Corona: Bundesgesundheitsministerium fehlen über 100 IT-Experten
Den Behörden im Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums fehlen mehr als 100 IT-Fachkräfte. Betroffen sind das Robert Koch-Institut (RKI), das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und die Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die Welt am Sonntag vorliegt(öffnet im neuen Fenster).
Am stärksten betroffen ist hiervon das RKI. Dort wurde 2018 ein Bedarf an 101 zusätzlichen Stellen festgestellt, alle mit Bezug zur Informationstechnologie. Auch die anderen Behörden in Spahns Verantwortung weisen einen Mangel an IT-Fachleuten auf. Im Paul-Ehrlich-Institut fehlen zudem über alle Abteilungen hinweg Dutzende Beschäftigte.
Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken im Bundestag, sagte Welt am Sonntag: "Die strukturelle Unterfinanzierung von Behörden und des Gesundheits- und Sozialsystems muss beendet werden." Die Bundesregierung hat für Ende März einen Bericht angekündigt, mit dem "Vorschläge zur gesetzlichen, infrastrukturellen und personellen Stärkung des Robert Koch-Instituts" für die Zeit während der Pandemie gemacht werden sollen.
Bereits Anfang Dezember 2020 hatte Welt am Sonntag berichtet, dass der Bund dem Robert Koch-Institut während der zweiten Coronawelle eine dringend notwendige Aufstockung des Personals verweigere. Durch die Pandemie sind eine Vielzahl neuer Aufgaben hinzugekommen, etwa die Betreuung der Corona-Warn-App, des Onlineportals zu Infektionszahlen und des Intensivbettenregisters.
Nur 4 neue Stellen bewilligt
Der Haushaltsausschuss des Bundestags bewilligte dem RKI für den IT-Bereich Ende November lediglich vier neue Stellen – von 68, die das Institut beantragt hatte. Damit stimmte der Parlamentsausschuss einem Entwurf der Bundesregierung zu. Das Gesundheitsministerium und das Finanzministerium wollten sich nicht zu den Gründen äußern. Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD im Bundestag, forderte: "Der Personalhaushalt des RKI für IT-Aufgaben muss sofort aufgestockt werden." Das RKI könne sonst seine zahlreichen Aufgaben nicht ausreichend schnell erfüllen. "Das können wir uns jetzt nicht wirklich leisten, hier zu sparen."
Andrew Ullmann, Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, sagte, in der Pandemie zeige sich, dass die IT-Abteilung des Instituts über Jahre hinweg zu schlecht ausgestattet wurde. "Dafür kriegen wir jetzt die Quittung in der Pandemie", sagte Ullmann. So seien die Meldungen per Fax, telefonische Quarantänekontrollen und die Zettelwirtschaft mit dafür verantwortlich, dass Gesundheitsämtern schon bei vergleichsweise geringen Fallzahlen "die Überlastung droht".
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