Coronakrise: Streit über Whatsapp-Nutzung in Schulen
In Niedersachsen gibt es Streit über die Nutzung von Whatsapp und Skype während der Schulschließungen. Hintergrund sind Empfehlungen des Kultusministeriums in Hannover, das Schülern und Lehrern die Kommunikation über den Messengerdienst und das Videokonferenzsystem erlaubt hat. Die niedersächsische Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel will diese Entscheidung nicht hinnehmen.
In den am vergangenen Freitag veröffentlichten Empfehlungen(öffnet im neuen Fenster) von Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) heißt es: "Die Lehrkräfte vereinbaren mit ihren Schülerinnen und Schülern Informations- und Kommunikationswege. Sie stehen regelmäßig - mindestens einmal pro Woche - mit ihnen in Kontakt und bieten zu verlässlichen Zeiten 'Sprechstunden' per Telefon, Chat oder Videokonferenz an. Vorübergehend ist dabei die Verwendung von Privatgeräten sowie die Nutzung von Messengern und Cloud-Diensten (z. B. Whatsapp oder Skype) erlaubt."
Thiel weist in einer Erklärung vom 20. April 2020(öffnet im neuen Fenster) jedoch ausdrücklich darauf hin, "dass sie den Einsatz von Whatsapp an Schulen weder empfohlen noch genehmigt hat" . Sie sei zwar bereit, angesichts der Coronapandemie "gewisse Bedenken im Einzelfall für einen eng begrenzten Zeitraum zurückzustellen" . Dennoch müssten bei der Nutzung von Messengern durch öffentliche Stellen bestimmte Rahmenbedingungen eingehalten werden. So solle die Kommunikation möglichst datensparsam erfolgen.
Allerdings erfülle Whatsapp die Anforderung der Datensparsamkeit nicht. Bereits bei der Anmeldung zu Whatsapp würden alle im Telefon des Nutzers gespeicherten Kontaktdaten an den Anbieter übertragen. "Hierzu besteht weder eine Rechtsgrundlage noch können die Personen, die im Nutzertelefon gespeichert sind, in die Datenweitergabe einwilligen oder ihr widersprechen" , heißt es weiter. Thiel verweist in diesem Zusammenhang auf "deutlich datensparsamere Messenger-Dienste" , die dieselben Möglichkeiten der Kommunikation böten. "Ich fordere das Kultusministerium deshalb dazu auf, Alternativen zu Whatsapp ernsthaft zu prüfen und die Schulen über die Ergebnisse dieser Prüfung zu informieren, damit sie datenschutzfreundliche Dienste nutzen können" , sagte Thiel.
Die berufliche Nutzung von Messengerdiensten wie Whatsapp durch bestimmte Berufsgruppen kann problematisch sein. Neben Lehrern betrifft dies auch Anwälte und Ärzte .