• IT-Karriere:
  • Services:

Datenschutz bei Zeugen Jehovas: Auch handschriftliche Notizen können "Datei" sein

Die Zeugen Jehovas müssen bei ihren Hausbesuchen den Datenschutz beachten. Das gilt nach einem EuGH-Urteil auch dann, wenn Notizen nicht digitalisiert und zentral vorliegen.

Artikel veröffentlicht am ,
Kann datenschutzrelevant sein: Hausbesuch der Zeugen Jehovas
Kann datenschutzrelevant sein: Hausbesuch der Zeugen Jehovas (Bild: Steelman/CC BY-SA 2.5)

Die Zeugen Jehovas müssen sich bei ihren Haustürbesuchen an geltende Datenschutzbestimmungen halten. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. Der Pressemitteilung zufolge (PDF) kann sich die Religionsgemeinschaft nicht auf die Ausnahmen im Datenschutzrecht berufen, die beispielsweise für ausschließlich private und familiäre Tätigkeiten gelten. Ebenfalls spiele es keine Rolle, dass die Daten nicht digitalisiert vorlägen. Die Richter schlossen sich damit im Wesentlichen dem Gutachten des EuGH-Generalanwalts Paolo Mengozzi an (Aktenzeichen C-25/17).

Stellenmarkt
  1. KION Group AG, Frankfurt am Main
  2. akf bank GmbH & Co KG, Wuppertal

In dem Verfahren vor dem EuGH ging es um einen Fall in Finnland. Die dortigen Zeugen Jehovas machen sich bei ihren Besuchen Notizen zu Name, Anschrift und Datum des Besuchs, aber auch zu Inhalten der Gespräche, insbesondere über religiöse Überzeugungen und Familienverhältnisse. Die finnische Datenschutzkommission Tietosuojalautakunta war der Meinung, dass dies europäischem Datenschutzrecht unterliege. Der finnische Oberste Verwaltungsgerichtshof hatte dem EuGH dazu einige Fragen in einem Vorabentscheidungsersuchen vorgelegt.

Wann sind Notizzettel eine Datei?

Das Gericht bestätigte nun die Auffassung der Datenschützer. Der Datenschutz sei auch dann bei einer manuellen Verarbeitung anwendbar, wenn die Daten nicht in spezifischen Kartotheken oder anderen Ordnungssystemen gesammelt würden. Der Begriff "Datei" umfasse in diesem Fall jede Sammlung personenbezogener Daten, "sofern diese Daten nach bestimmten Kriterien so strukturiert sind, dass sie in der Praxis zur späteren Verwendung leicht wiederauffindbar sind."

Schwierig war in diesem Fall zudem die Frage zu beantworten, wer als Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne des Datenschutzes gilt. Denn die Daten werden nicht zentral vorgehalten und aufbereitet. Der EuGH entschied nun, dass dennoch eine gemeinsame Verantwortlichkeit mehrerer Akteure vorliege. Diese setze nicht voraus, dass jeder der Akteure überhaupt Zugang zu den personenbezogenen Daten habe.

Kein Datenzugriff erforderlich

Für die Verantwortlichkeit der Religionsgemeinschaft sei es nicht erforderlich, "dass die Gemeinschaft Zugriff auf die Daten hat oder ihren Mitgliedern nachweislich schriftliche Anleitungen oder Anweisungen zu dieser Datenverarbeitung gegeben hat". Er reicht dem EuGH zufolge schon aus, dass die Gemeinschaft die Haustürbesuche organisiert und zu diesen ermuntert.

Die Gemeinschaft machte dem Gutachten zufolge geltend, "bei der Verkündigungstätigkeit, in deren Rahmen ein Mitglied gegebenenfalls Notizen anfertige, handle es sich um individuelle Religionsausübung". Diese Notizen seien rein persönlicher Natur. Ihre Anfertigung und die eventuell darauf folgende Verarbeitung der Daten erfolgten unabhängig von der Existenz der Gemeinschaft. Die Aufzeichnungen der Mitglieder würden nicht an die Gemeinschaft weitergeleitet und diese habe keinen Zugriff darauf.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,49€
  2. (-40%) 32,99€
  3. 26,99€
  4. (-75%) 4,99€

robinx999 12. Jul 2018

ich verweise mal hier rauf http://www.haz.de/Nachrichten/Panorama/Uebersicht/28-Klausuren...

Schönwetter E... 12. Jul 2018

Solange Du als Privatmann aufzeichnest ist es laut DSGVO explizit erlaubt. Du darfst die...

pommesmatte 11. Jul 2018

Natürlich nicht, aber es braucht ein Datenschutzkonzept und unterliegt den...

unbuntu 11. Jul 2018

Warum nicht im Adamskostüm? Ba-dumm-tss

Oktavian 11. Jul 2018

Aus dem kanonischen Recht lässt sich hier bestimmt eine Rechtsgrundlage konstruieren...


Folgen Sie uns
       


Eigene Deep Fakes mit DeepFaceLab - Tutorial

Wir zeigen im Video, wie man mit DeepFaceLab arbeitet.

Eigene Deep Fakes mit DeepFaceLab - Tutorial Video aufrufen
Holo-Monitor angeschaut: Looking Glass' 8K-Monitor erzeugt Holo-Bild
Holo-Monitor angeschaut
Looking Glass' 8K-Monitor erzeugt Holo-Bild

CES 2020 Mit seinem neuen 8K-Monitor hat Looking Glass Factory eine Möglichkeit geschaffen, ohne zusätzliche Hardware 3D-Material zu betrachten. Die holographische Projektion wird in einem Glaskubus erzeugt und sieht beeindruckend realistisch aus.
Von Tobias Költzsch und Martin Wolf

  1. UHD Alliance Fernseher mit Filmmaker-Modus kommen noch 2020
  2. Alienware Concept Ufo im Hands on Die Switch für Erwachsene
  3. Galaxy Home Mini Samsung schraubt Erwartungen an Bixby herunter

Concept One ausprobiert: Oneplus lässt die Kameras verschwinden
Concept One ausprobiert
Oneplus lässt die Kameras verschwinden

CES 2020 Oneplus hat sein erstes Konzept-Smartphone vorgestellt. Dessen einziger Zweck es ist, die neue ausblendbare Kamera zu zeigen.
Von Tobias Költzsch

  1. Bluetooth LE Audio Neuer Standard spielt parallel auf mehreren Geräten
  2. Streaming Amazon bringt Fire TV ins Auto
  3. Thinkpad X1 Fold im Hands-off Ein Blick auf Lenovos pfiffiges Falt-Tablet

Kailh-Box-Switches im Test: Besser und lauter geht ein klickender Switch kaum
Kailh-Box-Switches im Test
Besser und lauter geht ein klickender Switch kaum

Wer klickende Tastatur-Switches mag, wird die dunkelblauen Kailh-Box-Schalter lieben: Eine eingebaute Stahlfeder sorgt für zwei satte Klicks pro Anschlag. Im Test merken unsere Finger aber schnell den hohen taktilen Widerstand.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Keychron K6 Kompakte drahtlose Tastatur mit austauschbaren Switches
  2. Charachorder Schneller tippen als die Tastatur erlaubt
  3. Brydge+ iPad-Tastatur mit Multi-Touch-Trackpad

    •  /