Abo
  • Services:
Anzeige
Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer
Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer (Bild: Pascal Lauener/Reuters)

Datenschutz Google erklärt Entwurf der EU-Reform für tot

Viel Tamtam und kein Ergebnis: Googles Datenschutzbeauftragter hält die EU-Datenschutzreform für gescheitert. Ein besserer Entwurf müsse her.

Anzeige

Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer hat ein ungewöhnliches Resümee des vergangenen Jahres gezogen. In einem Blogbeitrag erklärte er die EU-Datenschutzverordnung, die in diesem Jahr eigentlich beschlossen werden soll, kurzerhand für gescheitert. "Europas laut angepriesener und voller Fehler steckender Vorschlag, seinen Datenschutz für die nächsten 20 Jahre zu reformieren, ist zusammengebrochen", schreibt Fleischer. Der bisherige Entwurf sei tot, und etwas anderes werde schließlich an dessen Stelle treten. "Was auch immer kommt, wird die wichtigste Datenschutzgesetzgebung der Welt sein und einen weltweiten Standard setzen", heißt es weiter. Mit einem neuen Vorschlag sei in diesem Jahr vielleicht nicht mehr zu rechnen. Er hoffe darauf, dass die Abgeordneten die Pause nutzten, um ein "besseres, moderneres und ausgeglicheneres Gesetz zu verabschieden".

Das EU-Parlament hatte sich Ende Oktober nach langwierigen Gesprächen auf eine Verhandlungsposition verständigt. Nun müssen sich EU-Kommission, Europäischer Rat und Parlament auf einen gemeinsamen Text einigen. Der Vorschlag der Abgeordneten sieht unter anderem vor, dass Datenschutzverstöße durch Unternehmen mit einer Geldbuße von bis zu fünf Prozent des weltweiten Jahresumsatzes geahndet werden können. Bei einem Unternehmen wie Google wären das derzeit rund 300 Millionen Dollar. Bislang sind die Geldstrafen deutlich niedriger. Die französische Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés (CNIL) erlegte Google am Donnerstag die Höchststrafe von 150.000 Euro auf, weil der US-Konzern gegen die Datenschutzgesetze des Landes verstößt.

Über den Hintergrund von Fleischers Äußerungen lässt sich nur spekulieren. Zwar sehen die EU-Mitgliedstaaten, vor allem Deutschland, noch viel Änderungsbedarf am derzeitigen Entwurf. Allerdings heißt es in der Abschlusserklärung des Europäischen Rates von Ende Oktober: "Die Verpflichtung zur Vollendung des digitalen Binnenmarkts bis 2015 muss erfüllt werden." Dazu soll auch die Datenschutzverordnung gehören. Der Berichterstatter des EU-Parlaments für die Reform, der Grünen-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht, zeigte sich von der Kritik unbeeindruckt. "Das ist ein weiterer Versuch von Fleischer, die Datenschutzregelung zu töten, indem er sie totsagt", sagte er nach Angaben von Futurezone.at.


eye home zur Startseite
Moe479 11. Jan 2014

er macht SEINE arbeit eben auch nicht richtig, denn sonst gäbe es keinen grund zur klage...

Ephisray 10. Jan 2014

Mal sehen, vielleicht hilfts.

Keridalspidialose 10. Jan 2014

Hat er auch Argumente wieso es tot ist? Wie ein besseres, moderneres und ausgeglicheneres...

Peter2 10. Jan 2014

Und mir drängt sich der Verdacht auf dass Google mehr Einfluss auf die EU hat, als sie...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. Spheros GmbH, Gilching bei München
  3. MICHELFELDER Gruppe über Baumann Unternehmensberatung AG, Raum Schramberg
  4. Leopold Kostal GmbH & Co. KG, Hagen


Anzeige
Top-Angebote
  1. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Yakuza Zero PS4 29€ und NHL 17 PS4/XBO 25€)
  2. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Samsung Galaxy A3 2017 für 199,00€)
  3. 449,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  2. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  3. Android-Apps

    Rechtemissbrauch ermöglicht unsichtbare Tastaturmitschnitte

  4. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  5. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  6. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  7. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  8. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  9. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  10. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten
  3. Onlinebanking Betrüger tricksen das mTAN-Verfahren aus

Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

  1. Re: Für was verwendet man den noch im Jahr 2017?

    GaliMali | 03:52

  2. Re: Siri und diktieren

    Proctrap | 02:15

  3. Re: Habe nach meinen Umzug knapp ein halbes Jahr...

    Trockenobst | 00:58

  4. Re: Warum?

    NeoXolver | 00:48

  5. Re: Mittelmäßig nützlich, ersetzt kein LTE

    GnomeEu | 00:40


  1. 12:31

  2. 12:15

  3. 11:33

  4. 10:35

  5. 12:54

  6. 12:41

  7. 11:44

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel