Datenschutzbeauftragter: Thilo Weichert scheitert bei Wiederwahl

Der Kieler Landtag ist immer wieder für unerwartete Wahlschlappen gut. Dieses Mal traf es den Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert, dessen zweite Wiederwahl eigentlich als Formsache angesehen worden war.

Artikel veröffentlicht am ,
Datenschützer Thilo Weichert scheitert bei seiner zweiten Wiederwahl.
Datenschützer Thilo Weichert scheitert bei seiner zweiten Wiederwahl. (Bild: Michael Hansen/ULD)

Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert ist überraschend bei seiner Wiederwahl im Kieler Landtag gescheitert. Dem 58-Jährigen habe am Donnerstag eine einzige Stimme gefehlt, um in seinem Amt zum zweiten Mal bestätigt zu werden, teilte der Landtag mit. Auf Anfrage von Golem.de zeigte sich Weichert "verwundert" über das Ergebnis der Abstimmung. Dass die Koalition aus SPD, Grünen und SSW ihre knappe Ein-Stimmen-Mehrheit nicht zusammenbringen konnte, ist auch deshalb erstaunlich, weil erst am 18. Juni 2014 gegen den Widerstand der Opposition eine dritte Amtszeit Weicherts ermöglicht worden war. Weichert erhielt 34 von 69 Stimmen, sein von der FDP vorgeschlagener Gegenkandidat Gerrit Koch kam auf 30 Stimmen.

Stellenmarkt
  1. Sachgebietsleiterin (m/w/d)
    Stadt Köln, Köln
  2. Leiter (m/w/d) Technische Studioausstattung
    Cyberobics GmbH, Berlin
Detailsuche

Obwohl Weichert als renommierter und engagierter Datenschützer gilt, hatte auch die Piratenfraktion im Landtag eine dritte Amtszeit abgelehnt und eine öffentliche Ausschreibung des Postens gefordert. Laut Geschäftsordnung war eine erneute Abstimmung am Donnerstag nicht mehr möglich. Daher könnte es frühestens nach der Sommerpause einen weiteren Anlauf für Weichert geben. Dieser nahm die Wahlschlappe zunächst mit Humor. "Das ist in Schleswig-Holstein üblich, dass solche Ergebnisse herauskommen", sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Anspielung auf die im Jahr 2005 nach mehreren Wahlgängen gescheiterte Wahl von Heide Simonis (SPD) zur Ministerpräsidentin.

Dem Radiosender NDR 1 Welle Nord sagte Weichert: "Ich habe nicht den Eindruck, dass ich auf die Nase gefallen bin. Dass ich nicht gewählt worden bin, das habe ich zur Kenntnis genommen, und alles Weitere kann ich im Augenblick gar nicht kommentieren, weil ich jetzt mit den Fraktionen keine Gespräche geführt habe." Bis zum Ende seiner Amtszeit, die im September ausläuft, bleibt er ohnehin im Amt. Trotz der Niederlage will er weitere fünf Jahre für den Posten zur Verfügung stehen. Er leitet das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz seit 2004.

Die Kieler Koalition verfehlte damit zum ersten Mal seit 2009 ihre Mehrheit in einer Abstimmung. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner nannte das laut NDR: "Eine ärgerliche Panne. Es gefällt mir nicht, dass es dieses Ergebnis gegeben hat, es ist aber so." Der Koalitionspartner SSW, die Partei der dänischen Minderheit, versicherte: "Von uns gab es keine Gegenstimme." Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Eka von Kalben, sagte: "Ich vertraue darauf, dass die Koalition weiter gut zusammenarbeitet."

Golem Karrierewelt
  1. Java EE 8 Komplettkurs: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    11.-15.07.2022, virtuell
  2. Container Technologie: Docker und Kubernetes - Theorie und Praxis: virtueller Drei-Tage-Workshop
    04.-07.07.2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Weichert wollte das Ergebnis der Abstimmung auf Anfrage von Golem.de nicht weiter kommentieren. "Wer von den Regierungsfraktionen nicht für mich gestimmt hat, geht niemanden etwas an, da die Abstimmung geheim war", sagte Weichert. Das sei auch eine Art von Datenschutz.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Iomegan 12. Jul 2014

Würde mich auch interessieren.

fesfrank 12. Jul 2014

wie mann/frau mit weichert zusammen arnbeiten kann weiss ich nicht, und ich glaub auch...

Hotohori 11. Jul 2014

Keine Angst, ein Augenarzt kann helfen.

AllDayPiano 11. Jul 2014

Die Guten gehen zuerst.



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Krypto-Gaming
Spieleentwickler wollen nichts mit NFT zu tun haben

Die Gamesbranche wehrt sich bislang vehement gegen jedes neue Blockchain-Projekt. Manager und Entwickler erklären warum.
Von Daniel Ziegener

Krypto-Gaming: Spieleentwickler wollen nichts mit NFT zu tun haben
Artikel
  1. Mojo Lens: Erster Tragetest mit Augmented-Reality-Kontaktlinse
    Mojo Lens
    Erster Tragetest mit Augmented-Reality-Kontaktlinse

    Ein winziges Micro-LED-Display, ein Funkmodem, ein Akku - und kein Kabel: Der Chef von Mojo Lens hat seine AR-Kontaktlinse im Auge getragen.

  2. Ouca Bikes: E-Lastenrad für eine Viertel Tonne Fracht oder acht Kinder
    Ouca Bikes
    E-Lastenrad für eine Viertel Tonne Fracht oder acht Kinder

    Ouca Bikes hat ein elektrisches Lastenrad vorgestellt, das eine Zuladung von rund 250 kg transportieren kann. Das E-Bike fährt auf drei Rädern.

  3. Bill Nelson: Nasa-Chef warnt vor chinesischem Weltraumprogramm
    Bill Nelson
    Nasa-Chef warnt vor chinesischem Weltraumprogramm

    Gibt es Streit um den Mond? Nasa-Chef Bill Nelson fürchtet, dass China den Trabanten als militärischen Außenposten für sich haben möchte.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MindStar (G.Skill Trident Z Neo 32 GB DDR4-3600 149€) • The Quarry + PS5-Controller 99,99€ • Alternate (Acer Nitro QHD/165 Hz 246,89€, Acer Predator X28 UHD/155 Hz 1.105,99€) • Samsung GU75AU7179 699€ • Kingston A400 480 GB 39,99€ • Top-PC mit Ryzen 7 & RTX 3070 Ti 1.700€ [Werbung]
    •  /