• IT-Karriere:
  • Services:

Datenbankabfragen: Berliner Polizei behindert Datenschutzbeauftragte

Die Berliner Datenschutzbeauftragte untersucht polizeiliche Datenbankabfragen im Kontext rechtsextremer Morddrohungen - stößt dabei aber auf Widerstand.

Artikel veröffentlicht am ,
Tatort Polizei
Tatort Polizei (Bild: Alexas_Fotos/Pixabay)

Die Aufgabe der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk ist es, Behörden und Unternehmen in Sachen Datenschutz zu kontrollieren. Doch die Unterstützung der Berliner Polizei bei einer Untersuchung von polizeilichen Datenabfragen im Kontext rechtsextremer Morddrohungen lasse zu wünschen übrig, erklärte die Datenschutzbeauftragte in einem Interview mit der Wochenendausgabe der Zeitung Neues Deutschland.

Stellenmarkt
  1. KWA Kuratorium Wohnen im Alter gAG, Unterhaching
  2. EUROBAUSTOFF Handelsgesellschaft mbH & Co. KG, Bad Nauheim

"Bei unserer Überprüfung hat sich gezeigt, dass es nicht zu allen Abfragen der Polizeidatenbank nachvollziehbare Begründungen gab", sagte Smoltczyk. Dies habe man nach wie vor nicht aufklären können, da die Sicherheitsbehörden mauerten. "Die Polizei ist besonders aufgefordert, keinen Zweifel an ihrer demokratischen und neutralen Gesinnung aufkommen zu lassen."

"Wir müssen Beschwerden nachgehen und haben das Recht, Untersuchungen durchführen. Und das ist an keinerlei Auflagen geknüpft - weder an die Einhaltung von Verfahrensrechten Betroffener in Strafermittlungsverfahren noch an die Bestimmtheit von Eingaben", betonte die Datenschutzbeauftragte. Ihre Behörde dürfe und müsse Überprüfungen auch ohne konkreten Anlass durchführen, sie brauche dafür auch keine Genehmigung durch die Staatsanwaltschaft.

Immer wieder Datenschutzmängel bei der Berliner Polizei

Bereits im Jahr 2019 hatte Smoltczyk bemängelt, dass der Missbrauch von Datenbanken durch die Polizei die Datenschutzbehörde "sehr häufig" beschäftige. Oft griffen Polizisten privat auf die Datenbank der Polizei zu und verschafften sich Zugang zu Informationen im System, etwa "um Informationen über Nachbarn zu bekommen oder den Schwager zu ärgern", sagte Smoltczyk. Auch damals kritisierte sie die mangelnde Kooperation der Polizei.

Golem Akademie
  1. Microsoft 365 Security Workshop
    9.-11. Juni 2021, Online
Weitere IT-Trainings

Im gleichen Jahr beanstandete die Datenschutzbeauftragte, dass die Berliner Polizei über Jahre keine Daten aus der internen Datenbank Poliks gelöscht hatte - eine Missachtung zentraler Datenschutzvorschriften.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 35,99€
  2. 2,99€
  3. (u. a. Abzu, The Witness, Subnautica)
  4. 17,99€

mke2fs 15. Mär 2021 / Themenstart

Die Polizei als Gesamtheit ist sicherlich neutral. Aber die Polizei als Gesamtheit hat...

Nasenbaer 14. Mär 2021 / Themenstart

Aber von sowas wird generell kaum bis gar nicht Gebrauch gemacht, wenn es um sowas geht...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Audi E Tron GT Probe gefahren

Der E-Tron GT ist die Oberklasse-Limousine von Audi. Golem.de ist das Elektroauto Probe gefahren.

Audi E Tron GT Probe gefahren Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /