Neun Kameras in großer Höhe in Berlin

Kürzlich musste die Datenschutzbehörde eine große Moschee an der Wiener Straße in Kreuzberg ermahnen. Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber hatte Dix darauf aufmerksam gemacht, dass an der Fassade der Moschee neun Kameras angebracht waren, zum Teil in großer Höhe und nicht sofort erkennbar.

Nach einigen Gesprächen und Briefen willigte die Moschee ein, den Aufnahmewinkel der Kameras vom Bürgersteig und umliegenden Kneipen fernzuhalten, die Aufnahmen nach spätestens drei Tagen zu löschen und Hinweise auf die Kameras anzubringen.

Dix und Schreiber zeigten sich mit dem Ergebnis zufrieden. "Es geht darum, dass die Regeln eingehalten werden", sagte Dix. "Wenn es Verstöße gibt, sagen wir, da muss was geändert werden oder die muss abgehängt werden und in der Regel geschieht das auch."

Schreiber betonte, der Datenschutz genieße eine hohe Priorität. "Nicht jede Kamera erfüllt diese Kriterien im öffentlichen Raum. Ohne ein Hinweisschild und ohne die Beachtung der Speicherfristen sind solche Kameras rechtswidrig. Hier muss der Datenschutzbeauftragte einschreiten."

Schwieriger wird es Dix zufolge angesichts weiterer technischer Neuheiten. "Kameras in Autos, Dashcams und Drohnen mit Kameras sind ein erhebliches Problem", sagte er. Die Kameras auf den Armaturenbrettern von Autos halte er für unzulässig, weil andere Autofahrer und Passanten aufgenommen würden, ohne es zu wissen.

Die immer beliebter werdenden Drohnen sollten über ein automatisches elektronisches Signal erkennbar sein. "Außerdem muss man das gesetzlich regeln, ob man die Drohnen über Gärten und Balkone fliegen lassen kann. Das ist ja ein erheblicher Eingriff in die Privatsphäre", sagte Dix. "Es ist wichtig, dass wir nicht in eine Gesellschaft hineingeraten, in der permanente Videoüberwachung zur Infrastruktur gehört."