Datenschutzstreit: Facebook hält Wiener Gericht für nicht zuständig

Der Streit um mögliche Datenschutzverstöße durch Facebook ist am Donnerstag in Österreich vor Gericht gegangen. Facebook sieht das Wiener Landgericht nicht als zuständig an. Der Jurist Max Schrems hatte die Klage eingereicht.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Der Jurist Max Schrems klagt gegen Facebook.
Der Jurist Max Schrems klagt gegen Facebook. (Bild: Joe Klamar/AFP/Getty Images)

Das Online-Netzwerk Facebook hat zu Beginn der Verhandlungen um eine Datenschutz-Klage (PDF) in Österreich bestritten, dass das dortige Gericht für den Fall zuständig sei. Der Datenschutz-Aktivist Max Schrems hatte die Klage (PDF) vor dem Landgericht Wien eingereicht. Zum Prozessauftakt geht es darum, ob das Wiener Gericht den Fall annehmen wird.

Stellenmarkt
  1. Manufacturing Digitalization Expert (m/f/d)
    Heraeus Quarzglas GmbH & Co. KG, Kleinostheim
  2. Senior Mobile Developer (m/f/d)
    IDnow GmbH, Düsseldorf, deutschlandweit (Home-Office)
Detailsuche

Der 27-jährige Jurist Schrems ist der Ansicht, dass Facebook Datenschutz-Regeln verletzt. Facebook hält dagegen. "Der Kläger ist kein Verbraucher", sagte Rechtsanwalt Nikolaus Pitkowitz. Vielmehr führe Schrems die Klage in "eigenem beruflichen und unternehmerischen Interesse".

Facebook solle sich an EU-Datenschutzregeln halten

Schrems betonte, er lebe keineswegs von seinen Aktivitäten gegen Facebook. "Er brennt und lebt für die Sache, aber er lebt nicht davon", sagte sein Anwalt Wolfram Proksch.

Die Rolle als Verbraucher ist zentral für den Gerichtsstand. Nur ein Verbraucher hat das Recht auf ein Gerichtsverfahren in seiner Heimat. Sonst muss in Irland geklagt werden, am Konzernsitz von Facebook-Europe. Dort sind die Prozesskosten sehr hoch.

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

Ob das Gericht unter Vorsitz der Richterin Margot Slunsky-Jost noch heute eine Entscheidung über seine Zuständigkeit fällt, wird bezweifelt.

Schrems gegen Facebook

Schrems hatte Facebook jahrelang mit Beschwerden wegen dessen Datenschutzbestimmungen überhäuft. Zusammen mit österreichischen Datenschutzaktivisten hatte er innerhalb weniger Tage mehrere Tausend Mitstreiter für eine gemeinsame Klage gegen das Online-Netzwerk Facebook gefunden.

Schrems hält Facebooks Bestimmungen zur Verwendung von Nutzerdaten nach EU-Recht für ungültig. Außerdem würden viele Daten "hinter dem Rücken" der Nutzer gesammelt. Facebook betont stets, sich an geltendes Recht zu halten und keine Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen zu begehen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


/mecki78 12. Apr 2015

Aber auch ein Geschäftsmann kann einen privaten Facebook Account haben und auf seinem...

Anonymer Nutzer 11. Apr 2015

Aha.

b1nary 10. Apr 2015

Sie machen es dem nutzer oft aber auch unheimlich schwer sein bisschen übeig gebliebenes...

Phreeze 10. Apr 2015

es scheint so. Nicht umsonst sitzt FB da, Blizzard, etc etc. Da können sie nicht nur...

Laforma 09. Apr 2015

Wie kommst du darauf, dass Facebook machen kann, was es will? Mein Adblock (+Social...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Amtlicher Energiekostenvergleich  
Benzinkosten mehr als doppelt so teuer wie Ladestrom

Vom 1. Oktober an müssen große Tankstellen einen Energiekostenvergleich aushängen. Dabei schneiden Elektroautos derzeit am besten ab.

Amtlicher Energiekostenvergleich: Benzinkosten mehr als doppelt so teuer wie Ladestrom
Artikel
  1. 600 Millionen Euro: Bundeswehr lässt Funkgeräte von 1982 nachbauen
    600 Millionen Euro
    Bundeswehr lässt Funkgeräte von 1982 nachbauen

    Das SEM 80/90 mit 16 KBit/s wird exakt nachgebaut, zum Stückpreis von rund 20.000 Euro. Das Retrogerät geht für die Bundeswehr in Serie.

  2. Foundation bei Apple TV+: Die unverfilmbare Asimov-Trilogie grandios verfilmt
    Foundation bei Apple TV+
    Die unverfilmbare Asimov-Trilogie grandios verfilmt

    Gegen die Welt von Asimovs Foundation-Trilogie wirkt Game of Thrones überschaubar. Apple hat mit einem enormen Budget eine enorme Science-Fiction-Serie geschaffen.
    Eine Rezension von Peter Osteried

  3. Jelly Scrolling: iPad mini 6 mit Wackelpudding-Scrolling
    Jelly Scrolling
    iPad mini 6 mit Wackelpudding-Scrolling

    Das neue iPad Mini 6 macht bei einigen Anwendern sichtbare Probleme. Beim Scrollen hinkt eine Bildschirmhälfte hinterher.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Alternate (u. a. DeepCool Matrexx 55 V3 ADD-RGB WH 49,98€) • Thunder X3 TC5 145,89€ • Toshiba Canvio Desktop 6 TB ab 99€ • Samsung 970 EVO Plus 2 TB 208,48€ • Lenovo-Laptops zu Bestpreisen • 19% auf Sony-TVs bei MM • WISO Steuer-Start 2021 10,39€ • Samsung Odyssey G7 499€ [Werbung]
    •  /