Abo
  • Services:

Datenschutzbeauftragte: Keine Melderegisterauskünfte für Werbung und Adresshandel

Die deutschen Datenschützer wollen ein neues Gesetz stoppen, das Melderegisterauskünfte für Werbung und Adresshandel ermöglichen soll.

Artikel veröffentlicht am ,
Was passiert mit personenbezogenen Daten?
Was passiert mit personenbezogenen Daten? (Bild: Sean Gallup/Getty Images Europe)

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten fordert den Bundesrat auf, dem umstrittenen Gesetzentwurf für ein neues Melderecht nicht zuzustimmen. Das gaben die Datenschützer am 24. August 2012 bekannt. Einfache Melderegisterauskünfte für Werbung und Adresshandel dürften "ausnahmslos" nur mit Einwilligung der Meldepflichtigen möglich sein. Auch sollen Bürger bei "sonstigen einfachen Melderegisterauskünften widersprechen können. Dies gilt auch für den Online-Abruf der Meldedaten, bei dem das bisher geltende Widerspruchsrecht im Gesetzentwurf gestrichen wurde".

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Raum Hamburg
  2. IG Metall Vorstand, Frankfurt am Main

In einem Gesetzentwurf vom September 2011 hieß es noch, die Weitergabe von Namen, akademischen Titeln und Anschriften sollte nur nach Zustimmung möglich sein. Offenbar im Interesse der Direktmarketing- und Inkasso-Unternehmen änderte die Bundesregierung die Formulierung. Aus dem Opt-in, also der ausdrücklichen Zustimmung, wurde ein Opt-out. Dieses Opt-out gilt laut Gesetzestext zudem nicht, "wenn die Daten ausschließlich zur Bestätigung oder Berichtigung bereits vorhandener Daten verwendet werden".

Burkhard Peters von der Landtagsfraktion der Grünen in Schleswig-Holstein kommentierte: "Die Gesetzesüberschrift klingt fortschrittlich und modern: Fortentwicklung des Meldewesens. In Wahrheit handelt es sich um einen echten Rückschritt ins Mittelalter des Datenschutzes. Nicht nur haben CDU und FDP den ursprünglichen Entwurf verschlimmbessert, sie wollten ihn auch noch en passant durch das Bundestagsplenum schleusen, in der Hoffnung, es bekommt während der Europameisterschaft niemand so richtig mit." Die Grünen unterstützen darum einen Antrag der Piratenpartei gegen das Gesetz. "Dieses Gesetz muss in der jetzigen Form verhindert werden. Den in dem Gesetz enthaltenen Kotau vor der Werbewirtschaft und den Inkassounternehmen werden wir nicht hinnehmen."



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 45,99€ (Release 19.10.)
  2. 4,99€
  3. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 05.10.)
  4. 59,98€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 12.10.)

Ben Dover 27. Aug 2012

Apple und Samsung sind doch eher Kommentare wert als Datenschutz also bitte ;-)


Folgen Sie uns
       


Lenovo Yoga Book C930 mit E-Ink-Display ausprobiert (Ifa 2018)

Ein Convertible mit E-Ink-Display - das Yoga Book C930 ist ein Hingucker, aber wie bedient es sich? Wir haben es ausprobiert.

Lenovo Yoga Book C930 mit E-Ink-Display ausprobiert (Ifa 2018) Video aufrufen
Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

iPhone Xs, Xs Max und Xr: Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?
iPhone Xs, Xs Max und Xr
Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?

Apples neue iPhones haben neben dem Nano-SIM-Slot eine eingebaute eSIM, womit der Konzern erstmals eine Dual-SIM-Lösung in seinen Smartphones realisiert. Die Auswahl an Netzanbietern, die eSIMs unterstützen, ist in Deutschland, Österreich und der Schweiz aber eingeschränkt - ein Überblick.
Von Tobias Költzsch

  1. Apple Das iPhone Xr macht's billiger und bunter
  2. Apple iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht
  3. Apple iPhones sollen Stiftunterstützung erhalten

Grafikkarten: Das kann Nvidias Turing-Architektur
Grafikkarten
Das kann Nvidias Turing-Architektur

Zwei Jahre nach Pascal folgt Turing: Die GPU-Architektur führt Tensor-Cores und RT-Kerne für Spieler ein. Die Geforce RTX haben mächtige Shader-Einheiten, große Caches sowie GDDR6-Videospeicher für Raytracing, für Deep-Learning-Kantenglättung und für mehr Leistung.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Tesla T4 Nvidia bringt Googles Cloud auf Turing
  2. Battlefield 5 mit Raytracing Wenn sich der Gegner in unserem Rücken spiegelt
  3. Nvidia Turing Geforce RTX 2080 rechnet 50 Prozent schneller

    •  /