Abo
  • Services:
Anzeige
Datenschützer Thilo Weichert scheitert bei seiner zweiten Wiederwahl.
Datenschützer Thilo Weichert scheitert bei seiner zweiten Wiederwahl. (Bild: Michael Hansen/ULD)

Datenschutzbeauftragter: Thilo Weichert scheitert bei Wiederwahl

Datenschützer Thilo Weichert scheitert bei seiner zweiten Wiederwahl.
Datenschützer Thilo Weichert scheitert bei seiner zweiten Wiederwahl. (Bild: Michael Hansen/ULD)

Der Kieler Landtag ist immer wieder für unerwartete Wahlschlappen gut. Dieses Mal traf es den Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert, dessen zweite Wiederwahl eigentlich als Formsache angesehen worden war.

Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert ist überraschend bei seiner Wiederwahl im Kieler Landtag gescheitert. Dem 58-Jährigen habe am Donnerstag eine einzige Stimme gefehlt, um in seinem Amt zum zweiten Mal bestätigt zu werden, teilte der Landtag mit. Auf Anfrage von Golem.de zeigte sich Weichert "verwundert" über das Ergebnis der Abstimmung. Dass die Koalition aus SPD, Grünen und SSW ihre knappe Ein-Stimmen-Mehrheit nicht zusammenbringen konnte, ist auch deshalb erstaunlich, weil erst am 18. Juni 2014 gegen den Widerstand der Opposition eine dritte Amtszeit Weicherts ermöglicht worden war. Weichert erhielt 34 von 69 Stimmen, sein von der FDP vorgeschlagener Gegenkandidat Gerrit Koch kam auf 30 Stimmen.

Anzeige

Obwohl Weichert als renommierter und engagierter Datenschützer gilt, hatte auch die Piratenfraktion im Landtag eine dritte Amtszeit abgelehnt und eine öffentliche Ausschreibung des Postens gefordert. Laut Geschäftsordnung war eine erneute Abstimmung am Donnerstag nicht mehr möglich. Daher könnte es frühestens nach der Sommerpause einen weiteren Anlauf für Weichert geben. Dieser nahm die Wahlschlappe zunächst mit Humor. "Das ist in Schleswig-Holstein üblich, dass solche Ergebnisse herauskommen", sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Anspielung auf die im Jahr 2005 nach mehreren Wahlgängen gescheiterte Wahl von Heide Simonis (SPD) zur Ministerpräsidentin.

Dem Radiosender NDR 1 Welle Nord sagte Weichert: "Ich habe nicht den Eindruck, dass ich auf die Nase gefallen bin. Dass ich nicht gewählt worden bin, das habe ich zur Kenntnis genommen, und alles Weitere kann ich im Augenblick gar nicht kommentieren, weil ich jetzt mit den Fraktionen keine Gespräche geführt habe." Bis zum Ende seiner Amtszeit, die im September ausläuft, bleibt er ohnehin im Amt. Trotz der Niederlage will er weitere fünf Jahre für den Posten zur Verfügung stehen. Er leitet das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz seit 2004.

Die Kieler Koalition verfehlte damit zum ersten Mal seit 2009 ihre Mehrheit in einer Abstimmung. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner nannte das laut NDR: "Eine ärgerliche Panne. Es gefällt mir nicht, dass es dieses Ergebnis gegeben hat, es ist aber so." Der Koalitionspartner SSW, die Partei der dänischen Minderheit, versicherte: "Von uns gab es keine Gegenstimme." Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Eka von Kalben, sagte: "Ich vertraue darauf, dass die Koalition weiter gut zusammenarbeitet."

Weichert wollte das Ergebnis der Abstimmung auf Anfrage von Golem.de nicht weiter kommentieren. "Wer von den Regierungsfraktionen nicht für mich gestimmt hat, geht niemanden etwas an, da die Abstimmung geheim war", sagte Weichert. Das sei auch eine Art von Datenschutz.


eye home zur Startseite
Iomegan 12. Jul 2014

Würde mich auch interessieren.

fesfrank 12. Jul 2014

wie mann/frau mit weichert zusammen arnbeiten kann weiss ich nicht, und ich glaub auch...

Hotohori 11. Jul 2014

Keine Angst, ein Augenarzt kann helfen.

AllDayPiano 11. Jul 2014

Die Guten gehen zuerst.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. htp GmbH, Hannover
  2. Hella Gutmann Solutions GmbH, Ihringen
  3. Aareal Bank AG, Wiesbaden
  4. implexis GmbH, Braunschweig


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-80%) 4,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphone-Tastatur

    Nuance stellt Swype ein

  2. Homebrew

    Bastler veröffentlichen alternativen Launcher für Switch

  3. Telekom

    15 Millionen Haushalte sollen 2018 Super Vectoring erhalten

  4. Windows Phone 7.5 und 8.0

    Microsoft schaltet Smartphone-Funktionen ab

  5. Raja Koduri

    Intel zeigt Prototyp von dediziertem Grafikchip

  6. Vizzion

    VW zeigt selbstfahrendes Auto ohne Lenkrad

  7. iOS, MacOS und WatchOS

    Apple verteilt Updates wegen Telugu-Bug

  8. Sicherheitslücken

    Mehr als 30 Klagen gegen Intel wegen Meltdown und Spectre

  9. Nightdive Studios

    Arbeit an System Shock Remake bis auf Weiteres eingestellt

  10. FTTH

    Landkreistag fordert mit Vodafone Glasfaser bis in Gebäude



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fe im Test: Fuchs im Farbenrausch
Fe im Test
Fuchs im Farbenrausch
  1. Mobile-Games-Auslese GladOS aus Portal und sowas wie Dark Souls für unterwegs
  2. Monster Hunter World im Test Das Viecher-Fleisch ist jetzt gut durch
  3. Indiegames-Rundschau Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass

Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Re: Meine Güte...

    Kondratieff | 10:50

  2. Re: Rechtlich erlaubt?

    Psy2063 | 10:48

  3. Re: Warum sind smart Lautsprecher so beliebt?

    ramboni | 10:48

  4. Alles schön un gut, wo bleiben die Grundlagen?

    flasherle | 10:47

  5. Re: Totgeburt ...

    \pub\bash0r | 10:45


  1. 10:40

  2. 10:23

  3. 10:04

  4. 08:51

  5. 06:37

  6. 06:27

  7. 00:27

  8. 18:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel