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Vortrag über Netzpolitik der AfD

Entzündet hatte sich die Debatte unter anderem an dem Vortrag der früheren Piratenpolitikerin Miriam Seyffarth mit dem Titel "Mind the Trap: Die Netzpolitik der AfD im Bundestag" (Video). Nun ist ein solches Thema ungefähr so ergiebig wie ein Vortrag über die Heringsfischerei in Oberbayern. Spätestens der Rücktritt ihres netzpolitischen Sprechers Uwe Kamann im Dezember 2018 hat deutlich gemacht, dass dieses Thema für die Fraktion praktisch keine Rolle spielt. Sämtliche netzpolitischen Anfragen von Golem.de an die AfD blieben bislang unbeantwortet.

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Dass Seyffarth ihre Erkenntnisse vor allem dadurch gewinnen konnte, weil sie für die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner arbeitet, dürfte AfD-Anhängern ebenfalls nicht gefallen haben. Fefe empfahl sogar, dass der CCC "mehr auf seine Neutralität Wert legen sollte und Leuten nicht vorschreiben sollte, wen sie wählen sollen".

Politik und Technik eng verwoben

Da die AfD erst 2013 gegründet wurde, kann sie anders als die FPÖ, die Republikaner oder die NPD nicht in der Unvereinbarkeitserklärung des CCC genannt werden. Allerdings sei die Liste "als offene Liste zu verstehen", sagt Nexus und ergänzt: "Alle Organisationen und Gruppierungen, die sich gegen eine offene, freiheitliche Weltordnung richten, die die Gleichheit von Menschen auf Basis von Herkunft in Frage stellen und ein menschenfeindliches Weltbild vermitteln, gehören grundsätzlich in diese offene Liste".

  • Refreshing Memories: Der CCC wollte auf dem 35. Chaos Communication Congress Erinnerungen auffrischen. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Die Rakete war ziemlich versteckt im Discodrama zu finden. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Eindeutiges politisches Statement gleich im Eingangsbereich der Leipziger Messe. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Plakate riefen zu einer Demo gegen den AfD-Parteitag in Sachsen auf. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)
Refreshing Memories: Der CCC wollte auf dem 35. Chaos Communication Congress Erinnerungen auffrischen. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)

Die Kritik an der zunehmenden Politisierung weist der CCC ebenfalls zurück. Das sei schon alleine deshalb schwer zu bewerten, weil technische und politische Themen oft eng miteinander verwoben seien. "Extrem viele Themen, die erstmal technisch klingen, haben einen politischen Hintergrund", sagt Nexus. Das gelte beispielsweise für die Biometrie-Hacks von Starbug, die auch vor dem unkritischen Einsatz solcher Techniken warnen sollten. Auf dem diesjährigen Kongress hat Starbug gezeigt, wie sich mit Toner und Bienenwachs Venenerkennungssysteme überwinden lassen.

Spektakuläre Hacks Mangelware

Weitere spektakuläre Hacks waren allerdings Mangelware - was an sich eine begrüßenswerte Entwicklung ist. Auch das könnte ein Grund für das Ausweichen auf mehr politische Themen sein. Für Nexus spielt dabei ebenfalls eine Rolle, dass beispielsweise die Debatte über US-Präsident Donald Trump die Schlagzeilen dominiert haben.

Wie es im kommenden Jahr mit dem Kongress weitergeht, steht bislang noch nicht fest. Laut Nexus soll er nicht verkleinert werden. Das bedeutet, dass neben Leipzig nur wenige Messegelände überhaupt in Frage kommen. Was die Themen angeht, steht leider zu befürchten, dass Trump auch im kommenden Jahr die politischen Debatten dominieren wird. Je nach Ausgang der Wahlen 2019, vor allem der Europawahlen, könnten politische Themen auf dem 36C3 vielleicht noch wichtiger werden.

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 CCC und die AfD: Wie politisch darf ein Hackertreffen sein?
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throgh 08. Jan 2019

Stimmt, hinsichtlich des gutbürgerlichen "rechten" Spektrums meinte ich Herrn Danisch, da...

tonictrinker 07. Jan 2019

Die Sorgen machst Du Dir nach der NSU-Geschichte? Sauberer Kommentar.

Dvija 07. Jan 2019

Besonders deutschräumige Nerds waren schon immer gegen rechtes und egokapitalistisches...

quark2017 07. Jan 2019

Witzigerweise gilt die Meinungsfreiheit weder in Gegenwart von Rechts- als auch...

sfe (Golem.de) 07. Jan 2019

Bevor der Thread noch weiter abrutscht wird er geschlossen. Sebastian Fels (golem.de)


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