Abo
  • IT-Karriere:

Datenschutzbeauftragter: Thilo Weichert scheitert bei Wiederwahl

Der Kieler Landtag ist immer wieder für unerwartete Wahlschlappen gut. Dieses Mal traf es den Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert, dessen zweite Wiederwahl eigentlich als Formsache angesehen worden war.

Artikel veröffentlicht am ,
Datenschützer Thilo Weichert scheitert bei seiner zweiten Wiederwahl.
Datenschützer Thilo Weichert scheitert bei seiner zweiten Wiederwahl. (Bild: Michael Hansen/ULD)

Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert ist überraschend bei seiner Wiederwahl im Kieler Landtag gescheitert. Dem 58-Jährigen habe am Donnerstag eine einzige Stimme gefehlt, um in seinem Amt zum zweiten Mal bestätigt zu werden, teilte der Landtag mit. Auf Anfrage von Golem.de zeigte sich Weichert "verwundert" über das Ergebnis der Abstimmung. Dass die Koalition aus SPD, Grünen und SSW ihre knappe Ein-Stimmen-Mehrheit nicht zusammenbringen konnte, ist auch deshalb erstaunlich, weil erst am 18. Juni 2014 gegen den Widerstand der Opposition eine dritte Amtszeit Weicherts ermöglicht worden war. Weichert erhielt 34 von 69 Stimmen, sein von der FDP vorgeschlagener Gegenkandidat Gerrit Koch kam auf 30 Stimmen.

Stellenmarkt
  1. S&G Automobil AG, Karlsruhe-Knielingen
  2. Landkreis Hameln-Pyrmont, Hameln-Pyrmont

Obwohl Weichert als renommierter und engagierter Datenschützer gilt, hatte auch die Piratenfraktion im Landtag eine dritte Amtszeit abgelehnt und eine öffentliche Ausschreibung des Postens gefordert. Laut Geschäftsordnung war eine erneute Abstimmung am Donnerstag nicht mehr möglich. Daher könnte es frühestens nach der Sommerpause einen weiteren Anlauf für Weichert geben. Dieser nahm die Wahlschlappe zunächst mit Humor. "Das ist in Schleswig-Holstein üblich, dass solche Ergebnisse herauskommen", sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Anspielung auf die im Jahr 2005 nach mehreren Wahlgängen gescheiterte Wahl von Heide Simonis (SPD) zur Ministerpräsidentin.

Dem Radiosender NDR 1 Welle Nord sagte Weichert: "Ich habe nicht den Eindruck, dass ich auf die Nase gefallen bin. Dass ich nicht gewählt worden bin, das habe ich zur Kenntnis genommen, und alles Weitere kann ich im Augenblick gar nicht kommentieren, weil ich jetzt mit den Fraktionen keine Gespräche geführt habe." Bis zum Ende seiner Amtszeit, die im September ausläuft, bleibt er ohnehin im Amt. Trotz der Niederlage will er weitere fünf Jahre für den Posten zur Verfügung stehen. Er leitet das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz seit 2004.

Die Kieler Koalition verfehlte damit zum ersten Mal seit 2009 ihre Mehrheit in einer Abstimmung. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner nannte das laut NDR: "Eine ärgerliche Panne. Es gefällt mir nicht, dass es dieses Ergebnis gegeben hat, es ist aber so." Der Koalitionspartner SSW, die Partei der dänischen Minderheit, versicherte: "Von uns gab es keine Gegenstimme." Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Eka von Kalben, sagte: "Ich vertraue darauf, dass die Koalition weiter gut zusammenarbeitet."

Weichert wollte das Ergebnis der Abstimmung auf Anfrage von Golem.de nicht weiter kommentieren. "Wer von den Regierungsfraktionen nicht für mich gestimmt hat, geht niemanden etwas an, da die Abstimmung geheim war", sagte Weichert. Das sei auch eine Art von Datenschutz.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,19€
  2. 4,31€
  3. (-80%) 6,99€

Iomegan 12. Jul 2014

Würde mich auch interessieren.

fesfrank 12. Jul 2014

wie mann/frau mit weichert zusammen arnbeiten kann weiss ich nicht, und ich glaub auch...

Hotohori 11. Jul 2014

Keine Angst, ein Augenarzt kann helfen.

AllDayPiano 11. Jul 2014

Die Guten gehen zuerst.


Folgen Sie uns
       


Ancestors - Fazit

Mehre Millionen Jahre in einem Spiel: Dieses mutige Ziel hat sich das Indiegame Ancestors - The Humankind Odyssee gesetzt.

Ancestors - Fazit Video aufrufen
MINT: Werden Frauen überfördert?
MINT
Werden Frauen überfördert?

Es gibt hierzulande einige Förderprogramme, die mehr Frauen für MINT begeistern und in IT-Berufe bringen möchten. Werden Männer dadurch benachteiligt?
Von Valerie Lux

  1. Recruiting Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird
  2. Recruiting Alle Einstellungsprozesse sind fehlerhaft
  3. LoL Was ein E-Sport-Trainer können muss

Astronomie: K2-18b ist weder eine zweite Erde noch super
Astronomie
K2-18b ist weder eine zweite Erde noch super

Die Realität sieht anders aus, als manche Überschrift vermuten lässt. Die neue Entdeckung von Wasser auf einem Exoplaneten deutet nicht auf Leben hin, dafür aber auf Probleme im Wissenschaftsbetrieb.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Interview Heino Falcke "Wir machen Wettermodelle für schwarze Löcher"

IAA 2019: PS-Wahn statt Visionen
IAA 2019
PS-Wahn statt Visionen

IAA 2019 Alle Autobosse bekennen sich auf der IAA zur Nachhaltigkeit, doch auf den Ständen findet man weiterhin viele große, spritfressende Modelle. Dabei stellt sich die grundsätzliche Frage: Ist das Konzept der Automesse noch zeitgemäß?
Eine Analyse von Dirk Kunde


      •  /