Abo
  • Services:
Anzeige
Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer
Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer (Bild: Pascal Lauener/Reuters)

Datenschutz Google erklärt Entwurf der EU-Reform für tot

Viel Tamtam und kein Ergebnis: Googles Datenschutzbeauftragter hält die EU-Datenschutzreform für gescheitert. Ein besserer Entwurf müsse her.

Anzeige

Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer hat ein ungewöhnliches Resümee des vergangenen Jahres gezogen. In einem Blogbeitrag erklärte er die EU-Datenschutzverordnung, die in diesem Jahr eigentlich beschlossen werden soll, kurzerhand für gescheitert. "Europas laut angepriesener und voller Fehler steckender Vorschlag, seinen Datenschutz für die nächsten 20 Jahre zu reformieren, ist zusammengebrochen", schreibt Fleischer. Der bisherige Entwurf sei tot, und etwas anderes werde schließlich an dessen Stelle treten. "Was auch immer kommt, wird die wichtigste Datenschutzgesetzgebung der Welt sein und einen weltweiten Standard setzen", heißt es weiter. Mit einem neuen Vorschlag sei in diesem Jahr vielleicht nicht mehr zu rechnen. Er hoffe darauf, dass die Abgeordneten die Pause nutzten, um ein "besseres, moderneres und ausgeglicheneres Gesetz zu verabschieden".

Das EU-Parlament hatte sich Ende Oktober nach langwierigen Gesprächen auf eine Verhandlungsposition verständigt. Nun müssen sich EU-Kommission, Europäischer Rat und Parlament auf einen gemeinsamen Text einigen. Der Vorschlag der Abgeordneten sieht unter anderem vor, dass Datenschutzverstöße durch Unternehmen mit einer Geldbuße von bis zu fünf Prozent des weltweiten Jahresumsatzes geahndet werden können. Bei einem Unternehmen wie Google wären das derzeit rund 300 Millionen Dollar. Bislang sind die Geldstrafen deutlich niedriger. Die französische Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés (CNIL) erlegte Google am Donnerstag die Höchststrafe von 150.000 Euro auf, weil der US-Konzern gegen die Datenschutzgesetze des Landes verstößt.

Über den Hintergrund von Fleischers Äußerungen lässt sich nur spekulieren. Zwar sehen die EU-Mitgliedstaaten, vor allem Deutschland, noch viel Änderungsbedarf am derzeitigen Entwurf. Allerdings heißt es in der Abschlusserklärung des Europäischen Rates von Ende Oktober: "Die Verpflichtung zur Vollendung des digitalen Binnenmarkts bis 2015 muss erfüllt werden." Dazu soll auch die Datenschutzverordnung gehören. Der Berichterstatter des EU-Parlaments für die Reform, der Grünen-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht, zeigte sich von der Kritik unbeeindruckt. "Das ist ein weiterer Versuch von Fleischer, die Datenschutzregelung zu töten, indem er sie totsagt", sagte er nach Angaben von Futurezone.at.


eye home zur Startseite
Moe479 11. Jan 2014

er macht SEINE arbeit eben auch nicht richtig, denn sonst gäbe es keinen grund zur klage...

Ephisray 10. Jan 2014

Mal sehen, vielleicht hilfts.

Keridalspidialose 10. Jan 2014

Hat er auch Argumente wieso es tot ist? Wie ein besseres, moderneres und ausgeglicheneres...

Peter2 10. Jan 2014

Und mir drängt sich der Verdacht auf dass Google mehr Einfluss auf die EU hat, als sie...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Sindelfingen
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. KfW Bankengruppe, Frankfurt am Main
  4. Computacenter AG & Co. oHG, veschiedene Einsatzorte


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


  1. Alexa und Co.

    Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern

  2. Apple TV

    Deutsche TV-App startet mit nur vier Anbietern

  3. King's Field 1 (1994)

    Die Saat für Dark Souls

  4. Anheuser Busch

    US-Brauerei bestellt 40 Tesla-Trucks vor

  5. Apple

    Jony Ive übernimmt wieder Apples Produktdesign

  6. Elon Musk

    Tesla will eigene KI-Chips bauen

  7. Die Woche im Video

    Lauscher auf!

  8. Entlassungen

    Kaufland beendet Online-Lieferservice für Lebensmittel

  9. DigiNetz-Gesetz

    Unitymedia überbaut keine Glasfaser in Fördergebieten

  10. Telekom

    Mobilfunk an neuer ICE-Strecke München-Berlin ausgebaut



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Samsung Gear Sport im Test: Die schlaue Sportuhr
Samsung Gear Sport im Test
Die schlaue Sportuhr
  1. Wearable Fitbit macht die Ionic etwas smarter
  2. Verbraucherschutz Sportuhr-Hersteller gehen unsportlich mit Daten um
  3. Fitbit Ionic im Test Die (noch) nicht ganz so smarte Sportuhr

Skyrim VR im Test: Reisekrank durchs Rollenspiel
Skyrim VR im Test
Reisekrank durchs Rollenspiel
  1. Bethesda Survivalmodus für Skyrim veröffentlicht

Minecraft Education Edition: Wenn Schüler richtig ranklotzen
Minecraft Education Edition
Wenn Schüler richtig ranklotzen

  1. Re: nvidias letzte große teure gpu

    ustas04 | 02:52

  2. Kingdom Come Deliverance feine Sache

    balanceistische | 02:07

  3. Re: Vorbereitung für Völkermord

    Patman | 01:32

  4. Re: Dafür brauchten die einen Test?

    ibecf | 01:29

  5. Re: Warum IoT pöse ist (Kritische Masse)

    freebyte | 01:05


  1. 10:59

  2. 09:41

  3. 08:00

  4. 15:44

  5. 14:05

  6. 13:09

  7. 09:03

  8. 19:18


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel