Creative Commons: "CC ist nur ein Patch, keine Reparatur des Urheberrechts"

Die Organisation Creative Commons (CC) sieht ihre Arbeit nur als Teil einer weltweiten Reform von Urheber- und Nutzungsrechten. Dies stellt CC nun in einer Stellungnahme klar. Zu viele Nutzer hätten in der Existenz von CC-Lizenzen schon eine Lösung des Problems gesehen.

Artikel veröffentlicht am 17. Oktober 2013, 18:46 Uhr, Nico Ernst

Dieses Logo der CC verdeutlicht Arbeiten am Urheberrecht. (Bild: Creative Commons)

In einer knappen und lange verhandelten Stellungnahme betont Creative Commons, die Organisation hinter den bekannten CC-Logos, dass durch die von ihr verwalteten Lizenzen eine Reform des Urheberrechts nicht überflüssig werde. Vielmehr hebt das Gremium hervor: "CC ist nur ein Patch und keine Reparatur für die Probleme der Systeme des Urheberrechts." Die Verfasser verwenden dabei den englischen Begriff "Copyright", der im Sprachgebrauch sowohl die Rechte von Urhebern als auch Nutzungsrechte zusammenfasst.

"Es ist sicherlich nicht der Fall", so die CC weiter, dass der Erfolg der CC-Lizenzen eine Reform des Urheberrechts überflüssig mache. Vielmehr seien auch die eigenen Lizenzen an einen rechtlichen Rahmen gebunden, innerhalb dessen sie vergeben werden könnten. Echte Änderungen von Gesetzen hält die CC aber weiterhin für nötig.

In einer viel ausführlicheren Erklärung zur kurzen Stellungnahme führt die 2001 gegründete Organisation aus, dass sie sich nach wie vor als Teil der Bestrebungen zu Reformen des Urheberrechts verstehe. Dabei könne die CC aber vor allem aus rechtlichen Gründen keine besonders aktive Rolle spielen. Sie sei eine in den USA als gemeinnützig anerkannte Organisation, für die strenge Regeln im Bezug auf Lobbyismus gälten. Beispielsweise würden sämtliche öffentliche Äußerungen von CC-Mitarbeitern und auch Auftritte bei Konferenzen dokumentiert.

Strengere Gesetze als Gefahr für CC

Zu der Stellungnahme sah sich die CC nach den Erfahrungen des Jahres 2012 gedrängt, als internationale Abkommen wie Acta und Sopa/Pipa in der Öffentlichkeit häufig diskutiert wurden. In ihrer ausführlichen Erklärung schreibt die CC: "Wenn immer striktere Urheberrechtsregelungen als Gesetze verabschiedet werden, kann das die CC-Lizenzen nutzlos machen".

Anders als häufig angenommen, sind Werke mit CC-Logo keineswegs in jedem Fall in dem Sinn gemeinfrei, dass sie beliebig kopiert, verändert und erneut verbreitet werden könnten. Gemeinsam ist allen sechs Lizenztypen nur, dass ein damit gekennzeichnetes Werk kostenlos verteilt werden darf. Bei der restriktivsten Lizenz mit dem Kürzel CC BY-NC-ND ist aber beispielsweise die kommerzielle Nutzung verboten.

Allein schon die Tatsache, dass die Verbreitung von Werken unter CC bisher erlaubt ist, verdankt sich aber dem Umstand, dass ein Urheber solche Nutzungs- und Verbreitungsrechte in vielen Rechtsordnungen selbst bestimmen kann. Die CC sieht diese Freiheiten durch Verschärfungen von Urheberrechtsgesetzen gefährdet.