Dash Buttons: Amazons Einkaufsknopf ist rechtswidrig

Amazon hat vor Gericht verloren: Der Einkaufsknopf Dash verstößt nach Ansicht des Landgerichts München gegen geltende Gesetze. Die klagenden Verbraucherschützer haben damit Recht bekommen. Amazon will in Berufung gehen.

Artikel veröffentlicht am ,
Gericht hält Amazons Dash-Button für rechtswidrig.
Gericht hält Amazons Dash-Button für rechtswidrig. (Bild: Ingo Pakalski/Golem.de)

Im Rechtsstreit um Amazons Dash-Buttons hat die klagende Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen nach eigenen Angaben einen Sieg errungen. In dem Verfahren ging es darum, ob die Dash-Buttons mit geltenden Gesetzen vereinbar sind. Das Landgericht München I sieht das nicht so und hält sie für rechtswidrig (Az.: 12 O 730/17). Die Richter verlangen von Amazon, dass Dash-Button-Kunden vor der Bestellung über die tatsächlich bestellte Ware und den Preis informiert werden müssen.

Kunde erfährt den Preis erst nach der Bestellung

Stellenmarkt
  1. Requirements Engineer (w/m/d) Softwareentwicklung
    SSI SCHÄFER IT Solutions GmbH, Dortmund, Giebelstadt
  2. Datenbank-Spezialist (m/w/d)
    ADG Apotheken-Dienstleistungsgesellschaft mbH, Fürth, Mannheim, deutschlandweit
Detailsuche

Bisher ist es bei allen Bestellungen über einen Dash-Button so, dass der Kunde von Amazon erst nach der Bestellung informiert wird, zu welchem Preis er eine Ware bestellt, und welches Produkt tatsächlich bestellt wurde. Nach dem Kauf eines Dash-Buttons legt der Kunde zwar fest, welches Produkt bestellt werden soll, wenn der Knopf betätigt wird. In Amazons Nutzunsbedingungen erklärt er sich aber damit einverstanden, dass sich das mit dem Knopf verbundene Produkt ändern und auch ein anderer Preis verlangt werden kann als zum Zeitpunkt der Einrichtung des Dash-Buttons. Diese Klausel bewertete das Landgericht als unzulässig, wie Verbraucherschützer mitteilten. Die Urteilsbegründung des Landgerichts München I liegt noch nicht vor.

Die Richter bemängelten zudem, dass auf den Dash-Buttons ein Hinweis fehle, dass eine zahlungspflichtige Bestellung durchgeführt werde. Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist in Paragraf 312j Absatz 3 festgelegt, wie ein Bestellknopf für Internetbestellungen eindeutig beschriftet sein muss. "Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche, ist die Pflicht des Unternehmers aus Satz 1 nur erfüllt, wenn diese Schaltfläche gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern 'zahlungspflichtig bestellen' oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist."

Dash-Buttons haben nur ein Logo

Amazons Dash-Buttons haben eine solche Beschriftung nicht. Auf den Buttons ist nur ein Logo oder Schriftzug eines bestimmten Herstellers oder einer Produktgruppe angegeben. Amazon kündigte an, gegen das noch nicht rechtskräftige Urteil Berufung einzulegen.

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

Nach Ansicht von Amazon schätzen Kunden die Möglichkeit, mittels Dash-Button Waren bestellen zu können. "Wir stehen Innovationen immer aufgeschlossen gegenüber", sagte Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski: "Wenn die Innovation aber darin besteht, Verbraucher zu benachteiligen und ihnen einen Preisvergleich zu erschweren, gehen wir - wie in diesem Fall - mit allen Mitteln dagegen vor."

In Deutschland brachte Amazon den Dash-Button Ende August 2016 auf den Markt. Amazon verkauft ihn für 4,99 Euro pro Knopf. Bei der ersten Bestellung gibt es eine Gutschrift von 4,99 Euro. Eine Woche nach der Markteinführung machten Verbraucherschützer ihre Kritik an dem Einkaufsknopf öffentlich. Mitte September 2016 wurde Amazon von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen verklagt. Amazon verkauft die Dash-Buttons trotz des Urteilsspruchs weiterhin. Das Unternehmen ließ die Frage unbeantwortet, ob es Änderungen an den Dash-Buttons vornehmen wolle.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Bachsau 05. Apr 2018

Es gibt auch keinen. Der Zusammenhang besteht nur zwischen Autokonzernen, Lobbyisten und...

Bachsau 05. Apr 2018

Wenn ihr sie zweckentfremden wollt, dann holt euch doch gleich den "IoT Button": https...

DragonHunter 05. Mär 2018

Ohne die aktuelle Rechtsprechung waren solche Tricks aber nicht einmal illegal, so ein...

Hello_World 05. Mär 2018

Tatsache, ich erlaube mir doch tatsächlich, nicht jedes einzelne deiner Postings hier...

DragonHunter 04. Mär 2018

Lässt das Gesetz nicht zu und was anderes ist einfach nicht entscheidend. Der Preis muss...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
4700S Desktop Kit im Test
AMDs Playstation-5-Platine ist eine vertane Chance

Mit dem 4700S Desktop Kit bietet AMD höchstselbst die Hardware der Playstation 5 für den PC an. Das Board ist aber eine Sache für sich.
Ein Test von Marc Sauter

4700S Desktop Kit im Test: AMDs Playstation-5-Platine ist eine vertane Chance
Artikel
  1. Studie: Gehirnschäden durch Langzeitaufenthalt im Weltraum
    Studie
    Gehirnschäden durch Langzeitaufenthalt im Weltraum

    Weltraumreisen können einen Hirnschaden verursachen. Zumindest wenn es sich um Langzeitaufenthalte auf der ISS handelt.

  2. SUV mit Elektroantrieb: Tesla liefert neues Model X mit eckigem Lenkrad aus
    SUV mit Elektroantrieb
    Tesla liefert neues Model X mit eckigem Lenkrad aus

    Tesla hat die ersten Model X mit dem neuen Lenkrad, quer eingebautem Display und Falcon-Wings-Türen ausgeliefert.

  3. 4K-Monitor von LG um über 210 Euro bei Amazon reduziert
     
    4K-Monitor von LG um über 210 Euro bei Amazon reduziert

    Diese Woche finden sich bei Amazon viele spannende Schnäppchen von LG. Besonders Monitore, auch mit 4K, gibt es zum Bestpreis.
    Ausgewählte Angebote des E-Commerce-Teams

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 360€ auf Gaming-Monitore & bis zu 22% auf Be Quiet • LG-TVs & Monitore zu Bestpreisen (u. a. Ultragear 34" Curved FHD 144Hz 359€) • Bosch-Werkzeug günstiger • Dell-Monitore günstiger • Horror-Filme reduziert • MwSt-Aktion bei MM: Rabatte auf viele Produkte [Werbung]
    •  /