Bytedance: US-Regierung unterliegt erneut vor Gericht wegen Tiktok

Tiktok-Videos seien schützenswert, hat eine US-Richterin geurteilt. Damit hat sie den nächsten Versuch der US-Regierung, Tiktok zu schließen, verhindert.

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Video-App Tiktok: Die Lage bleibt unklar.
Video-App Tiktok: Die Lage bleibt unklar. (Bild: Florence Lo/Illustration/Reuters)

Die US-Regierung hat mit ihrem Plan, die Video-App Tiktok zu verbieten, erneut eine Niederlage erlitten: Eine Richterin im US-Bundesstaat Pennsylvania erließ eine einstweilige Verfügung gegen mehrere Anordnungen des US-Handelsministeriums. Diese hätten am 12. November in Kraft treten sollen und hätten das Aus für Tiktok in den USA bedeutet.

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Die einstweilige Verfügung hatten drei Nutzer, eine Frau und zwei Männer, beantragt. Sie verdienen ihren Lebensunterhalt mit Videos, die sie auf Tiktok veröffentlichen. Die Anordnungen des Handelsministeriums hätten unter anderem das Hosting und die Bereitstellung von Inhalten stark eingeschränkt und damit die App letztlich unbrauchbar gemacht.

Kein Leben ohne Tiktok

Das hätte den dreien, die jeweils über eine Million Follower haben, die Grundlage für ihren Lebensunterhalt entzogen. Sie argumentierten, dass es sich bei den Tiktok-Videos um Informationsmaterial handele, das per Gesetz geschützt sei. Die Richterin gab ihnen damit Recht: Die auf Tiktok veröffentlichten Videos seien wie Filme, Kunstwerke, Fotografien und Nachrichten und somit wie diese durch den International Emergency Economic Powers Act geschützt, schrieb sie.

Das ist nicht die erste Niederlage vor Gericht, die die Regierung von US-Präsident Donald Trump in ihrer Kampagne gegen Tiktok hinnehmen muss: Im September hatte ein Gericht ein vom Handelsministerium verfügtes Download-Verbot der Tiktok-App verhindert. Danach hätten Apple und Google die Tiktok-App aus ihren Appstores entfernen müssen. Bereits installierte Apps hätten aber weiter funktioniert.

Trump hält Tiktok für ein Sicherheitsrisiko

Trump hält die Tiktok-App, die dem chinesischen Bytedance-Konzern gehört, für ein Sicherheitsrisiko. Er glaubt, dass chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Deshalb fordert er ein Aus für die App oder dass das US-Geschäft von Tiktok unter US-Kontrolle kommt. Daraufhin sind der Softwarekonzern Oracle und die Einzelhandelskette Walmart bei Tiktok eingestiegen. Oracle soll alle Daten von US-Nutzern verarbeiten und sich um die dazugehörigen technischen Systeme kümmern.

Das Geschäft, das den Fortbestand von Tiktok in den USA sichern soll, wird zwar von der US-Regierung gebilligt. Die Lage ist jedoch weiterhin unsicher, weil nicht klar ist, wer die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten wird, Oracle und Walmart oder Bytedance. Damit verzögert sich der Abschluss der Vereinbarung.

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