Abo
  • Services:
Anzeige
Netzwerktechnik
Netzwerktechnik (Bild: Lisi Niesner/ Reuters)

Datensicherheit: Nur acht Datenschützer kontrollieren 3.000 Telekomanbieter

Netzwerktechnik
Netzwerktechnik (Bild: Lisi Niesner/ Reuters)

Die Bundesdatenschutzbeauftragte hat nach eigener Aussage kaum Personal und keine Sanktionsmöglichkeiten bei Datenschutzverstößen. Der Aus- und Umbau ihrer Behörde zu einer eigenständigen obersten Bundesbehörde ist weitgehend wirkungslos.

Anzeige

Andrea Voßhoff, die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, kritisiert, dass sie zu wenig Personal in ihrer Behörde habe. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung fordert Voßhoff eine Aufstockung der Beschäftigten: "Wir haben im Rahmen unserer notwendigen Kontrolltätigkeit ein enormes personelles Defizit."

Für die "Kontrolle von über 3.000 Telekommunikationsanbietern und 1.500 Postdienstleistern" habe das zuständige Referat nur acht Stellen, sagt Voßhoff. "Um die gröbsten Defizite zu beseitigen", habe sie daher rund zwanzig Stellen mehr gefordert.

Für den Aus- und Umbau ihrer Behörde zu einer eigenständigen obersten Bundesbehörde hatte der Gesetzgeber sechs weitere Stellen genehmigt. Dies sei jedoch "allein schon für die Eigenverwaltung zu wenig", sagte die Datenschützerin. Die Neustrukturierung sei notwendig, um Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs umzusetzen.

Nach den Terroranschlägen in den USA im Jahr 2001 seien die Befugnisse und Kompetenzen der Sicherheitsbehörden enorm erweitert worden, sagte Voßhoff. "Die datenschutzrechtliche Kontrolle der Sicherheitsbehörden aber ist dabei nicht mitgewachsen", kritisierte sie.

Neben Personal fehle es der Bundesbehörde auch an Sanktionsmöglichkeiten bei Datenschutzverstößen, sagte Voßhoff. Sie habe bisher "nur ein Beanstandungsrecht", dürfe jedoch "keine Unterlassungsanordnung oder weitere Maßnahmen verhängen". "Es bleibt mir dann nur, die erfolgte Beanstandung im Rahmen meines Tätigkeitsberichts öffentlich zu machen. Das ist ein stumpfes Schwert zur Durchsetzung von datenschutzrechtlichen Vorgaben." Nötig seien Mittel von "Bußgeld bis zu Untersagungen", sagte sie.

Die geplante europäische Datenschutzgrundverordnung sehe stärkere Sanktionsmöglichkeiten vor, was das Thema auch in Deutschland dann wieder auf die Tagesordnung bringen würde, so die CDU-Politikerin. "Es wäre aber schön, wenn der Bundestag vorher reagieren würde."


eye home zur Startseite
neocron 23. Feb 2015

oder glauben es durchschaut zu haben, um sich schoen einen Egoschub zu erschleichen...

Sinnfrei 23. Feb 2015

Ich bin erstaunt. Hut ab.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SCHUFA Holding AG, Wiesbaden
  2. ROTEXMEDICA GMBH, Trittau
  3. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  4. ekom21 - KGRZ Hessen, Gießen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 135,75€ für Prime-Mitglieder (Vergleichspreis 150€)
  2. 116,00€ (Vergleichspreis 139€)
  3. 19,98€ (Vergleichspreis 30€)

Folgen Sie uns
       


  1. Zero-Rating

    StreamOn der Telekom bei 200.000 Kunden

  2. Beta Archive

    Microsoft bestätigt Leck des Windows-10-Quellcodes

  3. Deutschland-Chef der Telekom

    Bis 2018 flächendeckend Vectoring in Nordrhein-Westfalen

  4. Sipgate Satellite

    Deutsche Telekom blockiert mobile Nummer mit beliebiger SIM

  5. Rockstar Games

    "Normalerweise" keine Klagen gegen GTA-Modder

  6. Stromnetz

    Tennet warnt vor Trassen-Maut für bayerische Bauern

  7. Call of Duty

    Modern Warfare Remastered erscheint alleine lauffähig

  8. Gmail

    Google scannt Mails künftig nicht mehr für Werbung

  9. Die Woche im Video

    Ein Chef geht, die Quanten kommen und Nummer Fünf lebt

  10. Hasskommentare

    Koalition einigt sich auf Änderungen am Facebook-Gesetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sony Xperia XZ Premium im Test: Taschenspiegel mit übertrieben gutem Display
Sony Xperia XZ Premium im Test
Taschenspiegel mit übertrieben gutem Display
  1. Keine Entschädigung Gericht sieht mobiles Internet nicht als lebenswichtig an
  2. LTE Deutsche Telekom führt HD Voice Plus ein
  3. Datenrate Vodafone bietet im LTE-Netz 500 MBit/s

1Sheeld für Arduino angetestet: Sensor-Platine hat keine Sensoren und liefert doch Daten
1Sheeld für Arduino angetestet
Sensor-Platine hat keine Sensoren und liefert doch Daten
  1. Calliope Mini im Test Neuland lernt programmieren
  2. Arduino Cinque RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint
  3. MKRFOX1200 Neues Arduino-Board erscheint mit kostenlosem Datentarif

Mesh- und Bridge-Systeme in der Praxis: Mehr Access Points, mehr Spaß
Mesh- und Bridge-Systeme in der Praxis
Mehr Access Points, mehr Spaß
  1. Eero 2.0 Neues Mesh-WLAN-System kann sich auch per Kabel vernetzen
  2. BVG Fast alle Berliner U-Bahnhöfe haben offenes WLAN
  3. Broadcom-Sicherheitslücke Vom WLAN-Chip das Smartphone übernehmen

  1. Re: Taschenrechnerbug behoben?

    Das Todeskraut | 15:56

  2. Re: Linux-Quellcode geleaked!

    __destruct() | 15:50

  3. Re: Widerliche Abzocker

    Stefan99 | 15:49

  4. Daten durchballern ohne Ende!

    MeinSenf | 15:44

  5. Re: Konkurrenz

    DerDy | 15:38


  1. 14:37

  2. 14:28

  3. 12:01

  4. 10:37

  5. 13:30

  6. 12:14

  7. 11:43

  8. 10:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel