China verabschiedet sich von Wachstum um jeden Preis

Kurz zuvor hatte die Partei angekündigt, dass sie die Digitalwirtschaft in den kommenden fünf Jahren zunehmend stärker regulieren werde. Denn in der von der KP angestrebten neuen Wirtschaftsordnung werden die nationale Sicherheit, gesellschaftliche Gleichberechtigung und kollektiver Wohlstand und nicht Wachstum um jeden Preis die vorrangigen Ziele der ökonomischen Entwicklung sein, wie kürzlich Xi Jinpings oberster Wirtschaftsberater und Chinas stellvertretender Premierminister, Liu He, erklärte.

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Was Chinas Bürger unter "Gleichheit" und "Wohlstand für alle" zu verstehen haben, definiert dabei die Partei.

Firmen sollen mehr Patriotismus und soziale Verantwortung zeigen

Von privaten Unternehmen verlangt die Partei, dass sie den Kurswechsel loyal und bedingungslos unterstützen. Das machte Präsident Xi schon im Juli 2020 in einer Rede auf einem Unternehmerforum unmissverständlich klar. Er erwarte von Wirtschaftsführern künftig mehr Patriotismus und soziale Verantwortung, erklärte Xi.

"Ausgezeichnete Unternehmer müssen ein starkes Verantwortungsbewusstsein für das Land und die Nation haben, die Entwicklung des Unternehmens eng mit dem Wohlstand des Landes, dem Wohlstand der Nation und dem Glück der Menschen verbinden", schärfte Xi den Wirtschaftsbossen ein.

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Als diese die Warnung offensichtlich nicht ausreichend ernst nahmen, erklärten der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik und das Arbeitsministerium Ende August 2021, dass Arbeitgeber, die - wie viele Internetkonzerne - von ihren Mitarbeitern erwarteten, an sechs Tagen die Woche von 9 bis 21 Uhr zu arbeiten, mit dieser als 996 bekannten Arbeitszeitregelung, massiv gegen Chinas Arbeitsrecht verstoßen.

Um sich nicht den Zorn ihres Staatspräsidenten zuzuziehen, hatte Tencent seine Beschäftigten zwar schon zuvor aufgefordert, mittwochs schon um 18 Uhr nach Hause zu gehen, und Byte Dance verlangte von seinen Beschäftigten nicht mehr, jeden zweiten Samstag zu arbeiten. Das reichte aber offensichtlich nicht, um den Patriotismus und die soziale Verantwortung zu zeigen, die Xi von Arbeitgebern erwartet.

Die lautlose Eroberung: Wie China westliche Demokratien unterwandert und die Welt neu ordnet (Deutsch) Gebundene Ausgabe

Chinas Milliardäre verzichten auf Teile ihres Vermögens

Da es den superreichen Gründern von Chinas Internetkonzernen daran nach Xis Geschmack offensichtlich fehlt, könnten die Regulierungsbehörden und Ministerien des Landes mit ihrem Vorgehen gegen die Tech-Konzerne in den vergangenen Monaten auch das Ziel verfolgt haben, deren Bosse zu beugen und auf die neue Linie der Partei zu bringen, vermutet Charles Mok, Direktor von Tech for Good Asia, einem Netzwerk, in dem sich Vertreter der Digitalwirtschaft aus unterschiedlichen asiatischen Ländern zusammengefunden haben.

Die Kampagne scheint Erfolg gehabt zu haben. Im Verlauf dieses Jahres verzichteten zahlreiche Milliardäre in China auf große Teile ihres Vermögens und finanzierten damit soziale Anliegen. Wie der Nachrichtensender N-TV unter Berufung auf das Finanzportal Bloomberg berichtet, ist das Vermögen der zehn reichsten Chinesen seit November 2020 um 30 Milliarden Dollar geschrumpft.

Tencent-Chef Pony Ma verlor dabei dem Bericht zufolge 13,8 Milliarden Dollar und muss jetzt mit "nur" noch knapp 46 Milliarden Dollar klarkommen. Alibaba-Gründer Jack Ma verzichtete auf 13,2 Milliarden Dollar und nennt nun noch knapp 48 Milliarden Dollar sein Eigen.

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snobs 03. Nov 2021 / Themenstart

Auf Arte.tv gibt es ein paar interessante Berichte zu China, z.B.: "China Xi...

tonictrinker 28. Okt 2021 / Themenstart

Das stimmt doch gar nicht. China ist doch schon länger der neue Feind. Uiguren hier...

Leviosa 27. Okt 2021 / Themenstart

Ne da musste mich verwechseln, alle mit ner Stasi Vergangenheit haben nix ins...

fanreisender 27. Okt 2021 / Themenstart

Es sieht ein wenig so aus, als wäre China schlicht ein wenig zu groß für die nahezu...

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