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Wann ist eine Einwilligung gültig?

Schließlich erklärt die Aufsichtsbehörde, wie die geforderte "informierte, freiwillige, aktive und vorherige Einwilligung" aussehen soll. Hinweise wie "diese Seite verwendet Cookies um Ihr Surferlebnis zu verbessern" oder "für Webanalyse und Werbemaßnahmen" werden als "irreführend" bewertet, weil sie keine Transparenz über die Datenverarbeitung herstellen. Denn die Einwilligung wird nicht für die Cookies, sondern für die mit ihnen verbundene Datenverarbeitung eingeholt. Entsprechend muss namentlich aufgelistet werden, wer die Dritten sind, an die die Daten weitergegeben werden. Auch muss erklärt werden, warum das notwendig ist. Verfolgen diese Dritte eigene Zwecke, müssen auch diese beschrieben werden.

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Als No-Go gilt auch eine vorausgewählte Zustimmung des Nutzers, denn die Nutzer müssen aktiv und freiwillig einwählen. Auch dürfen auf keinen Fall vor der Einwilligung des Nutzers irgendwelche personenbezogenen Daten erhoben werden. Auch die immer wieder zu beobachtende Annahme, dass die Nutzung einer Website bereits eine Einwilligung darstellt, ist falsch.

Cookie-Banner rechtskonform gestalten

Eine eigene Frage widmet die baden-württembergische Aufsichtsbehörde der Gestaltung von Cookie-Bannern. Diese müssen nur dann gesetzt werden, wenn ein Cookie wirklich eine Einwilligung benötigt. Der Widerruf der Einwilligung muss dabei so einfach sein wie die Einwilligungserklärung selbst. Er darf sich also nicht etwa auf über verschiedene Links erreichbaren Seiten befinden, sondern muss wie die Einwilligung prominent zu sehen sein.

"Bloße Respektbekundungen bezüglich der Privatsphäre reichen nicht aus", mahnt die Aufsichtsbehörde. Der Nutzer müsse klar und eindeutig darüber informiert werden, was mit seinen Daten geschieht. So müssen folgende Fragen beantwortet werden: Welche personenbezogenen Daten sind betroffen? Was passiert mit ihnen? Wer erhält Zugriff auf die Daten? Werden die personenbezogenen Daten mit weiteren Daten verknüpft? Welchen Zwecken dient das?

Auch dürfen die Inhalte "nicht durch Links verschleiert" werden. Per Klick aufklappbare Textbausteine sind demnach wohl in Ordnung, nicht aber verlinkte Unterseiten. Ebenso wenig darf der Zugriff auf Impressum und Datenschutzerklärung eingeschränkt werden, bevor eine Einwilligung durch den Nutzer erteilt wurde. Diese Vorgaben gelten für Webseiten und Apps gleichermaßen.

Nachdem die Orientierungshilfe in Fachkreisen für Diskussionen sorgte, dürften die FAQs etwas Klärung bringen. Sie bespricht zentrale Einsatzkonstellationen, die sich auf die großen Player wie Google und Facebook sowie Werbenetzwerke beziehen. Klärungsbedarf besteht aber weiterhin auch für den Einsatz von Anti-Spam-Werkzeugen für Blog-Kommentare, Captchas und Empfehlungs-Plugins. Eine datenschutzrechtliche Orientierungshilfe, die sich an Blogger wendet, die nicht mit den Baukästen großer Anbieter arbeiten wollen, ist seit Jahren überfällig.

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 Datenschutz-FAQ: So können Websitebetreiber Nutzer DSGVO-konform tracken
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heikom36 10. Mai 2019

Nochwas. Besonders putzig ist doch: Wer google auf den Webseiten nutzt, muss die...

heikom36 10. Mai 2019

Werbung selbst ist natürlich manipulierend. AIDA-Formel Attention - Aufmerksamkeit...

heikom36 10. Mai 2019

...ich war erschrocken, als einige Politiker öffentlich über ein Verbot von Werbeblockern...

heikom36 10. Mai 2019

Ja, stimmt - habe gerade mal geschaut. Bei zwei Kunden (die wollten es) wird es...

eidolon 30. Apr 2019

Das ist eh so lächerlich. Die Werbenetzwerke können 30 Tracker einbauen, dich über...


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