Bytedance: Trump muss Download-Stopp von Tiktok begründen

Einfach aus den App-Marktplätzen werfen geht nicht: Die US-Regierung um Donald Trump soll einem Gericht verraten, weshalb Tiktok aus dem App Store und dem Play Store fliegen soll.

Artikel veröffentlicht am 25. September 2020, 9:23 Uhr, Tobias Költzsch/ dpa

Mag Tiktok nicht: US-Präsident Donald Trump (Bild: Brian Blanco/Getty Images)

Im Ringen um die Video-App Tiktok ist die US-Regierung von einem Gericht angewiesen worden, die Pläne für den Download-Stopp ausführlich zu begründen oder aufzuschieben. Nach aktuellem Stand soll Tiktok ab dem 28. September 2020 nicht mehr in den App-Marktplätzen von Apple und Google verfügbar sein, wenn es bis dahin keine endgültige Einigung bezüglich eines Verkaufs der App gibt.

Das US-Handelsministerium hatte diese Frist bereits um eine Woche aufgeschoben, nachdem US-Präsident Donald Trump seine grundsätzliche Zustimmung für einen aktuell geplanten Deal rund um das globale Geschäft von Tiktok mit Beteiligung der US-Unternehmen Oracle und Walmart verkündete.

Am 24. September sagte er, dass weiter an einer endgültigen Vereinbarung gearbeitet werde, der er noch zustimmen müsse. Zuvor hatte es ein Ringen um das Tiktok-Geschäft in Nordamerika gegeben, bei dem zwischenzeitlich auch Microsoft als Käufer gehandelt wurde. Über die mehrheitlichen Besitzverhältnisse nach Abschluss des Deals herrschen unterschiedliche Auffassungen, je nachdem, ob man den jetzigen Besitzer Bytedance oder die Käufer fragt.

Begründung bis Freitagabend deutscher Zeit

Vor der Entscheidung des Richters in Washington hatte Tiktok eine rasche einstweilige Verfügung gegen den Download-Stopp beantragt. Die US-Regierung muss nun bis zum 25. September 2020 11:30 pazifischer Zeit (20:30 CEST) reagieren.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Trump hatte die App als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Tiktok und Bytedance argumentierten bislang vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.