Chinesische Apps: Biden hebt Trumps Tiktok-Erlass auf

US-Präsident Biden hebt mehrere Erlasse seiner Vorgängers Trump zu chinesischen Apps auf. Die Bedrohung durch Software "ausländischer Feinde" lässt er neu bewerten.

Artikel veröffentlicht am 9. Juni 2021, 18:00 Uhr, Friedhelm Greis

Der Zwangsverkauf von Tiktok in den USA ist vorläufig vom Tisch. (Bild: Mike Blake/Reuters)

Die chinesische App Tiktok muss nicht mehr mit einem Zwangsverkauf ihres US-Geschäfts rechnen. US-Präsident Joe Biden hob am Mittwoch mehrere Erlasse seine Vorgängers Donald Trump auf, die gegen chinesische App-Anbieter gerichtet waren. Das betrifft zwei Erlasse gegen Tiktok und Wechat vom 6. August 2020 sowie einen weiteren Erlass gegen chinesische Anbieter vom 5. Januar 2021. Sämtliche damit verbundenen Anordnungen und Richtlinien sowie Personalstellen und Arbeitsgruppen werden ebenfalls aufgehoben.

Der neuen Verfügung zufolge muss das Handelsministerium in Kooperation mit anderen Ministerien und Behörden innerhalb von vier Monaten einen Bericht vorlegen, wie die sensiblen Daten von US-Bürgern vor einem Missbrauch durch einen "ausländischen Gegner" geschützt werden können. Innerhalb eines halben Jahres soll ein Bericht mit exekutiven und gesetzgeberischen Maßnahmen vorgelegt werden, um die Risiken im Zusammenhang mit vernetzten Softwareanwendungen unter der Kontrolle "ausländischer Gegner" zu adressieren.

Darüber soll das Handelsministerium fortlaufend entsprechende Softwareanwendungen bewerten, die ein "unangemessenes Risiko katastrophaler Auswirkungen auf die Sicherheit oder Widerstandsfähigkeit der kritischen Infrastruktur oder der digitalen Wirtschaft der Vereinigten Staaten darstellen".

Trumps Erlasse gescheitert

Trump hatte mit seinem Tiktok-Erlass den Verkauf des US-Geschäfts der beliebten chinesischen Video-App erzwingen wollen. Darin verbot er US-Bürgern, Geschäfte mit Bytedance, dem Eigentümer der App, zu machen. Die App stelle eine Bedrohung der nationalen Sicherheit dar, hieß es zur Begründung.

Kurz vor Ende seiner Amtszeit war er noch gegen weitere Apps vorgegangen. Unter den acht Anwendungen, die aus dem US-Markt gedrängt werden sollten, waren die Bezahldienste Alipay, der zu Alibaba gehört, sowie Wechat Pay. Zu den weiteren betroffenen Apps gehören die Scan-Anwendung Camscanner, der Chatdienst Tencent QQ, die Video-App VMate und die Office-Suite WPS Office, die vor allem im chinesischen Markt als wichtigste Konkurrenz zu Microsofts Office gilt.

Der Verkauf von Tiktok an ein US-Unternehmen wie Microsoft oder Oracle ist jedoch gescheitert. Zuerst torpedierte die chinesische Regierung die Gespräche mit Verkaufsbeschränkungen für entsprechende Software. Dann befanden auch US-Richter, dass Trumps Regierung keine ausreichende rechtliche Grundlage für ihr Vorgehen gehabt habe.