• IT-Karriere:
  • Services:

Datenschutz: Weiter Klarnamenpflicht für deutsche Facebook-Nutzer

Für Facebook-Nutzer gilt nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig weiter die Klarnamenpflicht. Das Gericht stellt mit seinen Beschlüssen die Zuständigkeit deutscher Datenschützer grundsätzlich infrage.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Facebook-Logo
Das Facebook-Logo (Bild: Lionel Bonaventure/AFP/Getty Images)

Facebook darf vorerst an seiner Klarnamenpflicht festhalten. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig entschieden. Auch wenn Facebook eine deutsche GmbH in Hamburg habe, sei die europäische Facebook-Niederlassung in Irland verantwortlich, die die Daten erhebt. Deshalb gelte das irische Datenschutzrecht. Und dieses sieht keinen Anspruch auf pseudonyme Nutzung sozialer Netzwerke vor. Damit seien auch die deutschen Datenschützer nicht zuständig.

Stellenmarkt
  1. Consors Finanz BNP Paribas, München
  2. Energieversorgung Mittelrhein AG, Koblenz

Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD), Thilo Weichert, kritisierte die Beschlüsse des VG Schleswig. Sie seien "in sich widersprüchlich, wenn sie die fehlende rechtliche Relevanz von Facebook Germany damit erklären, dass dort keine Daten verarbeitet würden, zugleich aber das Unternehmen in Irland für zuständig erklären, obwohl dort auch keine Daten verarbeitet werden." Die Facebook-Daten werden tatsächlich in den USA verarbeitet, verantwortlich ist laut dem Unternehmen aber die Niederlassung in Irland.

Eine Niederlassung in einem EU-Staat mit niedrigem Datenschutzniveau für zuständig zu erklären, verfehle die Intentionen der EU-Grundverordnungen, sagte Weichert. Der Datenschützer hatte die Entsperrung von Facebook-Konten durch Facebook angeordnet, die Pseudonyme oder nicht vollständige Namensangaben von Mitgliedern enthalten. Denn die Klarnamenpflicht stehe "unzweifelhaft im Widerspruch zu § 13 Abs. 6 des deutschen Telemediengesetzes" (PDF). Zuletzt hatte Weichert sogar mit einem Zwangsgeld gegen Facebook gedroht.

Die Beschlüsse des VG Schleswig will Weichert nun vor dem Holsteinischen Oberverwaltungsgericht anfechten und Beschwerde einlegen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 84,90€ auf Geizhals
  2. 86,51€ (Vergleichspreis 98,62€ + Lieferzeit, 103,78€ sofort verfügbar)
  3. 418,15€

superduper 20. Feb 2013

Aber du kannst als Versandhändler von deinen Kunden verlangen, ihren Namen anzugeben...

Uzzi 18. Feb 2013

Die Rechts- und Strafverfolgung im Bereich Videos in Deutschland (Europa?) bezog sich...

iBarf 18. Feb 2013

Klarnamen ohne jeden Nachweis sind keine Klarnamen ....is klar

kitingChris 18. Feb 2013

Ich wollte nur mit einer Gegenfrage antworten ;) :D Die die das tatsächlich selber...

Hawkster 17. Feb 2013

Na, erstmal muss ja ein deutsches Gericht erkennen ob der/die Kläger/in zuständig ist...


Folgen Sie uns
       


Galaxy Buds Live im Test: So hat Samsung gegen Apples Airpods Pro keine Chance
Galaxy Buds Live im Test
So hat Samsung gegen Apples Airpods Pro keine Chance

Bluetooth-Hörstöpsel in Bohnenform klingen innovativ und wir waren auf die Galaxy Buds Live gespannt. Die Enttäuschung im Test war jedoch groß.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Freebuds Pro Huawei bringt eine Fast-Kopie der Airpods Pro
  2. Airpods Studio Patentanträge bestätigen Apples Arbeit an ANC-Kopfhörer
  3. Bluetooth-Hörstöpsel mit ANC JBL tritt doppelt gegen Airpods Pro an

Prozessor: Wie arm ARM mit Nvidia dran ist
Prozessor
Wie arm ARM mit Nvidia dran ist

Von positiv bis hin zum Desaster reichen die Stimmen zum Deal: Was der Kauf von ARM durch Nvidia bedeuten könnte.
Eine Analyse von Marc Sauter

  1. Prozessoren Nvidia kauft ARM für 40 Milliarden US-Dollar
  2. Chipdesigner Nvidia bietet mehr als 40 Milliarden Dollar für ARM
  3. Softbank-Tochter Nvidia hat Interesse an ARM

Immortals Fenyx Rising angespielt: Göttliches Gaga-Gegenstück zu Assassin's Creed
Immortals Fenyx Rising angespielt
Göttliches Gaga-Gegenstück zu Assassin's Creed

Abenteuer im antiken Griechenland mal anders! Golem.de hat das für Dezember 2020 geplante Immortals ausprobiert und zeigt Gameplay im Video.
Von Peter Steinlechner


      •  /