• IT-Karriere:
  • Services:

Datenschutz: Google erklärt Entwurf der EU-Reform für tot

Viel Tamtam und kein Ergebnis: Googles Datenschutzbeauftragter hält die EU-Datenschutzreform für gescheitert. Ein besserer Entwurf müsse her.

Artikel veröffentlicht am ,
Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer
Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer (Bild: Pascal Lauener/Reuters)

Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer hat ein ungewöhnliches Resümee des vergangenen Jahres gezogen. In einem Blogbeitrag erklärte er die EU-Datenschutzverordnung, die in diesem Jahr eigentlich beschlossen werden soll, kurzerhand für gescheitert. "Europas laut angepriesener und voller Fehler steckender Vorschlag, seinen Datenschutz für die nächsten 20 Jahre zu reformieren, ist zusammengebrochen", schreibt Fleischer. Der bisherige Entwurf sei tot, und etwas anderes werde schließlich an dessen Stelle treten. "Was auch immer kommt, wird die wichtigste Datenschutzgesetzgebung der Welt sein und einen weltweiten Standard setzen", heißt es weiter. Mit einem neuen Vorschlag sei in diesem Jahr vielleicht nicht mehr zu rechnen. Er hoffe darauf, dass die Abgeordneten die Pause nutzten, um ein "besseres, moderneres und ausgeglicheneres Gesetz zu verabschieden".

Stellenmarkt
  1. Einrichtungspartnerring VME GmbH & Co. KG, Bielefeld
  2. Techniker Krankenkasse, Hamburg

Das EU-Parlament hatte sich Ende Oktober nach langwierigen Gesprächen auf eine Verhandlungsposition verständigt. Nun müssen sich EU-Kommission, Europäischer Rat und Parlament auf einen gemeinsamen Text einigen. Der Vorschlag der Abgeordneten sieht unter anderem vor, dass Datenschutzverstöße durch Unternehmen mit einer Geldbuße von bis zu fünf Prozent des weltweiten Jahresumsatzes geahndet werden können. Bei einem Unternehmen wie Google wären das derzeit rund 300 Millionen Dollar. Bislang sind die Geldstrafen deutlich niedriger. Die französische Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés (CNIL) erlegte Google am Donnerstag die Höchststrafe von 150.000 Euro auf, weil der US-Konzern gegen die Datenschutzgesetze des Landes verstößt.

Über den Hintergrund von Fleischers Äußerungen lässt sich nur spekulieren. Zwar sehen die EU-Mitgliedstaaten, vor allem Deutschland, noch viel Änderungsbedarf am derzeitigen Entwurf. Allerdings heißt es in der Abschlusserklärung des Europäischen Rates von Ende Oktober: "Die Verpflichtung zur Vollendung des digitalen Binnenmarkts bis 2015 muss erfüllt werden." Dazu soll auch die Datenschutzverordnung gehören. Der Berichterstatter des EU-Parlaments für die Reform, der Grünen-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht, zeigte sich von der Kritik unbeeindruckt. "Das ist ein weiterer Versuch von Fleischer, die Datenschutzregelung zu töten, indem er sie totsagt", sagte er nach Angaben von Futurezone.at.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote

Moe479 11. Jan 2014

er macht SEINE arbeit eben auch nicht richtig, denn sonst gäbe es keinen grund zur klage...

Ephisray 10. Jan 2014

Mal sehen, vielleicht hilfts.

Keridalspidialose 10. Jan 2014

Hat er auch Argumente wieso es tot ist? Wie ein besseres, moderneres und ausgeglicheneres...

Peter2 10. Jan 2014

Und mir drängt sich der Verdacht auf dass Google mehr Einfluss auf die EU hat, als sie...


Folgen Sie uns
       


Razer Kyio Pro Webcam - Test

Webcams müssen keine miese Bildqualität haben, wie Razers Kyio Pro in unserem Test beweist.

Razer Kyio Pro Webcam - Test Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /