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Coronavirus: Verhandlung von Google gegen Oracle verschoben

Der US-Supreme-Court wird wegen des Coronavirus zunächst nicht im Streit von Oracle gegen Google verhandeln.

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Der Streit um Java-APIs in Android verzögert sich wegen des Coronovirus.
Der Streit um Java-APIs in Android verzögert sich wegen des Coronovirus. (Bild: Stephen Lam/Reuters)

Der Rechtsstreit um die Nutzung von Java-APIs zieht sich unerwartet weiter in die Länge. Denn zu der eigentlich geplanten mündlichen Verhandlung am kommenden Dienstag, dem 24. März 2020 zwischen Google und Oracle wird es nicht kommen. Das kündigt der US-Supreme-Court an, der die angesetzten Verhandlungen zunächst für die kommenden zwei Wochen verschiebt.

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Begründet wird dies vom Supreme Court mit Sorge um die Covid-19-Pandemie, die durch das Coronavirus Sars-CoV-2 ausgelöst wird. Weiter heißt es in der Ankündigung: "Das Gericht wird die Möglichkeiten zur Umplanung der Fälle zu gegebener Zeit unter Berücksichtigung der sich entwickelnden Umstände prüfen". Wann die wohl letzte Verhandlung in dem Streit um die Nutzung der Java-APIs in Android stattfinden wird, ist damit zunächst unklar.

Wie es in der Ankündigung heißt, sei das Aussetzen der Verhandlungen nicht ohne Präzedenzfall. Zuletzt geschehen sei dies im Oktober 1918 als Reaktion auf die spanische Grippe, wie das Gericht mitteilt. Der Supreme Court der USA verhandelt etwa 70 bis 80 Fälle im Jahr.

Verhandlung zu Fair-Use

In dem Rechtsstreit geht es um die Frage, inwiefern die Nutzung der Java-APIs in Android gegen das Urheberrecht verstößt. In dem Fall haben Gerichte bisher geurteilt, dass die APIs prinzipiell dem Urheberrecht unterliegen. Das wurde vom Supreme Court im Prinzip auch unterstützt, da das Gericht eine Anhörung in diesem Fall nicht zugelassen hatte.

Nun geht es noch um die Frage, ob die Nutzung durch die Fair-Use-Regeln des US-Urheberrechts gedeckt sind oder ob dadurch das Urheberrecht verletzt wird. Das zuständige Berufungsgericht hat hierbei im Frühjahr 2018 die Erstinstanz überstimmt und eine Fair-Use-Ausnahme im Sinne von Google verneint.

Google wird dabei von einer Vielzahl Unternehmen und Einzelpersonen unterstützt, denen Oracle aber vorwirft, größtenteils voreingenommen zu sein. Der Standpunkt Oracles wiederum wird durch die Trump-Regierung unterstützt.

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