Datenschutz: Freifunker müssen erstmal keine Vorratsdaten speichern

Fallen Freifunk-Initiativen unter die Vorratsdatenspeicherung? Der Verein Freifunk Rheinland gibt erst einmal Entwarnung: Nach Aussage der Bundesnetzagentur handele es sich nicht um einen Internetzugangsdienst.

Artikel veröffentlicht am ,
Freifunk bleibt auch am Deutschen Eck in Koblenz frei von Vorratsdatenspeicherung - erst einmal.
Freifunk bleibt auch am Deutschen Eck in Koblenz frei von Vorratsdatenspeicherung - erst einmal. (Bild: Holger Weinandt/Bearbeitung Golem.de/CC-BY-SA 3.0)

Der Verein Freifunk im Rheinland muss auch nach Inkrafttreten der Speicherpflicht der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung am 1. Juli erst einmal keine Daten der Nutzer speichern und auch keine entsprechende Infrastruktur aufbauen, wie er in einem Blogpost mitteilt. Dies sei aus Diskussionen mit der Bundesnetzagentur hervorgegangen, teilt das Bündnis mit. Die Entscheidung dürfte Signalwirkung für andere Freifunkprojekte haben, ist aber möglicherweise nicht von Dauer.

Derzeit ist nach Ansicht der Bundesnetzagentur nicht zweifelsfrei geklärt, ob der Freifunk Rheinland e.V. sowie vergleichbare Zugangsmodelle unter die Speicherpflicht fallen, weil es "zumindest erhebliche Zweifel" gebe, dass Freifunk ein Internetzugangsdienst in diesem Sinne sei.

Keine vorbeugende Vorratsdatenspeicherung

Selbst wenn die Bundesnetzagentur die Freifunker zu einem späteren Zeitpunkt als Internetzugangsdienste einstufen würde, sei nicht klar, ob Daten gespeichert werden müssten. Denn der Verein vergebe keine Benutzerkennungen. Bis diese Fragen geklärt sind, gilt laut Bundesnetzagentur: "Bis zu einer Entscheidung über die Einstufung des Modells bzw. über die Verpflichtung zur Verkehrsdatenspeicherung müssen keine Aktivitäten - quasi vorbeugend - zur Umsetzung der Speicherpflicht nach § 113a Abs. 3 TKG unternommen werden."

Die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung ist für größere Anbieter mit zum Teil enormen Kosten verbunden. Der Prozess lässt sich für kleinere Anbieter aber auch zu deutlich geringeren Kosten auslagern. Neben mehreren Bürgerrechtlern klagen auch die Deutsche Telekom und der Internetverband Eco gegen die Vorratsdatenspeicherung.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Streaming
Netflix droht bei unerlaubtem Kontensharing mit Sperrung

Abonnenten von Netflix müssen sich in Deutschland darauf einstellen, dass das Konto gesperrt wird, falls es unerlaubt mit anderen geteilt wird.

Streaming: Netflix droht bei unerlaubtem Kontensharing mit Sperrung
Artikel
  1. US-Sanktionen verschärft: Keine Ausnahmen mehr für Huawei
    US-Sanktionen verschärft
    Keine Ausnahmen mehr für Huawei

    Die US-Regierung erhöht den Druck auf Huawei: Die Exportbeschränkungen gegen das Unternehmen sollen konsequenter umgesetzt werden.

  2. Historischer Einbruch erwartet: Halbleiterbranche steht vor schwierigen Zeiten
    Historischer Einbruch erwartet
    Halbleiterbranche steht vor schwierigen Zeiten

    Schlimmer als während der Finanzkrise und Dotcom-Blase: Analysten rechnen mit einem tiefem Einbruch der Halbleiterbranche.

  3. Militär: China gelingt Durchbruch bei Abwehr von Hyperschallraketen
    Militär
    China gelingt Durchbruch bei Abwehr von Hyperschallraketen

    Das Shanghai Institute of Mechanical and Electrical Engineering hat einen Durchbruch bei der Erforschung eines Abwehrsystems für Hyperschallwaffen erzielt.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • AMD CPU kaufen, SW Jedi Survivor gratis dazu • Philips LED TV 65" 120 Hz Ambilight 999€ • KF DDR4-3600 32GB 91,89€ • Asus Mainboard 279€ • Bosch Prof. bis -55% • PCGH Cyber Week • Acer Predator 32" WQHD 170Hz 529€ • Philips Hue bis -50% • Asus Gaming-Laptops bis -25% [Werbung]
    •  /