Abo
  • Services:
Anzeige
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf Xkeyscore nutzen und gibt im Gegenzug Daten an die NSA weiter.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf Xkeyscore nutzen und gibt im Gegenzug Daten an die NSA weiter. (Bild: CC BY-3.0)

Datenschutz: Verfassungsschutz darf Xkeyscore gegen Datentausch nutzen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf Xkeyscore nutzen und gibt im Gegenzug Daten an die NSA weiter.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf Xkeyscore nutzen und gibt im Gegenzug Daten an die NSA weiter. (Bild: CC BY-3.0)

Tauschgeschäft unter Geheimdiensten: Der deutsche Verfassungsschutz darf die Software Xkeyscore der NSA benutzen und liefert im Gegenzug möglichst viele Daten an den US-Geheimdienst.

Anzeige

Von einer Demonstration der Suchmaschine der NSA, Xkeyscore, waren die Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) wohl so begeistert, dass sie auf ein Tauschgeschäft eingingen: Daten gegen Nutzung. Der entsprechende Vertrag kam 2013 zustande und liegt Zeit Online jetzt vor. Brisant sei, dass bislang nur intern kontrolliert werde, welche Daten an die NSA weitergegeben werden.

Das BfV darf nur verdächtige Einzelpersonen innerhalb Deutschlands überwachen. Eine Überwachung muss zudem von einer Kommission des Bundestags genehmigt werden, da diese eine Einschränkung der im Artikel 10 Grundgesetz festgelegten Grundrechte bedeuten würde - die sogenannten G-10-Maßnahmen.

Effizienter ausgewertet

Über Xkeyscore können die Beamten des Verfassungsschutzes zwar selbst keine Daten sammeln. Sie werden aber dort effizienter ausgewertet, als es bisher möglich war. Es geht etwa um Gesprächsinhalte oder E-Mails und um Metadaten. Die gewonnenen Informationen werden soweit wie möglich mit der NSA geteilt.

Kurz nach der Vereinbarung mit der NSA hatte das BfV 75 neue Stellen beantragt, um die "Massendatenauswertung von Internetinhalten" zu bewältigen. Das geht aus vertraulichen Haushaltsunterlagen hervor, die Netzpolitik.org vorliegen. Zudem sei ein neues Referat namens 3C entstanden, das Bewegungsprofile und Beziehungsnetzwerke aufdecken und Rohdaten verarbeiten soll. Zwar werde dort der Name Xkeyscore nicht erwähnt, die Vermutung liege aber nahe, dass ein Zusammenhang bestehe, schreibt Zeit Online.

Nur interne Kontrollen

In den Dokumenten stehe aber auch, dass das BfV sich durchaus der Problematik bei dem Kooperationsvertrag bewusst sei. "Besondere Wünsche der NSA" könne man "nicht berücksichtigen, sofern deutsches Recht dem entgegensteht", zitiert Zeit Online. Ein spezialisierter Jurist prüft die Datenübermittlung an die NSA, "freizeichnen" heißt das in dem Dokument. Außerdem würden ohnehin Erkenntnisse der G-10-Maßnahmen regelmäßig an ausländische Partner übermittelt.

Der grüne Abgeordnete und Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) Hans-Christian Ströbele monierte hingegen, dass das PKGr nur auf explizite Nachfrage von der Zusammenarbeit erfahren habe. Auch der damalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisiert heute, dass er bereits bei der Testphase darüber hätte informiert werden sollen, da damals bereits Echtdaten genutzt worden seien. Ströbele will das Thema vor das PKGr bringen.


eye home zur Startseite
Atalanttore 05. Sep 2015

Schon Großbritannien wird nicht aus der EU geworfen, obwohl GB der EU viel weniger Geld...

Atalanttore 05. Sep 2015

Was helfen Datenschutzgesetze und -verordnungen, wenn viele Daten unumwunden an einen...

philosophos 28. Aug 2015

Die Überschrift könnte so gedeutet/verstanden werden, dass der Verfassungsschutz...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Sodexo Services GmbH, Rüsselsheim
  2. RUESS GROUP, Stuttgart
  3. LogPay Financial Services GmbH, Eschborn
  4. Schlütersche Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Hannover


Anzeige
Top-Angebote
  1. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. GTA V PS4/XBO für 27,00€ und Fast & Furious 1-7 Box Blu...
  2. (u. a. Wolverine 1&2, Iron Man 1-3 und Avengers)
  3. (u. a. Total War: WARHAMMER 24,99€ und Rome: Total War Collection 2,75€)

Folgen Sie uns
       


  1. Onlinelexikon

    Türkische Behörden sperren Zugang zu Wikipedia

  2. Straßenverkehr

    Elon Musk baut U-Bahn für Autos

  3. Die Woche im Video

    Mr. Robot und Mrs. MINT

  4. Spülbohrverfahren

    Deutsche Telekom "spült" ihre Glasfaserkabel in die Erde

  5. Privacy Phone

    John McAfee stellt fragwürdiges Smartphone vor

  6. Hacon

    Siemens übernimmt Software-Anbieter aus Hannover

  7. Quartalszahlen

    Intel bestätigt Skylake-Xeons für Sommer 2017

  8. Sony

    20 Millionen Playstation im Geschäftsjahr verkauft

  9. Razer Lancehead

    Symmetrische 16.000-dpi-Maus läuft ohne Cloud-Zwang

  10. TV

    SD-Abschaltung kommt auch bei Satellitenfernsehen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Akkutechnik: Was, wenn nicht Lithium?
Akkutechnik
Was, wenn nicht Lithium?
  1. Anker Powercore+ 26800 PD Akkupack liefert Strom per Power Delivery über USB Typ C
  2. Geländekauf in Nevada Google wird Nachbar von Teslas Gigafactory
  3. Lithium-Akkus Durchbruch verzweifelt gesucht

Quantencomputer: Alleskönner mit Grenzen
Quantencomputer
Alleskönner mit Grenzen
  1. Cryogenic Memory Rambus arbeitet an tiefgekühltem Quantenspeicher
  2. Quantenphysik Im Kleinen spielt das Universum verrückt

Spielebranche: "Ungefähr jetzt ist der Prinzessin-Leia-Moment"
Spielebranche
"Ungefähr jetzt ist der Prinzessin-Leia-Moment"
  1. Electronic Arts "Alle unsere Studios haben VR-Programmiermöglichkeiten"
  2. Spielentwickler Männlich, 34 Jahre alt und unterbezahlt
  3. Let's Player Auf Youtube verkauft auch die Trashnight Spiele

  1. Re: 80 Prozent nutzen die kostenfreien SD-Varianten.

    Koto | 13:09

  2. Gummiräder?

    maverick1977 | 13:05

  3. Re: Gesetzliche Hürden: IMEI-Tracking

    Trockenobst | 13:05

  4. Re: Nein. Nach Abschaltung weg.

    Ovaron | 13:02

  5. Re: Sicherheitsaspekte

    Komischer_Phreak | 13:02


  1. 12:56

  2. 12:15

  3. 09:01

  4. 08:00

  5. 18:05

  6. 17:30

  7. 17:08

  8. 16:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel