Chips for America Act: Subventionsprogramm macht bedeutenden Schritt nach vorn

Nach Unmut über langwierige Diskussionen geht es beim CHIPS Act jetzt schnell: Der US-Senat stimmte dem Programm zu - ohne finalen Text.

Artikel veröffentlicht am , Johannes Hiltscher
Im US-Kongress geht es mit dem Chips for America Act voran.
Im US-Kongress geht es mit dem Chips for America Act voran. (Bild: Wikimedia Commons)

Um den Chips for America Act war es in letzter Zeit recht ruhig, jetzt kommt er jedoch voran. Eine geänderte Fassung erreichte am 19. Juli 2022 mit 64 zu 34 Stimmen eine Mehrheit im Senat. Allerdings handelte es sich dabei lediglich um eine Testabstimmung. Mit der wollte Charles E. Schumer, Mehrheitsführer des Senats, herausfinden, welche der beiden Versionen die Unterstützung der Opposition findet. Mit einer endgültigen Abstimmung rechnen Analysten in der kommenden Woche.

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Der Grund für die Verzögerungen war, dass der CHIPS-Act Teil eines größeren Programms, des US Innovation and Competition Act, ist, über dessen Umfang sich Senat und Repräsentatenhaus nicht einigen konnten. Daher wurde der CHIPS-Act aus dem großen Programm herausgelöst. Ziel der Testabstimmung war es, herauszufinden, was die Republikaner unterstützen: lediglich die Förderung zum Bau von Fabs (CHIPS) oder zusätzliche Mittel für die Forschung (CHIPS-plus)? Schumer ließ über CHIPS-plus abstimmen - dieser deutlich erweiterte Entwurf soll in der finalen Abstimmung eingebracht werden.

Der Entschluss entstand, da das 52 Milliarden US-Dollar umfassende Förderprogramm zwischen Republikanern und Demokraten recht umstritten ist. Nachdem Intel angekündigt hatte, den Baubeginn eines geplanten Werks zu verschieben, wuchs die Angst, Investitionen könnten in anderen Ländern erfolgen - und die USA leer ausgehen. Präsident Biden hatte bereits im März mehr Tempo gefordert.

Kritik von Halbleiter-Entwicklern und Bernie Sanders

Der beschleunigte Ablauf freut zwar Fab-Betreiber wie Intel und Samsung, reine Entwickler befürchten jedoch, benachteiligt zu werden: Neben den Subventionen sollen im Rahmen eines FABS Act zusätzliche Steuervorteile für den Bau von Fabs gewährt werden. Intel würde von beiden profitieren und so nach Ansicht der Konkurrenz bevorteilt werden. Kritik kommt ebenfalls von Bernie Sanders: Seiner Meinung nach sind die Subventionen ungerechtfertigt, da die unterstützten Unternehmen alle profitabel seien.

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