• IT-Karriere:
  • Services:

Bundeswirtschaftsministerium: Gesetz gegen Routerzwang soll im Frühjahr 2015 kommen

Es kommt also doch: ein Gesetz gegen den Routerzwang und keine Verordnung. Im Frühjahr 2015 will das Bundeswirtschaftsministerium das Telekommunikationsgesetz ändern.

Artikel veröffentlicht am ,
Netzzugangsschnittstelle nach dem Leitungsabschlussgerät?
Netzzugangsschnittstelle nach dem Leitungsabschlussgerät? (Bild: bundesnetzagentur.de)

Das Bundeswirtschaftsministerium will das Telekommunikationsgesetz (TKG) im kommenden Jahr ändern, um den Routerzwang abzuschaffen. Das erklärte eine Sprecherin des Ministeriums Golem.de auf Anfrage.

Stellenmarkt
  1. DEHOGA Baden-Württemberg e. V., Stuttgart
  2. Stadt Bochum, Bochum

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie teile die Einschätzung der Bundesnetzagentur und erklärte: "Die Abschaffung des Routerzwangs erfordert eine Festlegung des Netzabschlusspunktes. Diese Festlegung kann nur durch ein Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erfolgen, nicht durch eine Verordnung (wie beispielsweise die TK-Transparenzverordnung). Die Diskussionen über die Festlegung des Netzabschlusspunktes im TKG laufen derzeit. Das BMWi wird 2015 einen Gesetzentwurf zur Änderung des TKG vorlegen. Darin soll unter anderem die Vorgabe des Koalitionsvertrags umgesetzt werden, den sogenannten Routerzwang abzuschaffen."

Der Gesetzentwurf komme im Frühjahr 2015, sagte die Sprecherin auf Nachfrage.

Zuvor hatte die Bundesnetzagentur ihre Position zu dem Thema weiter erläutert. Eine Sprecherin erklärte Golem.de: "Entgegen der Online-Berichterstattung hat die Bundesnetzagentur zu keinem Zeitpunkt eine 'Router-Entscheidung' getroffen, vielmehr besteht diese Rechtslage seit 1999."

Eine Festlegung des Netzabschlusspunktes sei im Rahmen der Verordnung mangels Ermächtigungsgrundlage nicht möglich. Die Verordnung schaffe aber zusätzliche Transparenz und zeige Wahlmöglichkeiten für die Verbraucher auf. "Der Verbraucher beziehungsweise Endnutzer soll bereits bei Abschluss des Vertrages von seinem Anbieter über entsprechende Restriktionen, die Funktionen der Multifunktionsrouter sowie die Auswirkungen dieser Funktionen auf den Telekommunikationsdienst informiert werden", so die Stellungnahme. Die Praxis mancher Anbieter, den Austausch des Routers zu verhindern, könne die Behörde "in der derzeitigen Rechtslage leider nicht völlig unterbinden". Änderungen hieran müssten vom Gesetzgeber auf europäischer oder nationaler Ebene beschlossen werden, "sofern der jeweilige Gesetzgeber dies für erforderlich hält".

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 52,99€
  2. 4,32€
  3. 29,99€
  4. 6,63€

crazypsycho 04. Okt 2014

Finde es auch unglaublich wielange bei Gesetzen immer rumdiskutiert werden müsste. Ein...

pLeX 04. Okt 2014

hi stacker, captian hat es schon richtig gesagt, ich möchte eigtl nur ein gerät betreiben...

tangonuevo 03. Okt 2014

Hast du die Verordnung mal durchgelesen? Ich habs und da steht kein Routerzwang drin...

McFly 03. Okt 2014

sehe ich auch so, dann kommt wieder irgendeiner aus nem anderen Lager und erzählt genau...

CarstenKnuth 03. Okt 2014

freiwillig tun die das aufjedennich wende nen ordentliches modemwillst darfste biszu 5...


Folgen Sie uns
       


Nintendo Ring Fit Adventure angespielt

Mit Ring Fit Adventure können Spieler auf der Nintendo Switch einen Drachen bekämpfen - und dabei gleichzeitig Sport machen.

Nintendo Ring Fit Adventure angespielt Video aufrufen
Interview: Die Liebe für den Flight Simulator war immer da
Interview
"Die Liebe für den Flight Simulator war immer da"

Die prozedural erstellte Erde, der Quellcode vom letzten MS-Flugsimulator und eine Gemeinsamkeit mit Star Citizen: Golem.de hat mit Jörg Neumann über Technik und das Fliegen gesprochen. Neumann leitet bei Microsoft die Entwicklung des Flight Simulator.
Ein Interview von Peter Steinlechner

  1. Flug-Simulation Microsoft bereitet Alphatest des Flight Simulator vor
  2. Microsoft Neuer Flight Simulator soll Fokus auf Simulation legen

Core i9-10980XE im Test: Intel rettet sich über den Preis
Core i9-10980XE im Test
Intel rettet sich über den Preis

Nur wenige Stunden vor AMDs Threadripper v3 veröffentlicht Intel den i9-10980XE: Der hat 18 Kerne und beschleunigt INT8-Code für maschinelles Lernen. Vor allem aber kostet er die Hälfte seines Vorgängers, weil der günstigere Ryzen 3950X trotz weniger Cores praktisch genauso schnell ist.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Prozessoren Intel meldet 14-nm-Lieferprobleme
  2. NNP-T und NNP-I Intel hat den T-1000 der künstlichen Intelligenz
  3. Kaby Lake G Intels AMD-Chip wird eingestellt

Energiewende: Grüner Wasserstoff aus der Zinnschmelze
Energiewende
Grüner Wasserstoff aus der Zinnschmelze

Wasserstoff ist wichtig für die Energiewende. Er kann als Treibstoff für Brennstoffzellenautos genutzt werden und gilt als sauber. Seine Herstellung ist es aber bislang nicht. Karlsruher Forscher haben nun ein Verfahren entwickelt, bei dem kein schädliches Kohlendioxid entsteht.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Brennstoffzelle Deutschland bekommt mehr Wasserstofftankstellen
  2. Energiewende Hamburg will große Wasserstoff-Elektrolyseanlage bauen

    •  /