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DE-CIX: BND kann 1,2 Billionen Verbindungen pro Tag abzweigen

Aus diesen versucht der BND "geschützte Verkehre" auszufiltern - was ihm nach eigenen Angaben nicht immer gelingt.

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Der BND kann im großen Stil Daten am DE-CIX erfassen.
Der BND kann im großen Stil Daten am DE-CIX erfassen. (Bild: Fabrizio Bensch/AFP via Getty Images)

Der Bundesnachrichtendienst (BND) kann täglich 1,2 Billionen Verbindungen am Internetkonten DE-CIX in Frankfurt am Main abzweigen. Das hat der Betreiber des größten Internetknotens der Welt für das Bundesverfassungsgericht im Rahmen einer Klage gegen das neue BND-Gesetz berechnet, wie der Spiegel und der Bayerische Rundfunk (BR) berichten. Geklagt hatten acht ausländische Journalisten mit Unterstützung mehrerer Bürgerrechtsorganisationen. Ein Urteil wird am 19. Mai verkündet.

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BR und Spiegel konnten zudem interne Dienstvorschriften des BND einsehen, in denen dieser erklärt, wie er sicherzustellen versucht, erlaubte von nicht erlaubten Datenerfassungen zu trennen. Der Geheimdienst darf beispielsweise weder die Kommunikation von Deutschen noch die Kommunikation in Deutschland erfassen. Zwar setzt der BND auf ein mehrstufiges Filterverfahren, bei dem beispielsweise die deutschen IP-Adressen und Telefonnummern ausgefiltert werden, ganz sicherstellen kann er eine ausschließliche Erfassung erlaubter Inhalte jedoch nicht. So gab der BND in der Selektorenaffäre massenhaft ungeprüft Daten an die NSA weiter. Zudem soll der BND selbst Journalisten der BBC sowie der New York Times überwacht haben.

Nicht alle "geschützten Verkehre" könnten sofort "als solche erkannt werden", zitiert der Spiegel (Paywall) aus den internen Dienstvorschriften des BND. Das komme rund 30-mal im Monat vor. Davon sind aber nicht unbedingt an befreundete Geheimdienste weitergegebene Daten erfasst.

Neben den Fehlerfassungen geht es in den Dokumenten auch um die Intimsphäre der Betroffenen. Demnach dürfen Sätze wie "Schatz, ich liebe dich" erfasst werden, während abgehörte "Kommunikation mit rein sexualbezogenem Inhalt" wieder gelöscht werden muss. Ähnliches gilt für religiöse Äußerungen: "Oh mein Gott" oder "bei Allah" darf der BND überwachen, lange Unterhaltungen über Glaubensüberzeugungen jedoch nicht.

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cruse 17. Mai 2020 / Themenstart

Wenn man die News direkt haben will, noch vor Veröffentlichung in der Zeitung oder TV...

uschatko 15. Mai 2020 / Themenstart

Das glaubst aber nur Du. Die Zeiten sind definitiv vorbei als staatliche Stellen blind...

User_x 15. Mai 2020 / Themenstart

und fälschen ist ja so schwer? Rede einfach über ein Rezept...

johnripper 15. Mai 2020 / Themenstart

Eben: wir hören für die NSA US-Bürger ab, die NSA hört im Gegenzug Bürger der BRD...

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