Piraten testen Kandidatenwahl per Videokonferenz

Die Piraten wählen einen Bundestagskandidaten und wollen das Ergebnis ihrer eigenen Wahl anschließend vor Gericht anfechten. So wollen sie eine Entscheidung erzwingen, ob dezentrale Wahlen rechtens sind.

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Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig?
Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig? (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Wenn die Wahl ihres Direktkandidaten für den niedersächsischen Wahlkreis Hildesheim vor Gericht scheitern sollte, wäre das für die Piraten eine Niederlage auf Bestellung. Denn sie selbst wollen die Wahl juristisch angreifen. Der Hintergrund: Erstmals will die Partei am Samstag einen Bundestagskandidaten auf einer dezentralen Versammlung wählen. In drei Orten, die per Videoübertragung und Mumble miteinander verbunden sind, stimmen die Mitglieder der Piratenpartei Hildesheim über ihren Kandidaten ab. Da bislang nicht klar ist, wie rechtssicher solche dezentralen Veranstaltungen sind, will die Partei das Verfahren vor Gericht prüfen lassen. Man wolle das Ergebnis auf jeden Fall anfechten, sagte die Hildesheimer Piratenvorsitzende Felicitas Steinhoff auf Anfrage von Golem.de. Über die konkreten juristischen Gründe werde jedoch erst am Wochenende entschieden.

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"Besteht die Aufstellungsversammlung die rechtliche Prüfung, ist ein Präzedenzfall geschaffen, der wegweisend für weitere Aufstellungsversammlungen und Mitgliederversammlungen der Piratenpartei sein kann, auch auf Landes- und Bundesebene", teilte die Partei weiter mit. Da die Piraten bislang kein Delegiertensystem kennen und jedes Mitglied auf Parteitagen stimmberechtigt ist, sind dezentrale Veranstaltungen schon länger im Gespräch. So musste der Bundesparteitag im Dezember 2011 in Offenbach zeitweise wegen Überfüllung geschlossen werden. Zum jüngsten Parteitag in Bochum im vergangenen November reisten rund 2.000 Piraten an.

Im Flächenland Niedersachsen gibt es nach Angaben der Piraten häufig das Problem, dass Mitglieder weite Wege scheuen, weil ihnen die Zeit oder das Geld für die Reise und Übernachtung fehlt. Im konkreten Fall liegen die Versammlungsorte Hildesheim, Sarstedt und Alfeld zwar nur wenige Kilometer auseinander. Dennoch sollen die Mitglieder entscheiden können, an welchem Ort sie abstimmen. Der Wahlleiter befindet sich in Hildesheim, weitere Wahlhelfer in den anderen beiden Städten. "Wenn das in Hildesheim klappt, werden wir auch auf Landesebene dezentrale, untereinander vernetzte Versammlungen angehen", sagte Steinhoff. Einen ersten dezentralen Kreisparteitag hatten bereits die Piraten in Trier im vergangenen Jahr getestet.

Sollte die Kandidatenaufstellung vor Gericht scheitern, "wissen wir dann wenigstens, welches Gesetz wir wie ändern müssen", teilten die Hildesheimer Piraten mit. Den Verzicht auf ihren Kandidaten können sie in diesem Fall sicher verschmerzen. Bei der Landtagswahl im Januar 2013 erzielte der Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis Hildesheim 2,0 Prozent der Stimmen. Viel mehr dürften es im September bei der Bundestagswahl auch nicht werden.

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Neuro-Chef 01. Mai 2013

Gut gut :D

Neuro-Chef 22. Apr 2013

Geht's noch? Es gibt nicht mal annäherend genügend Jobs.. Aber statt Mitleid zu haben...

Moe479 22. Apr 2013

irgendwie so wie bei de-mail, soll doch sonst auch für wichtige dinge ausreichen

Neuro-Chef 21. Apr 2013

Kritik sollte konstruktiv sein. ROFL

blubberlutsch 21. Apr 2013

kt


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