Cambrigde Analytica: Datenschützer stellt Verfahren zu Facebook-Skandal ein

Der Skandal um Cambridge Analytica hat für Facebook in Deutschland keine rechtlichen Folgen. Ohnehin hätte das mögliche Bußgeld der Hamburger Datenschützer nur sehr niedrig ausfallen können.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Mit einer Plakataktion versuchte Facebook sein schlechtes Image beim Datenschutz aufzubessern.
Mit einer Plakataktion versuchte Facebook sein schlechtes Image beim Datenschutz aufzubessern. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat sein Bußgeldverfahren gegen Facebook im Zusammenhang mit dem Datenskandal um Cambridge Analytica eingestellt. Ein Grund sei, dass die meisten Vorfälle, um die es ging, schon verjährt gewesen seien, sagte ein Sprecher am Freitag nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa. Das Verfahren sei bereits im August eingestellt worden.

Stellenmarkt
  1. Spezialist*in Supportmanagement (m/w/d)
    Stadtwerke München GmbH, München
  2. Projektmanager (m/w/d) IT - Logistik
    B+S GmbH Logistik und Dienstleistungen, Bielefeld, Borgholzhausen
Detailsuche

Caspar hatte im April 2018 ein Verfahren gegen Facebook eingeleitet. In dem Ordnungswidrigkeitsverfahren ging es um die unzulässige Weitergabe von Daten Millionen Facebook-Nutzern weltweit an die Analyse-Firma Cambridge Analytica, die unter anderem für das Wahlkampfteam des US-Präsidenten Donald Trump gearbeitet hatte. In Deutschland waren die Daten von 65 Nutzern und potenziell von mehr als 300.000 Freunden dieser Nutzer betroffen.

Die meisten Fälle schon verjährt

Caspar hatte Aufklärung über den automatisierten Abruf von Nutzerdaten über Apps verlangt. Da die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) damals noch nicht gültig war, hätte Caspar nur ein Bußgeld in Höhe von maximal 300.000 Euro verhängen können. Nun könnten es bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes sein, was bei Facebook 1,68 Milliarden US-Dollar entsprechen würde.

Ein Grund zur Einstellung sei gewesen, dass die überwiegende Zahl der Fälle zum Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung mehr als drei Jahre zurückgelegen habe und damit bereits verjährt gewesen sei, sagte der Sprecher. "Da die App-Entwickler nur bis Ende Mai 2015 Zugang zu den Daten hatten, betraf die bei zügigem Erlass eines Bußgeldbescheids zu sanktionierende Tat nur den noch nicht verjährten Zeitraum vom 20. Mai 2015 bis zum 30. Mai 2015." Für die Verjährung spielte demnach keine Rolle, dass Cambrigde Analytica die Daten erst später für seine Zwecke genutzt hatte.

Golem Akademie
  1. Kubernetes Dive-in-Workshop: virtueller Drei-Tage-Workshop
    19.-21.07.2022, Virtuell
  2. Jira für Anwender: virtueller Ein-Tages-Workshop
    03.06.2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Zudem sei die Zuständigkeit des Hamburger Datenschutzbeauftragten für ein gegen die Facebook Ireland Ltd gerichtetes Verfahren nach einem zwischenzeitlich vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gesprochenen Urteil unklar, hieß es weiter. Im sogenannten Fanpage-Urteil hatte der EuGH entschieden, dass deutsche Datenschützer mögliche Datenschutzverstöße zumindest gegenüber der deutschen Tochterfirma von Facebook (Facebook Germany) durchsetzen konnten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


H1r5ch 08. Okt 2018

Ja, also die fb App stand im Play Store zur Aktualisierung, habe aber weil ich gerade los...

quineloe 06. Okt 2018

20 tsd sind es nur in Bayern. Deutschlandweit und wenn man Zulieferer mit einberechnet...

Sharra 06. Okt 2018

Verjährung gut und schön. Ohne käme unsere Justiz, und wohl auch sonst alle anderen...

crazypsycho 06. Okt 2018

Facebook kann ja nix dafür wenn die User sich absichtlich eine App installieren, welche...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Superbooth
Technikparadies für Musiknerds

Von klassischen E-Pianos bis zu Musikstudios in DIN-A5: Bei der Synthesizer-Messe Superbooth haben Hersteller zum Ausprobieren eingeladen.
Ein Bericht von Daniel Ziegener

Superbooth: Technikparadies für Musiknerds
Artikel
  1. Forschung: Blaualge versorgt Computer sechs Monate mit Strom
    Forschung
    Blaualge versorgt Computer sechs Monate mit Strom

    Ein Forschungsteam hat einen Mikroprozessor sechs Monate ununterbrochen mit Strom versorgt. Die Algen lieferten sogar bei Dunkelheit.

  2. Altris: Kathodenmaterial für Natrium-Ionen-Akkus kommt aus Schweden
    Altris
    Kathodenmaterial für Natrium-Ionen-Akkus kommt aus Schweden

    Eine europäische Firma will vom Lithium wegkommen. Bis 2023 soll eine Pilotfabrik für Akku-Kathoden mit einer Kapazität von bis zu 1 GWh pro Jahr entstehen.
    Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  3. Renault: Moskwitsch könnte elektrisch wiederkommen
    Renault
    Moskwitsch könnte elektrisch wiederkommen

    Renault verkauft seine Anteile am Russlandgeschäft an die Stadt Moskau. Die hat schon genaue Pläne, welche Fahrzeuge vom Band rollen sollen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 46% Rabatt auf Mäuse & Tastaturen • Grafikkarten günstig wie nie (u. a. RTX 3080Ti 12GB 1.285€) • Samsung SSD 1TB (PS5-komp.) + Heatsink günstig wie nie: 143,99€ • Microsoft Surface günstig wie nie • Jubiläumsangebote bei MediaMarkt • Bosch Prof. bis zu 53% günstiger[Werbung]
    •  /