600 Millionen Chinesen leben von 150 US-Dollar im Monat

Diese Vermögen erscheinen obszön in Anbetracht der Tatsache, dass mehr als 600 Millionen Chinesen mit gerade einmal 150 US-Dollar im Monat auskommen müssen. Aus Sicht der KP ist dieses krasse Missverhältnis außerdem eine politische Zeitbombe. Sollte sie, wie von der Partei gefürchtet, in Form von Massenprotesten hochgehen, wäre zumindest die Legitimität der Herrschaft der KP, wenn nicht sogar deren Machtausübung selbst bedroht.

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"Die KP hat den Kampf gegen Ungleichheit daher jüngst explizit in ihre Statuen aufgenommen", erklärt Nis Grünberg vom MERICS. Das zeige, welch hohen Stellenwert Gleichheit im politischen Denken Xis genießt.

"Wer das Versprechen der Partei, für kollektiven Wohlstand zu sorgen und allen Untertanen die gleichen Chancen zu verschaffen, jedoch nur für machtpolitisch motiviert hält, verkennt daher, dass der Sozialismus von Staatschef Xi nostalgischer ist, als es die Weltsicht der KP in den vergangenen Jahrzehnten war", warnt Grünberg. "Xi und die Politiker, die er seit seinem Amtsantritt in Schlüsselpositionen der Partei und der Ministerien installiert hat, sind zwar Machtpolitiker. Ihre Ideologie operiert aber auch mit einem Gesellschaftsentwurf, in dem die sozialistischen Ideale als Utopie weiterleben, mit denen sie in der Ära von Mao Zedong aufgewachsen sind."

Peking geht es um die Stabilität der Volkswirtschaft

Neben machtpolitischen Überlegungen folgt das Vorgehen der KP gegen die Digitalwirtschaft der Volksrepublik also zumindest teilweise auch der sozialistischen Überzeugung, dass alle Menschen fair und gleich behandelt werden sollten. Weder der Verweis auf die Machtpolitik noch auf die Werte der führenden Parteifunktionäre reichen jedoch, um die Entwicklung vollständig zu erklären.

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Denn um wie versprochen Wohlstand und Gleichheit für alle Chinesen schaffen zu können, muss Peking die Macht der Internetkonzerne auch aus handfesten ökonomischen Überlegungen zurechtstutzen. "Vertraute Xi Jinpings wie Liu He oder der Leiter der Banking and Insurance Regulatory Commission, Guo Shuqing, haben erkannt, dass sie die Internetwirtschaft dringend unter ihre Kontrolle bringen müssen", erklärt Grünberg. "Denn in den Jahren des ungehinderten Wachstums sind die Tech-Konzerne auch zu so großen Finanzunternehmen geworden, dass sie nun ein systemisches Risiko für die chinesische Volkswirtschaft sind."

Die lautlose Eroberung: Wie China westliche Demokratien unterwandert und die Welt neu ordnet (Deutsch) Gebundene Ausgabe

Internetkonzerne erwirtschaften 40 Prozent von Chinas BIP

Die Sorge kommt nicht von ungefähr. Chinas Digital-Wirtschaft erwirtschaftet 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Volksrepublik, schätzt die US-Investmentbank Goldman Sachs. Alibaba wickelt auf seinen Plattformen zweimal so viel E-Commerce ab wie Amazon. Tencent betreibt mit Wechat die erfolgreichste App der Welt mit 1,25 Milliarden Nutzern.

Ginge einer dieser Megakonzerne pleite, würde dies das gesamte Wirtschaftssystem der Volksrepublik und damit den Wohlstand breiter Teile der Bevölkerung sowie die politische Stabilität und die Macht der KP erschüttern. "Dieses Risiko lässt sich nach Ansicht führender Parteifunktionäre nur durch mehr Regulierung privater Unternehmen kontrollieren. Das ist die Lehre, die führende Köpfe der Partei aus der durch den Finanzkapitalismus US-amerikanischer Prägung verursachten internationalen Bankenkrise 2009 gezogen haben", fasst Grünberg zusammen.

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 China verabschiedet sich von Wachstum um jeden PreisAngst vor Datenklau durch CIA und FBI 
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snobs 03. Nov 2021 / Themenstart

Auf Arte.tv gibt es ein paar interessante Berichte zu China, z.B.: "China Xi...

tonictrinker 28. Okt 2021 / Themenstart

Das stimmt doch gar nicht. China ist doch schon länger der neue Feind. Uiguren hier...

Leviosa 27. Okt 2021 / Themenstart

Ne da musste mich verwechseln, alle mit ner Stasi Vergangenheit haben nix ins...

fanreisender 27. Okt 2021 / Themenstart

Es sieht ein wenig so aus, als wäre China schlicht ein wenig zu groß für die nahezu...

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