China: Weltmeister bei Halbleiterpatenten - aber fast nur im Inland

Chinas Halbleiterbranche wächst, das zeigt auch die Zahl der Patentanmeldungen. Wir haben einen genaueren Blick auf die Zahlen geworfen.

Eine Analyse von Johannes Hiltscher veröffentlicht am 2. März 2023, 12:39 Uhr

Eine österreichische Patenturkunde von 1915 (Bild: ArnoldReinhold, Wikimedia Commons/CC-BY-SA 4.0)

Die Volksrepublik China ist 2022 Spitzenreiter bei der Anmeldung von Patenten im Bereich Halbleiter gewesen. Das teilte Mathys & Squire, eine britische Kanzlei für Patentrecht, nach Auswertung von Daten der World Intellectual Property Organization (Wipo) mit. Demnach wurden im Jahr 2022 weltweit 69.190 Patentanträge zu Halbleitern eingereicht.

Mehr als die Hälfte der Anträge kommt aus China: Mit 37.865 stellten Unternehmen aus der Volksrepublik fast 55 Prozent der Anträge. Bei der Gesamtzahl an Patentanmeldungen liegt China bereits seit 2012 vor Japan und den USA. 2021 ging in Chinas Patentämtern fast die Hälfte aller weltweiten Patentanmeldungen ein, in zehn Jahren hat sich die Anzahl der Anträge mehr als verdreifacht.

Dabei zeigt sich allerdings eine kuriose Situation: Während sich in Japan und den USA Anmeldungen einheimischer und ausländischer Personen und Unternehmen in etwa die Waage halten, stammt die Mehrzahl der Anmeldungen in China aus dem Land selbst. Nur knappe 7,3 Prozent der Anmeldungen kommen aus dem Ausland. Das hängt unter anderem damit zusammen, dass die chinesische Regierung Patentanmeldungen fördert. Bis Mitte 2021 wurden etwa Patentanmeldungen subventioniert. Anmeldungen aus China im Ausland sind ebenfalls deutlich seltener als bei anderen Ländern.

Was bedeuten die Zahlen?

Leider wird aus der kurzen Pressemitteilung von Mathys & Squire nicht klar, welche Datengrundlage verwendet wurde. Auf der Webseite der Wipo ist eine Reihe von Statistiken einsehbar, allerdings stammen die neuesten verfügbaren Zahlen von 2021. Nach Technologie aufgeschlüsselt lassen sich zudem nur erteilte und veröffentlichte Patente anzeigen, nicht die Anzahl der Anmeldungen. Die Zahlen unterscheiden sich, da nach Auskunft der Wipo zwischen Anmeldung und Veröffentlichung in der Regel mehrere Monate liegen und Anmeldungen zurückgezogen werden können.

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Überproportional viele der 2021 veröffentlichten Patente chinesischer Unternehmen wurden im Inland angemeldet. EU bezeichnet das Europäische Patentamt. (Bild: Johannes Hiltscher, Golem.de)

Zudem sind verschiedene Datenansichten inkonsistent. Sehen wir uns etwa die Patentveröffentlichungen nach Herkunftsland des Anmelders gefiltert an, kommt China 2021 auf 29.879 Veröffentlichungen. Lassen wir die Daten zusätzlich noch nach dem Patentamt, in dem die Anmeldung erfolgte, aufschlüsseln, sind es in Summe nur 26.664. Dennoch zeigt sich auch bei den Halbleitern das gleiche Bild wie bei der Summe der Patentanmeldungen: Der Großteil der Anmeldungen chinesischer Unternehmen erfolgt in China. Doch auch die Zahl internationaler Anmeldungen steigt, 2021 erfolgten fast 14 Prozent der Anmeldungen in den USA. In reinen Zahlen wurden 2021 von chinesischen Unternehmen in den USA zwölfmal mehr Patente angemeldet als noch zehn Jahre zuvor.