Covid 19: Google und Facebook kündigen Impfpflicht für Mitarbeiter an
Als erstes großes Unternehmen der Tech-Branche will Google von seinen Beschäftigten verlangen, dass sie sich gegen Sars-CoV-2 impfen lassen, bevor sie in die Büros des Unternehmens zurückkehren dürfen. Das kündigte Google-Chef Sundar Pichai in einem Schreiben an die Mitarbeiter an, das der New York Times(öffnet im neuen Fenster) vorliegt, die zuerst darüber berichtete.
Googles Impfpflicht wird demnach für Mitarbeiter in US-Niederlassungen " in den kommenden Wochen " und für andere Regionen " in den kommenden Monaten " gelten. Auch Facebook will nur noch geimpfte Mitarbeiter ins Büro lassen. Das Unternehmen verlangt, dass jeder geimpft werde, der die Standorte in den USA aufsuche.
In Deutschland ist eine Impfpflicht seitens der Unternehmen illegal. Ins Büro darf jeder zurückkehren, der dort seinen vertraglich vereinbarten Arbeitsplatz hat. Im gegenseitigen Einvernehmen kann natürlich auch beispielsweise mobiles Arbeiten verabredet werden.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) schreibt zu einer möglichen Impfpflicht für Angestellte(öffnet im neuen Fenster) :
"Der Arbeitgeber kann eine solche Impfung grundsätzlich nicht verlangen, es sei denn, sie ist gesetzlich für bestimmte Beschäftigtengruppen vorgeschrieben. Dies ist bei der Corona-Schutzimpfung nicht der Fall. Der Grundsatz der Freiwilligkeit gilt auch mit Blick auf § 23a IfSG(öffnet im neuen Fenster) . Da es keine Impfpflicht gibt, kann der Arbeitgeber keine Maßnahmen gegen diejenigen ergreifen, die nicht geimpft sind oder es nicht vorhaben. Der Arbeitgeber bleibt daher arbeitsvertraglich zur Beschäftigung - mit oder ohne Impfung - verpflichtet. Sollte ein Arbeitgeber gleichwohl eine vertragsgemäße Beschäftigung von einer Impfung abhängig machen und beispielsweise den Zutritt zum Betrieb oder einem Betriebsteil verweigern, gerät er unter Umständen in den so genannten Annahmeverzug. Dann muss der Arbeitgeber die Vergütung dennoch zahlen, wenn Beschäftigte ihre Arbeit ansonsten ordnungsgemäß anbieten."
Google wird zudem nicht mehr verlangen , dass die Arbeitnehmer im September 2021 in die Büros zurückkehren, sondern erst in der zweiten Oktoberhälfte des Jahres. Apple passte seine Rückkehrpolitik ebenfalls dem Pandemiegeschehen in den USA an und fordert die Rückkehr der Angestellten frühestens im Oktober 2021.
Ob auch Apple eine Impfpflicht plant, ist noch nicht sicher. In einem Interview(öffnet im neuen Fenster) mit dem US-Nachrichtensender CNBC sagte Apple-Chef Tim Cook nur, dass man die Situation beobachte.