Abo
  • IT-Karriere:

Cloud Security: Google verliert im Kampf gegen NSLs - vorerst

Ein Bezirksgericht in den USA hat einen Antrag Googles zurückgewiesen, 19 sogenannte National Security Letters (NSLs) des FBI für nichtig zu erklären. NSLs erzwingen die Einsicht in Nutzerdaten ohne Gerichtsbeschluss. Das Gericht lässt Google aber eine Tür offen.

Artikel veröffentlicht am ,
Ein redigierter National Security Letter
Ein redigierter National Security Letter (Bild: Nicholas Merrill)

Google wehrt sich vor einem Bezirksgericht in Kalifornien gegen die National Security Letters (NSLs), nach denen US-Justizbehörden ohne Gerichtsbeschluss bei Internetanbietern Einsicht in die Nutzerdaten bekommen können. Richterin Susan Illston wies Googles Eingabe vorerst ab. Sie betont allerdings, dass Google legitime grundsätzliche Gegenargumente vorgebracht habe, die sich nicht nur auf die 19 NSLs beziehen, gegen deren Ausführung sich Google wehrt. Damit fordert sie Google nahezu auf, weiterhin gegen NSLs vorzugehen.

Stellenmarkt
  1. JOSEPH VÖGELE AG, Ludwigshafen
  2. Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG, Neckarsulm

Vom FBI fordert Illston, für zwei der eingebrachten NSLs weitere Beweise vorzulegen, die die Durchsuchungen rechtfertigten, bevor sie eine Entscheidung dazu fällt. Sie will laut einem Bericht von Cnet außerdem noch ein Urteil eines höheren Gerichts (Ninth Circuit Court) abwarten, das in einem anderen Fall über die Verfassungsmäßigkeit der NSL entscheiden soll. Die Electronic Frontier Foundation hatte im Namen eines bislang unbekannten ISPs ebenfalls gegen die NSLs geklagt. Dieses Verfahren hatte auch Illston beaufsichtigt.

Verfassungswidrig

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hatte moniert, dass NSLs nicht veröffentlicht werden dürfen und nur eingeschränkt durch Gerichte überprüft werden können. Illston hatte der EFF recht gegeben. Sie sah darin ein Verstoß gegen den ersten Zusatz der US-Verfassung und gegen die Gewaltenteilung. Dagegen hatte die US-Regierung beim Ninth Circuit Court Beschwerde eingelegt.

Die NSLs wurden bereits vor dem 11. September 2001 und dem anschließend verabschiedeten Patriot Act eingeführt. Zunächst konnten sie nur vom US-Justizministerium ausgestellt werden. Im Patriot Act wurden aber nochmals die gesetzlichen Kriterien für die Onlinedurchsuchungen herabgesetzt, sie konnten ohne Verdacht nun auch vom FBI veranlasst werden. Seit 2008 müssen dafür aber wieder konkrete Verdachtsmomente vorgelegt werden, nachdem das US-Justizministerium 2007 einen außerordentlichen Missbrauch durch das FBI festgestellt hatte.

Offengelegt

Sowohl Google als auch Microsoft veröffentlichen inzwischen Informationen dazu, wie oft nach dem Patriot Act auf Kundendaten zugegriffen wird. Betroffen sind demnach auch deutsche Kunden, die ihre Daten in den jeweiligen Clouds und anderen Onlinediensten ablegen. Im Gespräch mit Golem.de erklärte Microsoft Ende 2011: "Im Jahr 2010 hat das FBI nach dem Patriot Act 3.972-mal auf Datensätze zugegriffen. Der BND griff 5.817-mal auf Datensätze zu." Laut Google wurden zwischen Juli und Dezember 2012 die Daten von 1.944 deutschen Nutzern herausgegeben. Wie schnell Internet Service Provider ohne Gerichtsbeschluss vom FBI bedrängt werden, erklärte Nicholas Merrill von der ISP-Firma Calyx Internet Access.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

nicoledos 02. Jun 2013

gleichzeitig haben diese Länder viel zu viel "wertvollere" Kunden, diese gefährdet man...

VeldSpar 02. Jun 2013

das ist ganz natürlich, weil sich die deutschen immer sehr viel mühe geben, terror gegen...


Folgen Sie uns
       


Hyundai Kona Elektro - Test

Das Elektro-SUV ist ein echter Langläufer.

Hyundai Kona Elektro - Test Video aufrufen
Probefahrt mit Mercedes EQC: Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit
Probefahrt mit Mercedes EQC
Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit

Mit dem EQC bietet nun auch Mercedes ein vollelektrisch angetriebenes SUV an. Golem.de hat auf einer Probefahrt getestet, ob das Elektroauto mit Audis E-Tron mithalten kann.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. Freightliner eCascadia Daimler bringt Elektro-Lkw mit 400 km Reichweite
  2. Mercedes-Sicherheitsstudie Mit der Lichtdusche gegen den Sekundenschlaf
  3. Elektro-SUV Produktion des Mercedes-Benz EQC beginnt

Noise Cancelling Headphones 700 im Test: Boses bester ANC-Kopfhörer sticht Sony vielfach aus
Noise Cancelling Headphones 700 im Test
Boses bester ANC-Kopfhörer sticht Sony vielfach aus

Bose schafft mit seinen neuen Noise Cancelling Headphones 700 eine fast so gute Geräuschreduzierung wie Sony und ist in manchen Punkten sogar besser. Die Kopfhörer haben uns beim Testen aber auch mal genervt.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Bose Frames im Test Sonnenbrille mit Musik
  2. Noise Cancelling Headphones 700 ANC-Kopfhörer von Bose versprechen tollen Klang
  3. Frames Boses Audio-Sonnenbrille kommt für 230 Euro nach Deutschland

Google Maps: Karten brauchen Menschen statt Maschinen
Google Maps
Karten brauchen Menschen statt Maschinen

Wenn Karten nicht mehr von Menschen, sondern allein von Maschinen erstellt werden, erfinden diese U-Bahn-Linien, Hochhäuser im Nationalpark und unmögliche Routen. Ein kurze Liste zu den Grenzen der Automatisierung.
Von Sebastian Grüner

  1. Kartendienst Google bringt AR-Navigation und Reiseinformationen in Maps
  2. Maps Duckduckgo mit Kartendienst von Apple
  3. Google Maps zeigt Bikesharing in Berlin, Hamburg, Wien und Zürich

    •  /