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Chrome: Google zahlt 20 Millionen US-Dollar für Anti-Malware-Patente

Auch für Google sind 20 Millionen Dollar nicht wenig Geld. Ein US-Gericht verurteilte das Unternehmen zur Zahlung dieser Summe, weil es Patente zur Sicherung vor Malware im Chrome-Browser unrechtmäßig verwendet haben soll.

Artikel veröffentlicht am ,
Google muss für Anti-Malware-Technologien viel Geld bezahlen.
Google muss für Anti-Malware-Technologien viel Geld bezahlen. (Bild: Damien Meyer/Getty Images)

Google ist von einem US-Gericht im US-Bundesstaat Texas verurteilt worden, 20 Millionen US-Dollar für Patentverletzungen zu zahlen. Die Zahlungen gehen an die Nachkommen des inzwischen verstorbenen Lucent-Ingenieurs Allen Rozman und Alfonso J. Cioffi. Beide hatten Google im Jahr 2013 verklagt. Google will das Urteil [PDF] akzeptieren, hält aber weiter an der Auffassung fest, keine Patente verletzt zu haben, wie The Register berichtet.

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Der Fall war im Dezember 2014 zunächst negativ beschieden worden, weil die Kläger zugegeben hätten, dass ihre Darstellung von Patentmissbrauch nicht mit der Definition des Richters von einem "Web-Browser-Prozesses" zu vereinbaren sei. Gegen diese Entscheidung legten die Kläger aber Berufung ein, die letztlich Erfolg hatte.

Berufungsgericht sieht Patentschutz

Das Berufungsgericht verwarf die Deutung der unteren Instanz. "Wir sehen nichts, das nahelegen würde, dass Cioffi mit seiner Erfindung etwas Anderes tun wolle, als 'kritische Dateien' zu beschützen, so wie es von Leuten mit Ahnung von der Materie verstanden wird". In dem Streit geht es unter anderem um dieses Patent, das die Trennung verschiedener Speicherbereiche vorsieht.

Google hatte versucht, gegen die Entscheidung eine Berufung beim obersten Gerichtshof der USA, dem Surpreme Court, einzulegen, war aber mit dem Ansinnen gescheitert. The Register schreibt, dass die Patente den Erfindern bis zu 60 Millionen US-Dollar einbringen könnten, schreibt aber nicht, woher die anderen Zahlungen stammen könnten.

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cpt.dirk 15. Feb 2017

Ähem, bitte, wie meinen?? Der _Reingewinn_ von Google lag allein im 4. Quartal 2014 bei...

TobsA13 14. Feb 2017

Er ist Onsdag.

cracker0dks 14. Feb 2017

In DE nein, in den USA ja. Das Patentrecht ist nicht überall gleich. In DE kannst du...

DebugErr 14. Feb 2017

Okay, und sowas braucht man um Lesefaule nicht umzubringen und zu warnen? :D

Eve666 14. Feb 2017

Nur in den USA scheint es möglich zu sein 2009 eine Sandbox, den nicht anderes wird durch...


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